Pro Bahn: Gefahr für Bahnverkehr in der Region

Göttingen. Der Fahrgastverband Pro Bahn warnt vor steigenden Fahrpreisen und ausgedünnten Fahrplänen im Bahnverkehr der Region Südniedersachsen. Grund sei ein Streit über die Finanzierung des Bahnverkehrs. Gefahr drohe auch für die Reaktivierung von Bahnstrecken.

Auch die Hoffnung auf neue Bahnstationen und die Reaktivierung der Bahnstrecke von Einbeck-Salzderhelden nach Einbeck-Mitte sei in akuter Gefahr. Hintergrund ist ein Streit zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung des Nahverkehrs auf der Schiene. Pro Bahn kritisiert, dass der vom Bundesrat schon vor über zwei Monaten angerufene Vermittlungsausschuss bis heute nicht einberufen wurde.

Michael Reinboth von Pro Bahn, Vorsitzender im Regionalverband Südniedersachsen: „Unter Fachleuten ist seit langem unstrittig, dass die Regionalisierungsmittel des Bundes bei dem gestiegenen Bedarf deutlich angehoben werden müssen.“ Deshalb einigten sich die Länder bereits einstimmig in Kiel im Oktober 2014 auf einen neuen Verteilungsschlüssel. Der Bund wies jedoch die Forderung, die Mittel von 7,4 auf 8,5 Mrd. Euro zu erhöhen, zurück. „Damit besteht die Gefahr, dass bei Wegfall der Zweckbindung der Nahverkehr als Daseinsvorsorge dauerhaft unzureichend finanziert bleibt, weil das Geld in andere Bereiche fließt.“

Schon in den kommenden Jahren könnte es zu Streichungen im Zugangebot zwischen Harz und Weser kommen. „Der Bund darf sich seiner gesetzlichen Verantwortung für den Nahverkehr nicht klammheimlich entziehen“, kritisiert der südniedersächsische Pro Bahn-Verbandspressesprecher, Gerd Aschoff. Rund die Hälfte der Regionalisierungsmittel fließt über Trassen- und Stationsentgelte in die Kasse der bundeseigenen Deutschen Bahn. An dieser Stelle hatte es in den vergangenen Jahren Erhöhungen gegeben, die den finanziellen Spielraum der Länder verringert haben.

Mit einer an den Bundestag gerichteten Petition will Pro Bahn nun direkt auf die Ageordneten einwirken. Die Petition wird von der Bundesarbeitsgemeinschaft Schienennahverkehr unterstützt, in der sich die 27 öffentlichen Aufgabenträger der Länder zusammengeschlossen haben. Die Petition kann bis zum 26. Juni ausgefüllt werden. (bdi)

Weitere Informationen: www.pro-bahn.de/petition

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