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Verschwindet Schwalm-Eder? Heute Abstimmung: Reform könnte Wahlkreis 170 noch retten

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Von: Maja Yüce

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Symbolbild: Sebastian Gollnow/dpa
Symbolbild: Sebastian Gollnow/dpa © Sebastian Gollnow

Heute erfolgt die Abstimmung: Reform könnte Wahlkreis 170 noch retten.

Schwalm-Eder/Berlin – Für Unruhe sorgen im Schwalm-Eder-Kreis Pläne, die in Berlin geschmiedet wurden und um die es heute erneut im Bundestag geht: eine Wahlkreisreform, die dafür sorgen könnte, dass der Wahlkreis 170 Schwalm-Eder/Frankenberg von der politischen Landkarte gestrichen wird.

Geht es nach der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen soll es nicht so weit kommen. Ein neuer Plan liegt auf dem Tisch – für eine Wahlrechtsreform. Demnach sollen alle 299 Wahlkreise erhalten bleiben, stattdessen sollen die Überhang- und Ausgleichsmandate wegfallen.

Mit der Folge, dass es ab 2024 statt 299 nur noch 280 Wahlkreise geben würde

Ziel der bisher vorgesehenen Wahlkreisreform ist, dass künftig wieder 598 (Regelgröße) statt derzeit 736 Abgeordnete im Bundestag sein sollen. Zuletzt wurde das entsprechende Gesetz im November 2020 geändert. Mit der Folge, dass es ab 2024 statt 299 nur noch 280 Wahlkreise geben würde.

Und das würde eine gravierende Änderung für den Landkreis bedeuten: Der Wahlkreis 170 Schwalm-Eder/Frankenberg, einer der räumlich größten Bundestagswahlkreise, würde auf benachbarte Wahlkreise aufgeteilt. „Es käme nicht zu einem ausgeglichenen Zuschnitt der umliegenden Wahlkreise, sondern zu einem bedenklichen Anwachsen von bereits flächenintensiven Wahlkreisen“, sagt SPD-Bundestagsabgeordneter Dr. Edgar Franke (Gudensberg). Die Ausübung des Mandats eines direkt gewählten Bundestagsabgeordneten sei dann kaum praktikabel. Schließlich gelte es, die Probleme, Erfahrungen und Meinungen der Bürger aufzunehmen und in den politischen Prozess einzubringen, Entscheidungen und Gesetzgebungen vor Ort zu erklären. Kurz: Der Schwalm-Eder-Kreis hätte nach der Wahlkreisreform keine eigene Stimme mehr in Berlin.

Es könne passieren, dass Abgeordnete, die in einem Wahlkreis direkt gewählt werden, keinen Sitz erhalten

Kommt es heute stattdessen zur Wahlrechtsreform, müssten alle Fraktionen im Bundestag mit Einschnitten rechnen. So könne es sein, dass Abgeordnete, die in einem Wahlkreis direkt gewählt werden, trotzdem keinen Sitz erhalten. „So soll die gesetzliche Mitgliederzahl des Bundestages von 598 sicher eingehalten werden,“ so Franke. (Maja Yüce)

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