Pressekonferenz

Niedersachsen: Lockerungen und Maßnahmen für Corona-Krise - Weil stellt Stufenplan 2.0 vor

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) trägt eine Corona-Maske.
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Der neue Corona-Stufenplan für Niedersachsen ist da: Ministerpräsident Stephan Weil stellt ihn vor. (Symbolbild)

Ministerpräsident Weil stellt den neuen Stufenplan 2.0 für zukünftige Lockerungen und Maßnahmen in Niedersachsen vor. Jetzt im Liveticker nachlesen. 

  • Die Landesregierung Niedersachsen verkündet am Dienstag (02.02.2021) ihren überarbeiteten Stufenplan 2.0 zu Lockerungen und Maßnahmen während der Corona*-Pandemie.
  • Ministerpräsident Weil will den konkreten Plan im Anschluss an die Pressekonferenz des Corona-Krisenstabs um 13 Uhr vorstellen.
  • Die Pressekonferenz wird von uns im Liveticker begleitet.

Update vom Dienstag, 02.02.2021, 17 Uhr: In einer Pressekonferenz stellte Ministerpräsident Stephan Weil den neuen Stufenplan für Niedersachsen vor: Dabei geht es nicht nur um die Lockerungen der Corona-Maßnahmen - sondern auch neue Regeln, sollten sich die Zahlen durch zum Beispiel Virus-Mutationen verschlechtern.

In unserem Live-Ticker können Sie die wichtigsten Entscheidungen zur Corona-Pandemie nachlesen:

  • Der überarbeitete Stufenplan 2.0 führt ein System für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Maßnahmen in Niedersachsen ein.
  • Ein Ampelsystem mit sechs Stufen ist gekoppelt an die 7-Tage-Inzidenz Niedersachsens
  • Die Stufen 1 (Geringes Infektionsgeschehen) bis Stufe 6 (Eskalierendes Infektionsgeschehen) regeln die geltenden Corona-Maßnahmen im Bundesland.
  • Der Plan soll ein für die Öffentlichkeit transparentes und vorhersehbares System sein.
  • Je nach Verlauf der Corona-Pandemie sehen die Stufen Lockerungen oder Verschärfungen der Maßnahmen vor.
  • Inzidenzwerte: Stufe 1: unter 10, Stufe 2: 10 bis 25, Stufe 3: 25 bis 50, Stufe 4: 50 bis 100, Stufe 100 bis 200, Stufe 6: Ab 200 beziehungsweise ab einem R-Faktor von 1,2.
  • Derzeit ist Niedersachsen in der Stufe 4. Ziel ist es auf Stufe 3 zu kommen. Dazu muss der Inzidenzwert auf unter 50 gedrückt werden.
  • Der Stufenplan 2.0 ist ein Vorschlag und wird beim Bund-Länder-Gipfel am 10. Februar zur Diskussion eingebracht.
  • Falls der Plan in Kraft tritt, soll er für ein halbes Jahr bis etwa Mitte 2021 in Kraft treten.
  • Weil setzt auf eine bundesweit einheitliche Lösung und will mit dem Stufenplan keinen Alleingang in Niedersachsen.
  • Sinken die Fallzahlen in Niedersachsen weiterhin, soll an den Schulen in den letzten vier Wochen vor den Osterferien Wechselunterricht wieder stattfinden.
  • In Stufe 3 (Inzidenz unter 50) dürfen Hotels mit einem entsprechenden Hygienekonzept wieder Touristen beherbergen.
  • Corona-Impfung: Ab Freitag sind Termine für Paare möglich (falls sie beide über 80 sind). Außerdem können sich Mitglieder der Risikogruppe ab diesem Zeitpunkt über die Webseite auf eine Warteliste für Impfungen eintragen lassen.
  • Ab Stufe 3 (Inzidenz unter 50) dürfen Gastronomien mit Hygienekonzept und 50 prozentiger Auslastung wieder öffnen.
  • Bis zu den Osterferien wird in Niedersachsen voraussichtlich nur die Risikogruppe 1 geimpft.
  • Die Versorgung mit Impfstoffen ist unklar. Die Hersteller haben über Februar hinaus keine Zusagen abgegeben.
  • Ministerpräsident Weil befürwortet den Plan des Bundes, die Impfreihenfolge infolge der Probleme mit Astrazeneca anzupassen. Dann soll der Impfstoff ab sofort auch Menschen mit Behinderung, Diabetes und Polizeibeamten verabreicht werden.

Corona-Verordnung in Niedersachsen: Der Live-Ticker zur Pressekonferenz ist beendet

+++14.26 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.

+++14.25 Uhr: Impfen in den Hausarztpraxen? Heilmann glaub nicht daran, dass das bis zum zweiten Quartal 2021 möglich sein wird. Dafür ist die Menge am Impfstoff zu gering. „Das wäre eine Überraschung“. Laut Weil wird ab dem Zeitpunkt, an dem Hausärzte impfen, ein großer Durchbruch geschafft sein.

+++14.24 Uhr: Wann können Gastronomie wieder öffnen? Althusmann: Ab Inzidenz von 50 mit Hygienekonzept dürfen Gastronomien bis 23 Uhr auf haben. Großveranstaltungen sind verboten. Ab einer Inzidenz unter 25 sind auch Saalbetrieb mit 100 Personen erlaubt. Ab einer Inzidenz aber 10 ist wieder alles möglich. Biergärten dürfen ab 25 wieder öffnen.

+++14.22 Uhr: Reimann: Bis Ostern wird vermutlich nur die Risikogruppe 1 geimpft. Es gibt bislang keine Zusagen der Hersteller über Februar hinaus. Es kommt darauf an, ob die Hersteller Wort halten und wirklich ihre Produktionskapazität extrem erhöhen. Aber dann ist bis September ein Impfangebot für alle Deutschen realistisch.

+++14.20 Uhr: Tonne: Eine anlassunabhängige Teststrategie für Schüler gibt es bislang nicht. Nur für Lehrer soll das freiwillig kommen.

Corona-Regeln in Niedersachsen: Mehr Schnelltests in verschiedenen Berufen und Betrieben?

+++14.18 Uhr: Schnelltests werden bereits in Altenheimen bei Besuchern vorgenommen. Laut Reimann wäre das auch bei bestimmten Arbeitsplätzen möglich. Die Kosten muss der Arbeitnehmer übernehmen. Laut Weil sollen Testangebote für Lehrer und Erzieher kommen. Die Tests an sich sollen außerdem verbessert werden.

+++14:14 Uhr: An wen soll Astrazeneca verabreicht werden? Reimann: Es gibt bislang noch keine Datengrundlage für die Wirkung auf ältere Menschen. Es müssen erstmal nur Menschen bis 65 Jahren den Impfstoff zu verabreichen. Dazu sollen Menschen aus der Risikogruppe 1 und 2, die unter 65 mit Astrazeneca geimpft werden. Der Impfstoff hat eine extrem hohe Wirkung. Daher ist eine Debatte, ob der Impfstoff überhaupt eingesetzt wird, unsinnig.

+++14.07 Uhr: Warum liegt Niedersachsen auf dem letzten Platz der Impfquote? Reimann: Bis Ostern wird Risikogruppe 1 geimpft. Für andere wird es nicht reichen. Niedersachsen stellt die Erstimpfungen zurück, um für alle, die bereits zuerst geimpft wurden, die Zweitimpfungen zu sichern.
An 8 von 15 Impfzentren in Niedersachsen wird derzeit geimpft. Bei allen anderen wurden noch nicht alle Altenheime durchgeimpft.

+++14.03 Uhr: Reimann: Wenn wir wieder Reisen wollen, brauchen wir ein internationales Warnsystem zum Corona, wie bei Influenza. Das kann kein Bundesland allein machen.

+++14.01 Uhr: Althusmann befürwortet eine bundesweite Einigung zur Öffnung des Einzelhandels. Vor allem um Kauftourismus zu verhindern.

Corona-Impfplan in Niedersachsen: Wird die Reihenfolge der Impfungen verändert?

+++13.57 Uhr: Weil befürwortet, dass der Bund die Impfreihenfolge verändern will. Auch Behinderte oder Menschen mit Diabetes und Polizeibeamte sollen demnächst schon geimpft werden. Weil hätte sich noch mehr Gruppen gewünscht, die in die Risikogruppen aufgenommen werden.

+++13.54 Uhr: Es ist nicht Weils Ziel, einen Alleingang in Niedersachsen mit dem Stufenplan zu gehen. Er ist sich sicher, dass es eine bundesweite Einigung gibt.

+++13.49 Uhr: Wann gilt der Wechselunterricht für Schulen? Tonne erklärt, dass falls die Fallzahlen stimmen, im letzten Monat, vor den Osterferien Wechselunterricht möglich sein soll.

+++13.49 Uhr: Warum bezieht der neue Stufenplan den R-Wert ein? Carola Reimann erklärt, dass dieser Wert zusätzlich zu der 7-Tage-Inzidenz ein weiterer Parameter sei, um die Gefahr der Pandemie abzuschätzen. Im Fall sinkender Inzidenzwerte könne ein R-Wert dennoch eine hohe Gefahr der Infektion zeigen. Dies mache dann keine Lockerungen möglich.

+++13.47 Uhr: Was passiert bei einer 7-Tage-Inzidenz 49.9? Weil erklärt, dass in diesem Fall kein Automatismus erfolgt. In diesem Fall würde die Landesregierung zunächst abwarten.

+++13.45 Uhr: Weil erklärt den Unterschied zum Plan in Schleswig-Holstein. Laut Weil sei dieser Plan ein echter Lockerungsplan. Der niedersächsische Plan behalte mit den Stufen 5 und 6 auch Szenarien für eine Verschlechterung der Pandemie. Dann greifen härtere Maßnahmen. Der niedersächsische Plan sei auch vorsichtiger und beinhaltet strengere Maßnahmen bei steigenden Fallzahlen.

+++13.43 Uhr: Der Kultusminister ist fertig. Es beginnt die Fragerunde.

Pressekonferenz zu Corona in Niedersachsen: Welche Maßnahmen sind für Schulen geplant?

+++13.37 Uhr: Kultusminister Grant Hendrik Tonne übernimmt: 3 Schritte für die Schulmaßnahmen sind geplant. Derzeit befinden sich die Schulen im dritten Schritt mit Distanzunterricht. Im Schritt 2 soll bis zu den Osterferien ein Wechselunterricht ermöglicht werden. Gemeinsamer Unterricht in kleinen Lerngruppen. Nach den Osterferien soll, bei guten Fallzahlen, die Stufen 1 und 2 ab den Inzidenzwerten 50 und 25 erreicht werden und in den Schulen weitere Lockerungen anfangen.

+++13.34 Uhr: Bislang hat Niedersachsen viel zu wenig Impfstoff. Momentan sind 800.000 Menschen Impfberechtigt. Die Hersteller können auch in den folgenden Wochen nicht genug liefern. Reimann macht Druck bei den Unternehmen mehr zu produzieren. 

+++13.29 Uhr: 53.000 Niedersachsen haben bislang die Zweitimpfung erhalten. Damit liegt Niedersachsen auf Platz 4 im Länderranking. Mehr als 24.000 Menschen in Altenheimen wurden komplett fertig geimpft. 

+++13.27 Uhr: Die Buchung von Paarterminen ist auch möglich. Reimann bittet um Geduld. Es gebe bei den Hotlines einen riesigen Ansturm. Die Mitarbeiter nehmen pausenlos Gespräche entgegen. Es kann dennoch sein, dass manchmal besetzt ist. Stand heute: 11.232 Zweittermine vergeben. Über 24.000 auf der Warteliste, von denen bereits 1600 einen Termin bekommen haben und wieder runter von der Liste sind. 

+++13.25 Uhr: Reimann kann den Ärger über die Probleme bei der Terminvergabe für die Impfungen verstehen. Das Problem mit nicht erreichbaren Telefonhotlines soll gelöst sein. Ab Freitag können sich Bürger auf einer Internetseite auf eine Warteliste für Impfungen zu setzen. Das war bisher nur per Telefon möglich. Der Impftourismus soll verhindert werden, indem die Bürger nur auf das nächstgelegene Impfzentrum verteilt werden. Das kann bedeuten, dass Bürger teils auch über Kreisgrenzen hinaus fahren müssen, da die Zentren im Nachbarkreis unter Umständen geografisch näher liegen können. 

Corona-Mutationen in Niedersachsen: Stufenplan soll Veränderungen mitbedenken

+++13.24 Uhr: Sozialministerin Reimann übernimmt: Die Virus-Mutationen stellen eine große Gefahr für die Bewältigung der Pandemie dar. Doch der Stufenplan stellt ein gutes System dar, um auf Veränderungen der Krise zu reagieren. 

+++13.20 Uhr: Tourismus: Mit angepassten Hygieneschutzkonzepten sollen touristische Übernachtungsmöglichkeiten ab einer Inzidenz von 50 betrieben werden dürfen. Neu: Die Hotels müssen auch ein Belüftungskonzept vorlegen. 

+++13.17 Uhr: Ab einem Inzidenzwert von 50 in Niedersachsen soll der Einzelhandel unter erhöhten Auflagen öffnen dürfen. Bis dahin bleibt nur der Handel um die Grundversorgung geöffnet. 

+++13.14 Uhr: Wirtschaftsminister Bernd Althusmann übernimmt: Zunächst muss die Inzidenz von 50 in Niedersachsen erreicht werden, bis über weitere Lockerungen gesprochen werden könne. Der Schaden für die Wirtschaft ist aber jetzt schon enorm. Vor allem Dienstleistungen und der innerstädtische Einzelhandel sind betroffen. Es ist daher das Ziel das Unternehmenssterben im nächsten halben Jahr zu verhindern. Mit dem Stufenplan soll Planungssicherheit erreicht werden. „Ab welchen Corona-Zahlen macht die Regierung was“. Konkrete Termine kann es aber nicht geben. 

+++13.12 Uhr: Ziel des Stufenplans ist die Senkung der Neuinfektionen. Die Chancen stehen aber derzeit gut, dass die Pandemie zurückgeht. Denn es wird in den nächsten Monaten viel mehr Impfstoff zur Verfügung stehen. Der Entwurf ist aber, betont Weil, nur ein Diskussionsentwurf. Am 10. Februar ist die nächste Bund-Länder-Konferenz. Dort soll der Entwurf mit aktuellen Ergebnissen der Pandemie abgeglichen werden und besprochen werden. 

+++13.09 Uhr: Eine Erfahrung aus den bisherigen 12 Monaten Pandemie sei, schneller und härter einzugreifen. Der Zielwert von einer Inzidenz von 35 wird auf 25 gesenkt. Ab diesem Zeitpunkt gelten Maßnahmen. Steigt der Inzidenzwert innerhalb von 7 Tagen kontinuierlich an, dann werden ebenfalls Maßnahmen notwendig. 

Corona-Verordnung in Niedersachsen: Kein Plan für Lockerungen, sondern für Umgang mit der Krise

+++13.04 Uhr: Weil betont: Das ist kein Lockerungsplan. Es gibt keine Garantie für eine Besserung der Krise. Im nächsten halben Jahr wird das Virus weiterhin den Alltag bestimmen. Daher wird das Ampelsystem mit sechs Stufen angepasst. 

+++13.02 Uhr: Der Ministerpräsident zieht vor und stellt den Stufenplan 2.0 vor. Dieser soll erstmal ein halbes Jahr gelten. 

+++13.01 Uhr: Die tägliche Pressekonferenz des niedersächsischen Corona-Krisenstabes beginnt.
Krisenstab-Leiter Heiger Scholz oder seine Stellvertreterin Claudia Schröder berichten über die aktuellen Corona-Zahlen.

Göttingen - Die Landesregierung will am Dienstag, 02.02.2021, ihren überarbeiteten Stufenplan 2.0 für die Bekämpfung der Corona-Krise in Niedersachsen vorstellen. Das berichtete die Staatskanzlei am Montag. Darin soll die Vorgehensweise für mögliche Maßnahmen und Lockerungen in den nächsten Monaten umrissen werden.

Ministerpräsident Stephan Weil, Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) sowie Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) und Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) werden den Entwurf im Anschluss an die tägliche Pressekonferenz des Corona-Krisenstabs um 13 Uhr vorstellen.

Corona-Krise in Niedersachsen: Stufenplan legt Strategie für die nächsten Monate fest

Der neue Stufenplan für Niedersachsen war bereits in Grundzügen* bekannt. Bis zur endgültigen Bekanntgabe wollte die Landesregierung Niedersachsen aber bis nach dem Impfgipel am Montag, 01.02.2021, warten. Bereits am Dienstag soll der neue Entwurf im Kabinett besprochen werden. Es geht vor allem um geplante Lockerungen für Corona-Regeln.

Das weitere Vorgehen wird dann von den Ergebnissen des Gespräches zwischen Bund und Ländern abhängen, heißt es aus der Staatskanzlei. Ein ausschlaggebender Faktor sollen dabei die Untersuchungsergebnisse zur Verbreitung neuer Virusmutationen in Deutschland sein.

Corona in Niedersachsen: Stufenplan sieht System für Lockerungen vor

Der neue Stufenplan sieht für Lockerungen der Corona-Maßnahmen sechs Stufen vor. In der sechsten Stufe gelten die strengsten Maßnahmen. Die Stufen sind an einen bestimmten 7-Tage-Inzidenzwert in Niedersachsen gekoppelt. Derzeit befindet sich Niedersachsen in der Stufe 4 mit einem Inzidenzwert zwischen 50 und 100. Das heißt, dass Infektionsrisiko ist immer noch sehr hoch.

Fällt die Inzidenz unter 50 tritt Stufe 3 in Kraft und weitere Corona-Maßnahmen werden gelockert. Welche das sind, wird Minister Weil vermutlich heute in der Pressekonferenz vorstellen. Die Pressekonferenz wird von der Redaktion verfolgt und alle wichtigen Fakten in diesem Liveticker veröffentlicht. (Philipp Zettler) *hna.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

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