Polizei zieht positives Fazit

Anzeigen wegen Nazi-Symbolen bei rechtem Eichsfeldtag - Protest aus Göttingen

Leinefelde/Göttingen. Beim sogenannten Eichsfeldtag der rechtsextremen NPD gab es am Samstag in Leinefelde Proteste und einen Großeinsatz der Polizei. Unter den Gegendemonstranten waren auch viele Göttinger.

Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 13 Anzeigen wegen Nazi-Symbolen auf, die von einigen der 500 Teilnehmer des rechten Aktionstages gezeigt wurden – zum Beispiel Hitlergruß, auf Handrücken tätowiertes Hakenkreuz oder Siegrune.

Außerdem gab es sechs Anzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsverbot und drei Anzeigen wegen Verstößen gegen das Waffengesetz. In allen Fällen waren verbotene Gegenstände gefunden worden. Ein Mann aus der Schweiz, der ebenfalls am Eichsfeldtag teilnahm, musste wegen Verstößen gegen Versammlungs- und Waffengesetz eine Sicherheitsleistung zahlen.

Einem Besucher des Eichsfeldtages erteilte die Polizei einen Platzverweis, da er volltrunken (3,0 Promille) das Veranstaltungsgelände betreten wollte. Dort traten rechte Bands und Redner der NPD auf.

Laut Polizei gab es am Nachmittag mehr als 130 Gegendemonstranten gegen die Veranstaltung. Bereits am Vormittag hatte eine Gruppe von Gegendemonstranten vorübergehend das Veranstaltungsgelände besetzt, berichtet die Grüne Jugend aus Göttingen. Dadurch sei es zu einer Verzögerung des rechten Eichsfeldtages um etwa 45 Minuten gekommen. Die Grüne Jugend kritisiert, dass von der Polizei unter anderem „wegen Gewaltdelikten vorbestrafte Nazis“ zu den Gegendemonstranten auf den Platz gelassen wurden. Bei den Gegenaktionen gab es eine Ordnungswidrigkeiten-Anzeige wegen wilden Plakatierens, berichtet die Polizei.

Positives Fazit

Die Beamten zogen insgesamt ein positives Fazit: Der seit Wochen vorbereitete Polizeieinsatz habe dazu beigetragen, dass für alle Beteiligten das Recht auf Versammlungsfreiheit und ebenso ein friedlicher Verlauf gewährleistet werden konnte, heißt es in einer Mitteilung. (bf)

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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