Polizei: Keine Vorkommnisse

Friedlicher Spaziergang gegen Rechts in Friedland

Protest gegen Rechts in der Nähe des Heimkehrerdenkmals: Etwa 150 Teilnehmer waren bei der Aktion am Samstag in Friedland dabei.
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Protest gegen Rechts in der Nähe des Heimkehrerdenkmals: Etwa 150 Teilnehmer waren bei der Aktion am Samstag in Friedland dabei.

Einen friedlichen Verlauf nahm am Samstag der „antifaschistische Spaziergang“, mit dem knapp 150 Teilnehmer (und damit fast dreimal so viele wie erwartet) gegen eine gleichzeitig stattfindende Kundgebung der rechtsgesinnten Vereinigung „Aufbruch Heimat“ am Heimkehrerdenkmal in Friedland protestierten.

Update vom 29.08.2021, 10.25 Uhr: Aufgerufen zu dem Protestmarsch hatten das Göttinger Bündnis gegen Rechts und die Grünen. Mit den Worten „zeigen wir den Nazis, dass sie hier nicht willkommen sind“ hatte Organisator Bernd Tapken vom Grünen-Ortsverband Friedland die Teilnehmer schon vor dem Start am Friedländer Bahnhof eingestimmt.

Auf dem Spaziergang zum Heimkehrerdenkmal, der den Tross über die Witzenhäuser Straße, die Schlossstraße und das Wohngebiet Hagenberg führte, hielten sich die Protestler nach Aussage einer Polizeisprecherin an die zuvor vereinbarte Vermeidung von Lärm in der Ortschaft.

Unter den Teilnehmern des „Antifaschistischer Spaziergangs“ in Friedland war auch der Göttinger Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (rechts).

Am Denkmal angekommen, wo sich 32 Mitglieder der Vereinigung „Aufbruch Heimat“ unter dem Motto „Heimatrecht offensiv vertreten“ versammelt hatten, sorgten rund 100 Polizeikräfte aus ganz Niedersachsen dafür, dass sich beide Gruppen nur bis auf etwa 50 Meter nähern konnten und das beide Veranstaltungen ohne besondere Vorkommnisse verliefen.

„Wir haben zwei Stunden lang viel Lärm gemacht und ich denke, die Nazis haben gemerkt, dass wir sie hier nicht haben wollen“, zeigte sich Bernd Tapken am Ende zufrieden mit dem Verlauf der Gegendemonstration. Sollten die Rechtsextremisten irgendwann wieder eine solche Versammlung planen, werde man wieder zur Stelle sein.

Update vom 28.08.2021, 15.35 Uhr: Die rechte Gruppierung „Aufbruch Heimat“ traf sich am Samstag (28.08.2021) zu einer Kundgebung am Friedländer Heimkehrerdenkmal. Auch eine Gegenaktion war angekündigt. Fazit: Es blieb ruhig.

Rund 100 eingesetzte Beamtinnen und Beamte gewährleisten nach Angaben der Polizei den friedlichen Verlauf beiden angemeldeten Versammlungen. Die Einsatzleitung lag bei Karl-Hubert Wüstefeld, Leiter des Polizeikommissariats Duderstadt.

Bei der Versammlung der Vereinigung „Aufbruch Heimat“, die dem rechten Spektrum zugeordnet wird, waren laut Polizei von 12.30 bis 14.30 Uhr auf dem Hagenberg am Heimkehrerdenkmal 32 „Teilnehmende“ dabei. Das Motto lautete „Heimatrecht offensiv vertreten“.

Als Reaktion darauf war bereits im Vorfeld ein „antifaschistischer Spaziergang“ unter dem Motto „Spaziergang gegen völkischen Nationalismus“ angemeldet worden. Die etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer starteten gegen 11.30 Uhr am Friedländer Bahnhof. Der Weg führte nach Polizeiangaben über die Witzenhäuser Straße, die Schlossstraße und das Wohngebiet Hagenberg zum Heimkehrerdenkmal. Unterhalb des Mahnmals gab bis etwa 14.15 Uhr eine Kundgebung.

Das Heimkehrerdenkmal bei Friedland: Die vier Bauteile weisen in alle Himmelsrichtungen. (Archivfoto)

Während des Spaziergangs kam es nach Polizeiangaben zu keinen Verkehrsbeeinträchtigungen. „Zu Straftaten oder sonstigen Störungen ist es ebenfalls nicht gekommen“, so die Polizei. Polizeiführer Karl-Hubert Wüstefeld zeigte sich am Nachmittag mit dem Einsatzverlauf zufrieden: „Unser Ziel, allen Personen eine friedliche Teilnahme an ihren Versammlungen zu ermöglich, ist uns gelungen.“

Update vom 26.08.2021, 15.15 Uhr: Laut Gemeindeverwaltung Friedland steht die rechte Aktion unter dem Motto „Heimatrecht offensiv vertreten“. Diese Kundgebung (wir berichteten) kann zwischen 12 und 16 Uhr am Heimkehrerdenkmal stattfinden, hieß es am Donnerstag.

Ebenfalls angemeldet ist die Gegenaktion des Göttinger Bündnisses gegen Rechts und der Grünen. Die Teilnehmer des „antifaschistischen Spaziergangs“ treffen sich nach den bisherigen Planungen um 11.30 Uhr am Bahnhof in Friedland. Diese Aktion soll in der Nähe des Heimkehrerdenkmals enden. Dort werden nach Auskunft der Gemeindeverwaltung Friedland Absperrgitter aufgestellt, um beide Gruppen voneinander zu treffen. „Die Gruppen sollen auf keinen Fall direkt aufeinander treffen“, sagt Johann Schustek von der Gemeindeverwaltung Friedland. Die Gruppierung „Aufbruch Heimat“ hat nach seinen Angaben etwa 20 bis 30 Teilnehmer angemeldet. Die Gegendemonstranten geben etwa 50 Teilnehmer an.

Die Polizei wird voraussichtlich mit einem größeren Aufgebot vor Ort sein und die Versammlungen absichern und begleiten. Die Gemeinde rechnet derzeit mit keinen größeren Problemen. Die Lage könnte sich aber noch ändern, sollten sich weitere bekannte Teilnehmer anmelden. „Unser Ziel ist es, dass die Gegendemonstranten im Ort Friedland ihren Spaziergang ohne lautstarke Äußerungen absolvieren“, sagte Schustek. So soll der Friedländer Bevölkerung und den Bewohnern des Grenzdurchgangslagers unnötiger Lärm erspart bleiben.

Update vom 24.08.2021, 15.50 Uhr: Mit einem „antifaschistischen Spaziergang“ wollen das Göttinger „Bündnis gegen Rechts“ und die Grünen am Samstag, 28. August, gegen eine gleichzeitige Kundgebung von Neonazis am Heimkehrerdenkmal bei Friedland protestieren. Unterdessen fordern mehrere Parteien ein Verbot der rechten Aktion.

Der rechtsextremistische Verein „Aufbruch Heimat“ plant für Samstag, 28. August, einen Aufmarsch am Heimkehrerdenkmal in Friedland – wir berichteten. Der SPD-Ortsverein und der CDU-Gemeindeverband verurteilen dies gemeinsam „aufs Schärfste“ und fordern nun ein Verbot der Aktion.

„Friedland war und ist das Tor zur Freiheit, hier haben Feinde der Demokratie nichts verloren“, sagen beide Parteien in einem von Anni Dembke, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Friedland, und Melchior von Bodenhausen, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Friedland, unterzeichneten Erklärung. Gegen die Aktion des Vereins „Aufbruch Heimat“ hatten bereits das Göttinger Bündnis gegen Rechts und die Grünen einen „antifaschistischen Spaziergang“ angekündigt. Dieser beginnt am Samstag um 11.30 Uhr am Friedländer Bahnhof. Die Grünen begrüßen, dass die Freien Wähler Friedland sich der grünen Forderung nach einem Verbot des Aufmarsches angeschlossen haben. „Wir bedauern es jedoch außerordentlich, dass sich der derzeitige Bürgermeister Friedrichs bisher nicht dieser Forderung anschließen mochte“, heißt es in einer Mitteilung.

Aus Sicht von Friedländer SPD und CDU ist die ankündigte „Mahnveranstaltung für die Rechte und Pflichten der Vertriebenen und ihrer Nachfahren“ nichts anderes als der untaugliche Versuch, „faschistisches Gedankengut unter die Leute“ zu bringen. Dazu machen SPD und CDU deutlich: „Nicht mit uns! Nicht bei uns!“

Seit einigen Tagen sind laut SPD und CDU mehr als 165 Geflüchtete aus Afghanistan im Grenzdurchgangslager untergebracht, viele weitere werden noch erwartet. „Alles Menschen, die bei uns Schutz vor Verfolgung und einen Rückzugsraum suchen, um die Erlebnisse zu verarbeiten, denen sie in ihrer Heimat ausgesetzt waren“, heißt es von beiden Parteien.

„Diese traumatisierten Menschen brauchen unsere Solidarität und nicht eine lautstark durch den Ort ziehende und sie verunsichernde Demonstration“, wie sie vom Ortsverband Friedland von Bündnis 90/Die Grünen geplant sei. Natürlich müsse man der Gruppierung entschlossen entgegentreten. „Unsere Gegenaktionen dürfen aber nicht zu Lasten der Flüchtlinge und der Bürgerinnen und Bürgern aus Friedland gehen“, heißt es weiter.

Gerade mit Hinblick auf die aktuelle Situation der Afghanistan-Flüchtlinge muss deshalb aus Sicht von SPD und CDU in der Gemeinde Friedland der Naziaufmarsch verboten werden. „Wir fordern daher den Landkreis Göttingen als für das Versammlungsrecht zuständige Behörde auf, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.“ bsc

Erstmeldung vom 17.08.2021, 13.30 Uhr: Friedland – „Friedland steht mit der Geschichte des Grenzdurchgangslagers für Weltoffenheit und Vielfalt – nicht für die menschenverachtende, völkische und nationalistische Ideologie, die die Neonazis hier am Heimkehrerdenkmal verbreiten wollen“, sagte Ute Haferburg am Dienstag. Sie vertritt die Grünen im Bündnis gegen Rechts.

Nach Angaben des Bündnisses hat Roland Wuttke vom thüringischen Verein „Gedächtnisstätte“ die Kundgebung der Rechtsextremisten angemeldet. Der Verein gelte als Nachfolgeorganisation der – aufgelösten oder verbotenen – völkischen und geschichtsrevisionistischen Vereinigungen „Europäische Aktion“ und „Collegium Humanum“ um die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wenzel.

„Friedland darf nicht zu einem Ort werden, an dem sich diese Leugner wohlfühlen“, sagte Bündnis-Sprecherin Agnieszka Zimowska vom Deutschen Gewerkschaftsbund: „Wir fordern den Landkreis Göttingen als Versammlungsbehörde auf, klar Stellung gegen den geschichtsrevisionistischen Aufmarsch in Friedland zu beziehen.“ (Bernd Schlegel)

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