Stadt Homberg missachtete Bebauungsplan

Skateranlage in Homberg: Keine Freistellung vom Kreis

Homberg. Die Diskussion um den Skaterplatz in den Efzewiesen in Homberg geht weiter. Von einer Freistellung durch das Kreisbauamt, wie von Bürgermeister Martin Wagner während der Parlamentssitzung angeführt, könne keine Rede sein.

Nach Darstellung von Dieter Werkmeister, Pressesprecher des Schwalm-Eder-Kreises, wurde die Skateranlage im Zuge eines Freistellungsverfahrens von der Stadt Homberg errichtet. Das Verfahren gebe es seit der Novellierung der Hessischen Bauordnung im Jahre 2002. Dabei sei kein Bauantrag gegenüber dem Bauamt des Schwalm-Eder-Kreises nötig. Es bedürfe lediglich einer Mitteilung an den Magistrat der Stadt. Voraussetzung für ein solches Verfahren sei, dass die Festsetzungen des Bebauungsplanes sowie die Vorschriften der Hessischen Bauordnung eingehalten werden.

Die Bauaufsicht des Landkreises erhalte die Unterlagen lediglich nachrichtlich. Eine Überprüfung sei im Gesetz nicht vorgesehen. Nach Darstellung des Sprechers des Schwalm-Eder-Kreises, habe die Stadt Homberg die Mittelung über das Freistellungsverfahren für den Multifunktionsplatz hausintern vorgelegt. Dabei sei nicht darauf geachtet worden, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nicht eingehalten worden seien, das Verfahren somit unzulässig war. Nicht eingehalten worden seien die Festlegungen im Bebauungsplan, die allerdings eine Voraussetzung für das Verfahren gewesen wären. Einen Antrag auf Freistellung gegenüber dem Kreisbauamt gebe es in der Hessischen Bauordnung nicht. (ras)

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