Kontroverse um Pläne

Tiermastställe in Wabern: Wie kann Gemeinde die Entwicklung steuern?

Die Geflügelmast wird zurzeit vielerorts kontrovers diskutiert. Unter anderem auch im Waberner Parlament, wo es am Donnerstag um Pläne für einen neuen Stall in Zennern ging. Unser Foto entstand in einem Stall in Bayern. Foto: dpa

Wabern. Die Pläne eines Waberner Landwirts, zwei weitere Geflügelmastställe für insgesamt 100.000 Tiere zu bauen, haben die Debatte um den Umgang der Kommunen mit derartigen Vorhaben erneut befeuert. Wie kontrovers das Thema Massentierhaltung zurzeit überall diskutiert wird, zeigte auch die Gemeindevertretersitzung in Wabern.

Seit Monaten liegt der Antrag des Landwirts, der bereits einen Geflügelmaststall für 50.000 Tiere betreibt, den politischen Gremien vor. Gegner der Massentierhaltung protestierten bereits dagegen, Ortsbeiräte sprachen sich dafür und dagegen aus, mehrere rechtliche Gutachten wurden eingeholt, um besser klären zu können, wie die Chancen zur Einflussnahme der Gemeinde stehen.

Den Weg, den die SPD-Fraktion erneut vorschlug, erläuterte Georg Bauer: Er plädierte für die Aufstellung einer Bauleitplanung für ganz Wabern. In der soll festgelegt werden, wo es Standorte für Tiermast-ställe gebe und wo nicht. „Wir müssen uns ein Mitsprache- und Lenkungsrecht sichern“, forderte er. Massentierhaltung sei rechtlich nicht komplett zu verhindern, aber die Ansiedlung lasse sich mit einer generellen Planung besser regeln. Andere Gemeinden in der Region gingen einen vergleichbaren Weg.

Auf die Gefahren einer solchen Flächennutzungsplanung wies Kristian Ewald (CDU) hin: Sie könne umgangen werden, wenn der Landwirt privilegiert sei. Außerdem lockten besondere Vorzugsflächen für gewerbliche Tiermasthaltung eventuell Investoren von außerhalb an - wie etwa bei Windparks.

Ob es in Wabern neue große Gefügelmastställe geben wird, blieb am Donnerstag offen. Im nächsten Jahr wird sich der Fachausschuss des Parlaments mit dem Bebauungsplan nur für die zwei Ställe befassen. Die Diskussion dort könne auch zu einer Ablehnung des Vorhabens führen, betonte Bürgermeister Jung.

Von Ulrike Lange-Michael

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