SPD muss Mehrheit suchen

Schwierige Koalitionsgespräche im Landkreis stehen an

Hatten jede Menge zu tun: Wahlhelfer sortierten und zählten am Sonntagabend Briefwahlstimmen aus, von links Torsten Mank, Tobias Macht, Dieter Kramer und Annette Pfalz im Briefwahllokal II in Homberg.
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Hatten jede Menge zu tun: Wahlhelfer sortierten und zählten am Sonntagabend Briefwahlstimmen aus, von links Torsten Mank, Tobias Macht, Dieter Kramer und Annette Pfalz im Briefwahllokal II in Homberg.

Nach der Kommunalwahl im Schwalm-Eder-Kreis beginnt für die SPD nun die Suche nach möglichen Koalitionspartnern. Grüne und CDU sind bereit für Gespräche.

Die Bewältigung der Coronakrise brauche stabile Mehrheiten – das sagen die Spitzenkandidaten von Grünen und CDU. Ohne eine der beiden Parteien wird es die im Schwalm-Eder-Kreis aber künftig wohl nicht geben. Das zeichnet sich nach den vorläufigen Ergebnissen der Kommunalwahl nun immer deutlicher ab.

Und beide, Dr. Bettina Hoffmann (Grüne) und Michael Schär (CDU), betonen ihre Bereitschaft für Gespräche. Der Ball liege aber bei der SPD. Hoffmann und Schär kündigen an, als Koalitionspartner personelle Verantwortung in der Kreisspitze übernehmen zu wollen. Die Wiederwahl des Ersten Kreisbeigeordneten Jürgen Kaufmann würde damit im kommenden Jahr zumindest unwahrscheinlicher, prognostizieren beide.

Jürgen Kaufmann, sonst nicht um ein Statement verlegen, wollte sich gestern auf HNA-Anfrage nicht zum vorläufigen Ergebnis und somit zu den Verlusten der SPD äußern.

Zwar wäre die SPD mit knapp 34 Prozent weiter stärkste Fraktion im Kreistag, doch hätte sie deutlich an Wählerstimmen verloren – laut Trendergebnis um die fünf Prozent. Bei der Verteilung der 71 Kreistagssitze würde die SPD dann noch 24 bekommen, was einem Minus von vier Sitzen im Kreistag entsprechen würde. Zu diesem Zeitpunkt lag rund erst ein Drittel der Ergebnisse vor.

Kommunalwahl Schwalm-Eder-Kreis: Auf der Suche nach stabilen Verhältnissen

Dr. Bettina Hoffmann sieht die SPD in der Verantwortung, für stabile Verhältnisse zu sorgen. „Die vergangenen Jahre haben der Kreispolitik nicht gutgetan“, sagt sie. Im Kreistag sei eine Koalition mit der SPD unter anderem deswegen nicht zustande gekommen, weil man sich natürlich einen grünen Ersten Kreisbeigeordneten wünsche. Aber das sei alles Zukunftsmusik.

Genau dort liege aktuell eine Gefahr, befürchtet Michael Schär. „Ich glaube, dass die SPD alles versuchen wird, ihre doppelte Hauptamtlichkeit zu behalten.“ Das ginge zulasten der Stabilität im Landkreis.

Über ganz andere Konstellationen im Kreistag denken sowohl FWG als auch Freie Wähler nach. Achim Jäger (FWG) kann sich statt der bisherigen Koalition mit der SPD auch einen dritten Koalitionspartner vorstellen.

Und: Dr. Christoph Pohl, Landrats- und Spitzenkandidat der Freien Wähler, geht überraschend auf die FWG zu, spricht von einer „Fraktionsgemeinschaft von FWG und FW“ und einer möglichen Koalition von vier Parteien.

Bislang nur Trendergebnisse

Mit dem Endergebnis der Kommunalwahl ist bei den diesjährigen Kommunalwahlen erst im Laufe der nächsten Tage zu rechnen. Dies stellt eine erhebliche Abweichung zu vergangenen Wahlen dar, als das Ergebnis oft schon am späten Wahlabend vorlag. Unter anderem die hohe Zahl an Briefwahlstimmen und die Umstände der Corona-Pandemie führten bei dieser Wahl jedoch zu einer Verlangsamung der Abläufe. Die vorläufigen Ergebnisse bilden aber einen Trend ab.

Von Maja Yüce Und Damai D. Dewert

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