SPD weiterhin in der Opposition

Bovenden: Ratsbildung wird zum Ärgernis

+
Ist mit der SPD auch künftig in der Opposition: Bürgermeister Thomas Brandes (SPD) in Bovenden.

Göttingen. Die Bildung des neuen Gemeinderats in Bovenden ist für die SPD-Fraktion ein Ärgernis: Obwohl sie am 11. September als stärkste Fraktion (45,1 Prozent, 2011 47,2 Prozent) gewählt wurde, wird sie auch künftig in der Opposition sein.

Die Mehrheit bildet die Gruppe aus CDU (8 Sitze), FWG (4 Sitze), Grüne (3 Sitze) und der FDP (1 Sitz). Sie besetzt so 16 der 31 Sitze. Die konstituierende Sitzung ist am Freitag, 4. November.

Stabile Mehrheit

Auf diesem Wege könne im Rat wieder eine „stabile und verlässliche Mehrheit geschaffen und das Treffen guter Entscheidungen garantiert werden“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Harm Adam dazu. Die Fraktionsvorsitzenden würden als gleichberechtigte Sprecher der Gruppe agieren.

Für Thorsten Heinze, Fraktionsvorsitzender der SPD Bovenden, ist die Gruppenbildung eine „wiederholte Ignorierung des Bürgerwillens“. Wie bereits vor fünf Jahren sieht er die Handlungsfähigkeit der SPD im Interesse des Wählers in Bovenden gefährdet. So seien bereits in der vergangen Ratsperiode die Anliegen der Partei etwa bei der langfristigen Förderung der AWO, der Vergabe der neuen Wasserkonzessionen durch die Gemeinde oder dem Schaffen von Wohnmobilstellplätzen von einzelnen Gruppenmitgliedern verhindert worden. „Und dies nicht aus Gründen des Gemeinwohls“, betont er. Vielmehr seien persönliche Interessen zu vermuten. Warum die SPD bereits 2011 als stärkste Fraktion in die Rolle der Opposition gedrängt wurde, darüber könne man nur spekulieren. Bis 2011 hatte die SPD rund 15 Jahre lang die absolute Mehrheit im Bovender Rat.

Gegen den Wählerwunsch

Verärgert ist der SPD-Politiker zudem über das Verhalten der CDU-Fraktion. Im Vorfeld der Ratsbildung hatten mehrere Gespräche zwischen den beiden Parteien stattgefunden. Während Harm Adam (CDU) diese Treffen nach der Verkündung seiner Partei zur Gruppenbildung lapidar als Hintergrundgespräche abtat, seien sie von der SPD als ernsthafter bewertet worden. „Wir stimmen mit der CDU in vielen Aspekten überein. Dagegen sind die Gemeinsamkeiten von CDU mit der FWG und den Grünen oft nicht gegeben“, sagt Heinze.

Auch die Mitteilung der CDU, dass die SPD bei der Vergabe der stellvertretenden Bürgermeisterposten unberücksichtigt bleiben soll, verwundert ihn: „Es ist nicht nur Tradition, sondern entspricht dem Wählerwillen, dass die stärkste Fraktion hierbei berücksichtigt werden muss.“ Politisch unterkriegen lassen wolle man sich in der SPD dennoch nicht, sagt Heinze: „Wir werden alles tun, um Bovenden voranzubringen.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.