OVG weist Eilverfahren ab

Corona in Niedersachsen: Maßnahmen-Gegner scheitern mit Klagen

Studierende der Leibniz Universität Hannover warten auf die Impfzertifikat-Kontrolle und Bändchen-Ausgabe. Beim Oberlandesgericht Lüneburg liegt aktuell ein Eilantrag zum Genesenennachweis vor.
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Studierende der Leibniz Universität Hannover warten auf die Impfzertifikat-Kontrolle und Bändchen-Ausgabe. Beim Oberlandesgericht Lüneburg liegt aktuell ein Eilantrag zum Genesenennachweis vor.

In Niedersachsen gehen mehrere Klagen gegen bestehende Corona-Maßnahmen ein. Die Eilanträge werden vom Oberverwaltungsgericht jedoch abgeschmettert.

Lüneburg/Göttingen – Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) hat 14 Eilverfahren bezüglich der neuen Corona-Verordnung für Niedersachsen abgewiesen. Die Antragsteller konnten sich demnach in keinem Fall durchsetzen. In zwei weiteren Eilverfahren stehen die Entscheidungen noch aus. Darüber berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa).

Einer Sprecherin des Gerichts geht es bei den zwei verbliebenen Verfahren darum, wie lange der sogenannte Genesenenausweis gilt, sowie um die 3G-Regelung für Krankenhäuser. In niedersächsischen Kliniken müssen Besucher derzeit geimpft, genesen oder getestet sein. Die neue Corona-Verordnung gilt in Niedersachsen seit dem 22. September.

Niedersachsen: Kläger gegen Corona-Maßnahmen hatten in der Vergangenheit Erfolg

Der Sprecherin zufolge ging es bei den abgewiesen Eilverfahren beispielsweise um das Tragen von Masken im Schulunterricht und in Fahrschulen. Ein weiterer Antrag sei gegen die Corona-Testpflicht in Schlacht- und Zerlegebetrieben in Niedersachsen eingereicht worden.

In der Vergangenheit hatten Antragsteller hingegen des Öfteren Erfolg. So kippte das OVG Anfang August die Schließung von Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 10. Betreiber hatten argumentiert, dass die Maßnahmen unverhältnismäßig seien, die Richter stimmten dem zu. Auch die Schließung von Saunen, Schwimmbädern und Thermen bei einer Inzidenz über 35 wurde vom OVG zuvor ausgesetzt. (Nail Akkoyun)

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