Landtag stellt Verordnung vor

Corona-Regeln in Niedersachsen: „Normalisierung des Lebens“ geplant – aber nicht für alle

Die neue Corona-Verordnung für Niedersachsen sieht drei Warnstufen vor. Aber welche Regeln sind konkret geplant? Ein Überblick.

Göttingen – Die Corona-Fallzahlen in Deutschland steigen ungehindert weiter – auch in Niedersachsen. Entsprechend hat der Landtag am Mittwoch (18.08.2021) eine neue Verordnung vorgestellt, die sich derzeit in der Abstimmung befindet. Schon jetzt ist bekannt, dass vom bisherigen Plan abgewichen wird.

Die 7-Tage-Inzidenz, die bisher als Kriterium zur Beurteilung der Corona-Maßnahmen herangezogen wurde, soll künftig abgelöst werden. Stattdessen sollen ein komplexes Warnstufenmodell sowie ein neuer Bewertungsmaßstab eingeführt werden, wie Regierungssprecherin Anke Pörksen mitteilte. Der Inzidenzwert soll demnach in Relation zu weiteren Kriterien gesetzt werden. In einer Pressekonferenz am Dienstag (24.08.2021) soll die neue Corona-Verordnung für Niedersachsen vorgestellt werden.

Corona in Niedersachsen: Landtag stellt neue Regeln und neues Warnstufenmodell vor

Das neue Modell enthält drei Warnstufen: gelb, orange und rot. Welche Warnstufe in einer Region in Niedersachsen gilt, hängt von der 7-Tage-Inzidenz, der Anzahl der Covid-19-Patienten in Krankenhäusern sowie der Zahl der Patientinnen und Patienten auf Intensivstationen ab. Erst wenn an fünf aufeinanderfolgenden Tagen mindestens zwei dieser Faktoren überschritten werden, legt der Kreis oder die Stadt die Warnstufe fest. Mit Wirkung vom 25. August tritt die neue Verordnung in Kraft.

Erreicht ein Landkreis oder eine Stadt in Niedersachsen die gelbe Warnstufe, gilt in einigen Bereichen die 3G-Regel. (Symbolbild)

Befindet sich eine Region in der gelben Warnstufe, gilt für bestimmte Bereiche wie Innenräume von Restaurants, Hotels oder Fitnessstudios die sogenannte 3G-Regel. Dann haben hier nur Geimpfte, Genesene und Getestete Zutritt.

Für Geimpfte und Genesene gilt laut dem Chef der Staatskanzlei Jörg Mielke wieder eine „weitgehende Normalisierung des Lebens.“ Auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist überzeugt: „Ich halte die 3G-Regel grundsätzlich für richtig und sinnvoll.“ Dadurch erhöhe sich die Sicherheit der Menschen, die auf engem Raum zusammenkommen.

Neue Corona-Regeln in Niedersachsen: Landtag erntet Kritik aus der Opposition

Für Ungeimpfte bedeutet das im Umkehrschluss aber einen deutlich höheren Aufwand, so Pörksen. „Damit verbunden ist durchaus die unverhohlene Bitte, sich doch jetzt noch möglichst schnell impfen zu lassen“, sagte die Regierungssprecherin.

Corona-Fallzahlen in Niedersachsen (24.08.2021)
Neuinfektionen272.575 (+343)
Todesfälle5840 (+6)
Sieben-Tage-Inzidenz41,6
Quelle: Robert Koch-Institut

Die 3G-Regel soll aber laut neuer Corona-Verordnung schon ab einer Inzidenz von 50 greifen – auch ohne Warnstufe. Im Einzelhandel soll es bis auf das Tragen einer Maske keine Einschränkungen geben. Generell bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Niedersachsen verabschiedet sich also vom bisherigen Corona-Stufenplan und setzt auf neue Parameter zur Lagebewertung. Der Entwurf erntete allerdings schon einiges an Kritik von der Opposition. Laut den Grünen ist schwer nachvollziehbar, unter welchen Umständen die Warnstufen genau gelten. Auch FDP-Fraktionschef Stefan Birkner ist unzufrieden. Die neuen Regeln seien „undurchsichtig und nicht alltagstauglich“. (kas)

Rubriklistenbild: © Frank Rumpenhorst/dpa

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