Maßnahmen über Ostern

Corona-Notbremse in Niedersachsen: Merkel stoppt Ruhe an Ostern - Kommt trotzdem eine Verschärfung?

Der seit Monaten andauernde Lockdown in Deutschland wird angesichts steigender Corona-Infektionszahlen bis zum 18. April verlängert. Auch in Niedersachsen greift die Corona-Notbremse. (Symbolbild)
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Der seit Monaten andauernde Lockdown in Deutschland wird angesichts steigender Corona-Infektionszahlen bis zum 18. April verlängert. Auch in Niedersachsen greift die Corona-Notbremse. (Symbolbild)

Angela Merkel hat den geplanten Oster-Lockdown abgesagt. In Niedersachsen sollen die Regeln an den Osterfeiertagen dennoch verschärft werden.

  • Corona in Niedersachsen: Die sogenannte Corona-Notbremse greift bereits in einigen Regionen.
  • Über Ostern will Niedersachsen ein Ansammlungsverbot erlassen.
  • Corona-News: Am Samstag (27.03.2021) liegt die landesweite 7-Tage-Inzidenz in Niedersachsen bei 103,4.

Update vom Donnerstag, 25.03.2021, 12.34 Uhr: Die niedersächsische Landesregierung plant das Einführen nächtlicher Ausgangssperren in Hochinzidenzregionen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. In Landkreisen und großen Städten mit über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen einer Woche solle die Ausgangssperre als eine Möglichkeit für verpflichtende Beschränkungen in die neue Corona-Verordnung aufgenommen werden. Das sagte der Chef der Staatskanzlei, Jörg Mielke, am Donnerstag (25.03.2021) in Hannover. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 soll die nächtliche Ausgangssperre verpflichtend werden, aber nicht automatisch im gesamten Kreisgebiet.

Nach der Absage der geplanten Osterruhe durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Niedersachsen über die Feiertage ein Ansammlungsverbot erlassen. Auch unter Einhaltung von Abständen sollten Personenansammlungen im Freien untersagt werden, um informelle Feierlichkeiten zu unterbinden. „Mit einer hohen Wahrscheinlichkeit wird das so kommen“, sagte Mielke zu den Verschärfungen. Ein Entwurf der neuen Corona-Verordnung solle am Donnerstagnachmittag (25.03.2021) vorgelegt werden. Zu möglichen Restriktionen bei Tagesausflügen über Ostern, die ebenfalls zur Diskussion stehen, sagte Mielke zunächst nichts.

Corona-Notbremse in Niedersachsen: Lockdown statt Lockerungen - Das gilt jetzt

Der Artikel wurde am Mittwoch (24.03.2021) bearbeitet. Durch einen technischen Fehler werden diese Updates nicht mehr angezeigt.

Update vom Dienstag, 23.03.2021, 12.12 Uhr: Der seit Monaten andauernde Lockdown in Deutschland wird angesichts steigender Corona-Infektionszahlen bis zum 18. April verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder nach dem rund zwölfstündigen Corona-Gipfel in der Nacht zum Dienstag (23.03.2021) entschieden.

Das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben soll über Ostern auch in Niedersachsen so stark heruntergefahren werden wie nie zuvor in der Krise. Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden der Gründonnerstag und Karsamstag einmalig als Ruhetage definiert und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen verbunden. Wie aus dem Beschlusspapier nach dem Corona-Gipfel in der Nacht zum Dienstag hervorgeht, solle nur am Karsamstag der Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne geöffnet bleiben.

Corona-Notbremse in Niedersachsen: Landkreise sollen weiterhin über härtere Maßnahmen entscheiden

Die Anfang März vereinbarte Corona-Notbremse bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100 soll auch in Niedersachsen konsequent greifen. Öffnungsschritte sollen bei Erreichen der Marke zurückgenommen werden. Am Dienstagmorgen (23.03.2021) lag sie laut Robert Koch-Institut in Niedersachsen bei 94,6.

Die einzelnen Landkreise in Niedersachsen sollen auch weiterhin über härtere Corona-Maßnahmen entscheiden, wenn der Schwellenwert überschritten wird. In dem Beschluss von Bund und Ländern werden unter anderem Ausgangsbeschränkungen, verschärfte Kontaktbeschränkungen und die Pflicht zu tagesaktuellen Schnelltests in Bereichen, in denen das Abstandhalten oder konsequente Maskentragen erschwert sind, aufgeführt.

Corona-Notbremse in Niedersachsen: Regionen mit Inzidenz über 100 betroffen

Derzeit überschreiten zahlreiche Landkreise und kreisfreie Städte in Niedersachsen den Corona-Grenzwert von 100. Diese Regionen müssen laut niedersächsischer Staatskanzlei die Notbremse ziehen und bereits erfolgte Öffnungen zurücknehmen, wenn sie dies nicht bereits gemacht haben.

Laut Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hätten alle miteinander gehofft, „dass unsere gemeinsamen Anstrengungen die Ausbreitung des Virus nun endlich hätte eindämmen und wieder mehr Bewegungen und Begegnungen möglich machen können“. Das sei jedoch nicht geschehen, berichtet ndr.de am Dienstag (23.03.2021).

Corona-Notbremse in Niedersachsen: Kommt die Lockdown-Verlängerung?

Update vom Montag, 22.03.2021, 15.39 Uhr: Die 7-Tage-Inzidenzen in Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen steigen - etliche liegen über einer Inzidenz von 100. Das Land selbst liegt mit 96,4 noch knapp unter diesem Wert. Einige Hochinzidenzregionen haben die Corona-Notbremse bereits gezogen - so auch das Emsland. Am höchsten liegt die Inzidenz in Niedersachsen aktuell mit 237,3 im Landkreis Cloppenburg.

Was ist mit einer bundesweiten Corona-Notbremse oder dem Fall, dass die Inzidenz in Niedersachsen landesweit auf über 100 ansteigt und so hoch bleibt? Bereits getätigte Lockerungen könnten dann wieder rückgängig gemacht werden. Wie es mit Geschäften, Restaurants, Zoos, Friseuren und anderen Lebensbereichen weitergeht, ist derzeit noch ungewiss. Stephan Weil, der Ministerpräsident von Niedersachsen, kündigte bereits an, die Notbremse ziehen zu wollen. Das sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Mit weiteren Maßnahmen und Einschränkungen sollte demnach gerechnet werden. Im Anschluss an den Bund-Länder-Gipfel am Montag (22.03.2021) wird Weil über etwaige Änderungen informieren.

Corona-Notbremse in Niedersachsen: Inzidenz in betroffenen Regionen entscheidend

Erstmeldung vom Donnerstag, 18.03.2021, 11 Uhr: Göttingen - In Niedersachsen steigt die 7-Tage-Inzidenz weiter an: Am Dienstag (17.03.2021) lag die landesweite Inzidenz bei 81,0. Aktuell gelten 11 Gebiete als Hochinzidenzkommunen (Stand: 17.03.2021). In diesen greift jetzt die sogenannte Corona-Notbremse.

Was das konkret bedeutet und welche Regionen betroffen sind, haben wir für Sie zusammengefasst. Anders als das Nachbarland Hessen, kommt es in Niedersachsen lediglich auf die Inzidenz in der betroffenen Region an.

Corona in Deutschland: Lockerungen in Niedersachsen an regionale Inzidenzen gebunden

In Deutschland greifen seit dem 08.03.2021 Lockerungen des Corona-Lockdowns. Diese sind allerdings an die Höhe der regionalen 7-Tages-Inzidenz-Werte gekoppelt. Liegt in Niedersachsen dieser Wert für drei Tage in Folge über 100, greift eine Notbremse. Dies gilt lediglich regional und nicht Landesweit, wie es im Nachbarland Hessen der Fall ist.

Die Region wird dann zu einer Hochinzidenzkommune erklärt. Das bedeutet, dass nachdem die Inzidenz in einer Region die 100er-Marke an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten hat, ab dem zweiten Werktag danach wieder ein strengerer Lockdown für die betroffene Region gilt, so das Land Niedersachsen in der aktuellen Corona-Verordnung.

Video: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Corona-Notbremse

Corona-Notbremse in Niedersachsen: Diese Regionen liegen über einer Inzidenz von 100

Die sogenannte Corona-Notbremse in den Hochinzidenzkommunen, sorgt dafür das die seit 8. März geltenden Lockerungen wieder wegfallen. Das bedeutet weitgehendere Kontaktbeschränkungen, erneute Schließung des Einzelhandels und eine Schließung von Museen und Zoos. Derzeit sind diese 11 Regionen in Niedersachsen als Hochinzidenzkommunen eingestuft (Stand: 17.03.2021):

  • Wesermarsch - Inzidenz: 105,0
  • Vechta - Inzidenz: 128,1
  • Stadt Salzgitter - Inzidenz: 219,6
  • Peine - Inzidenz: 143,2
  • Stadt Osnabrück - Inzidenz: 152,5
  • Leer - Inzidenz: 113,6
  • Region Hannover - Inzidenz: 116,1
  • Cloppenburg - Inzidenz: 155,8
  • Celle - Inzidenz: 111,7
  • Grafschaft Bentheim - Inzidenz: 104,3
  • Holzminden - Inzidenz: 105,0

Ebenso wie die Einstufung als Hochinzidenzkommune, ist die Zurückstufung zu einer „normalen“ Kommune an den Inzidenz-Wert gekoppelt. Wird eine Region zurückgestuft, gelten auch die Lockerungen wieder.

Corona in Niedersachen: Behörden entscheiden über Zurückstufung

Damit eine Region wieder zurückgestuft wird, bedarf es einer 7-Tages-Inzidenz unter einem Wert von 100. Zudem muss diese Unterschreitung von Dauer sein. Ab wann die Inzidenz dauerhaft unter einem Inzidenz-Wert unter 100 liegt, wird von der örtlich zuständigen Behörde beurteilt.

Durch eine Allgemeinverfügung teilt diese Behörde dann auch den Zeitpunkt öffentlich mit, ab dem die Region nicht mehr als Hochinzidenzkommune gilt. Ab diesem Zeitpunkt gelten dann die entsprechenden Lockerungen wieder. Das gesamte Verfahren bezüglich der Hochinzinzidenzkommunen ist in Paragraf 18 der Corona-Verordnung von Niedersachsen geregelt und kann Online auf der Website des Landes eingesehen werden. (Lucas Maier) Aktuelle News und Zahlen zu Corona in Niedersachsen gibt es in unserem Ticker.

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