Coronakrise wird teuer

Auch Kreis-Finanzen werden unter Druck geraten: Eine Prognose

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Symbolbild

Mit massiven Einbrüchen bei den Steuereinnahmen und einem starken Anstieg der Arbeitslosenzahlen rechnet der Schwalm-Eder-Kreis.

Beides sind Folgen der Coronakrise und die finanzpolitischen Auswirkungen durch den wirtschaftlichen Stilltand. Diese werden den Landkreis zwar schon in diesem Jahr erreichen, aber vermutlich erst 2021 und 2022 mit voller Wucht treffen, sagte Landrat Winfried Becker in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Kreises am Montag.

Die Folgen der Coronakrise sorgen nun wohl dafür, dass der Kreistag in seiner nächsten Sitzung am 29. Juni nicht wie vorgesehen den bereits von Becker eingebrachten Doppelhaushalt 2020/2021 verabschieden wird. Stattdessen sollte man sich nur mit dem Haushalt 2020 befassen. Darüber war sich der Haupt- und Finanzausschuss einig und das wird wohl auch Becker in der nächten Hafi-Sitzung am 22. Juni erklären.

Mut zum Umdenken

„Wir müssen den Mut haben umzudenken. Denn wir fahren auf Sicht und selbst diese Perspektive ist mit viel Nebel versehen“, sagte Bernd Heßler (SPD). Der Kreis brauche aber eine Grundlage, um weiter arbeiten und Aufträge vergeben zu können. Deshalb müsse man sich darauf konzentrieren, eine Grundlage für das Handeln in diesem Jahr zu schaffen. Mehr könne der Haushalt erst mal nicht sein. Selbst, wenn man ihn Ende Juni beschließe, werde man im Herbst schon über dessen Nachtrag sprechen müssen – um auf die Auswirkungen der Coronafolgen zu reagieren. Außerdem, so Landrat Becker, sei aktuell ein finanzieller Schutzschirm von Bund und Land für die Kommunen im Gespräch. Sollte dieser gespannt werden, würde das die Situation erneut verändern.

Einig waren sich die Fraktionen in der Sache schnell, allerdings gab es grundsätzliche Kritik an der Einbringung von Doppel-Haushalten. Jörg Warlich (Grüne) vermutete eine Strategie der Mehrheitsfraktionen. „Die lieb gewonnene Tradition der SPD, vor Kommunalwahlen Doppelhaushalte vorzulegen, war schon immer zweifelhaft“, so Reinhard Otto (CDU). Doppelhaushalte hätten ihre Berechtigung und seien üblich, so Heßler.

So sah die Prognose vor der Coronakrise aus

2,2 Millionen Euro Überschuss war die Prognose für das Haushaltsjahr 2020 vor der Coronakrise. Für 2021 wurde da schon nur noch mit 300 000 Euro kalkuliert. 245,4 Millionen Euro an ordentlichen Erträgen stehen 241,6 Mio. Euro an ordentlichen Aufwendungen entgegen. Die Erträge setzen sich vor allem aus 121 Mio. Euro an Steuereinnahmen zusammen. 62,3 Mio. Euro will der Kreis 2020 investieren (HNA berichtete). 16 Mio. Euro sollen bis 2023 in den Straßenbau fließen.

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