Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen

Für- und Wider-Demos wegen Corona-Schutzmaßnahmen bleiben im Landkreis Göttingen friedlich

Mehre Menschen stehen auf dem Marktplatz in Hann. Münden
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Corona-Spaziergang und Gegendemonstration von Rock for Tolerance in Hann. Münden am 05.01.2022. Auch am Montagabend (10.01.2022) trafen sich wieder Maßnahmen-Gegner.

Wegen zahlreicher „Spaziergänge“ der „Freien Niedersachsen“ sowie Gegendemonstrationen ist die Polizei im Landkreis derzeit stark gefordert.

Göttingen – Die „Freien Niedersachsen“ rufen derzeit regelmäßig und in vielen Städten des Landes zu sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf. Auch im Landkreis Göttingen finden diese in der Regel unangemeldeten Kundgebungen vielerorts statt, häufig gehen damit – ebenfalls zum Teil unangemeldete – Gegendemonstrationen einher.

Für die Polizeiinspektion Göttingen und generell für die Polizei in Niedersachsen stellen diese unangemeldeten Versammlungen eine zusätzliche Belastung dar, wie JAsmin Kaatz, Sprecherin der Polizeiinspektion Göttingen auf HNA-Anfrage bestätigte.

Generell gilt laut Polizei: Durch das gemeinsame symbolische Abstellen von Kerzen stellen diese Zusammenkünfte Versammlungen dar Diese Kundgebung mit Corona-Bezug wurden in der vergangenen Woche durch Allgemeinverfügungen der zuständigen Behörden, auf das verpflichtende Tragen von FFP-2 Masken beschränkt. Zuwiderhandlungen stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können angezeigt werden.

Auch am Montagabend, 10. Januar, waren in vielen Städten wieder „Spaziergänger“ und Gegendemonstranten gemeinsam unterwegs.

Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen: Hann. Münden

90 gegen 100 hieß das Teilnehmerverhältnis in Hann.Münden, wo die Teilnehmer von „Freies Niedersachsen“ auf Gegendemonstranten stießen. Die Teilnehmenden trafen sich auf dem Schlossplatz und gingen dann durch Straßen der Altstadt.

Unter den Demonstrierenden befanden sich laut Polizei etwa 15 Personen, die sich „durchweg unkooperativ verhielten und die erteilten beschränkenden Verfügungen ablehnten.“ Als der Aufzug in Höhe der Ägidiikirche von der vereinbarten Route abwich und deshalb von der Polizei angehalten wurde, entfernte sich diese Gruppe.

Die Polizeibeamten stellten die Personalien von vier Teilnehmenden fest und schloss eine Einzelperson nach dem Versammlungsgesetz von der Teilnahme aus.

Die Gegen-Demo auf dem Rathausplatz mit 100 Teilnehmern verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.

Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen: Osterode

Dass es auch durchweg anders – also diszipliniert geht –, zeigten Demonstrierende am Montag im entgegengesetzten nord-östlichen Kreisteil, wo es laut Polizei „eine versammlungsrechtliche Aktion von Kritikern der Corona-Maßnahmen“ in Osterode – und eine Gegendemonstration gab, zu dem das partei- und organisationsübergreifende Aktionsbündnis unter dem Motto „Demokratische Strukturen nicht den "Spaziergängern" überlassen“ aufgerufen hatte.

Um 18 Uhr versammelten sich die rund 150 Teilnehmenden der Aktionsbündnis-Demo auf dem Parkplatz des Kornmagazins. Nach dem Grußwort von Osterodes Bürgermeister Jens Augat und einem Redebeitrag bildeten die Teilnehmer eine Menschenkette um die Portalseite des Rathauses.

Dabei wurden Schals genutzt, um die vorgeschriebenen Mindestabstände einzuhalten. Gegen 18.30 Uhr war die Veranstaltung beendet.

Zur gleichen Zeit trafen die Teilnehmenden der gegen die Corona-Maßnahmen gerichteten Versammlung auf der Bleichestelle ein. Sie war unter dem Motto „Nein zur Spaltung, Nein zu Hetze und Hass“ als Aufzug mit Abschlusskundgebung bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigt worden.

Dann setzte sich der Demo-Zugszug mit – laut Polizei – etwa 170 Personen in Bewegung. Begleitet durch Polizeikräfte zogen sie über die Paul-Meißner-Brücke, den Innenstadtring, die Brauhausstraße, den Rollberg und die Fußgängerzone zum Martin-Luther-Platz.

Die eingesetzten Polizeibeamten mussten einzelne Teilnehmer wiederholt auf das ordnungsgemäße Tragen des Mund-Nasen-Schutzes hinweisen. An der Abschlusskundgebung nahmen 110 Personen teil. In Reden wurden die aktuelle Corona-Politik sowie eine etwaige Impf-Pflicht kritisiert. Um 19.35 Uhr war Schluss.

„Leider ist das heutzutage nicht selbstverständlich und daher möchte ich es ausdrücklich hervorheben: Beide Versammlungen waren im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigt worden, sagte Polizei-Einsatzleiter Heiko Fette, der auch darauf hinwies, dass es auch von allen Seiten eine Abstimmung mit der Polizei gegeben habe.

Das Beste: „Beide versammlungsrechtlichen Aktionen verliefen friedlich und störungsfrei, der überwiegende Teil der Demonstrierenden hielt sich an die Auflagen“, so Fette. Einige, die keinen Mund-Nasen-Schutz haben tragen wollen, hätten den Demo-Zug bereits früh verlassen.

Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen: Wenig Beteiligung in Herzberg, Bad Lauterberg und Walkenried

Dort trafen sich am Montagabend vor dem Rathaus und am Klosterplatz laut Polizei „gegen 18 Uhr insgesamt 20 Maßnahmengegner zu stationären Kundgebungen ein“. In Walkenried erschienen 15 Personen zum Gegenprotest.

Auf dem Skater-Platz in Herzberg versammelten sich gegen 18.15 Uhr 16 Maßnahmengegner und zogen dann zum Marktplatz. Verstöße gegen die gültige Allgemeinverfügung seien nicht festgestellt worden.

Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen: Duderstadt

An einer Versammlung der Gruppierung der „Freien Niedersachsen“ gegen die Corona-Schutzmaßnahmen beteiligten sich in Duderstadt etwa 90 Personen, meldete die Polizei. „Die versammlungsrechtliche Aktion war nicht bei der Versammlungsbehörde angezeigt. Der Aufruf zur Teilnahme erfolgte über den Messenger Telegram“, meldet die Polizeiinspektion Göttingen.

Von 18 Uhr bis 19 Uhr bewegten sich die Teilnehmenden im Bereich der Marktstraße zwischen Oberkirche und UnterkirMit Kerzen ging es dann Richtung Unterkirche und zurück zur Oberkirche. Nach dem Singen von zwei Liedern war die Aktion beendet.

Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Hygiene - und Abstandsregeln wurden laut Polizei „im Zuge fortlaufender Ansprachen größtenteils eingehalten“. Einzelne missachteten die Maskenpflicht. Sie wurden von Einsatzkräften gezielt angesprochen und auf entsprechende Atteste kontrolliert.

In diesem Zusammenhang dauern Prüfungen noch an. Gegen vier Teilnehmende leitete die Polizei wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Von acht Teilnehmenden wurden die Personalien festgestellt.

Sonst verlief die Aktion friedlich und störungsfrei. (Thomas Kopietz)

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