Arbeitszeit: Niedersächsische Schulleiter verklagen Landesregierung

Göttingen. Die niedersächsischen Schulleiter verklagen ihre Landesregierung: Die Direktorenvereinigung hat eine Normenkontrollklage gegen die Arbeitszeitverordnung für Lehrer eingereicht.

Bisher hatten bereits die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Philologenverband gegen die Arbeitszeitverordnung geklagt. Über die Klagen von GEW und Philologenverband soll am 10. Juni vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg entschieden werden.

Der Philologenverband wird von dem renommierten Verwaltungsrechtler Prof. Ulrich Battis vertreten. Er hat in einem umfangreichen Rechtsgutachten festgestellt, dass die 2014 verordnete Arbeitszeiterhöhung in mehreren Punkten rechts- und verfassungswidrig ist. Daran knüpft nun auch die Klage der niedersächsischen Direktorenvereinigung an. Das Verfahren wird getragen von fünf niedersächsischen Schulleiterinnen und Schulleitern. Vorbereitet hat die Klage die Göttinger Kanzlei Vockenberg/Schneehain/Melz (VSM).

Die Juristen stützen sich auch auf ein Gutachten des Staatsrechtlers Alexander Thiele, wie der Vorsitzender Direktorenvereinigung, Dr. Wolfgang Schimpf aus Göttingen, mitteilt.

Hintergrund der Normenkontrollklage ist die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung – auch für Lehrer in den Schulleitungen.

Eine Normenkontrolle ist die Überprüfung von Rechtsnormen daraufhin, ob sie mit höherrangigem Recht vereinbar sind – sprich, ob sie verfassungsgemäß sind. Normenkontrollen werden von Gerichten vorgenommen.

Lesen Sie am Dienstag hier ein Interview mit dem Vorsitzenden der Direktorenvereinigung, Dr. Wolfgang Schimpf (Göttingen).

Rubriklistenbild: © dpa

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