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Gericht lehnt Klagen ab: Bauprojekte in Göttingen können realisiert werden

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Von: Heidi Niemann

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Liesel-Quartier: Es entsteht auf dem früheren Gelände der Gothaer Versicherung in Göttingen. Eine Normenkontrollklage gegen die Bebauungspläne in diesem Bereich scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht.
Liesel-Quartier: Es entsteht auf dem früheren Gelände der Gothaer Versicherung in Göttingen. Eine Normenkontrollklage gegen die Bebauungspläne in diesem Bereich scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht. © Wertgrund Immobilien AG /nh

Große Wohnungsbauprojekte in Göttingen können realisiert werden. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat Anträge auf Normenkontrollklagen abgelehnt.

Göttingen/Lüneburg – Die großen Wohnungsbauprojekte im Süd-Osten der Universitätsstadt Göttingen können wie geplant realisiert werden. Das ist das Ergebnis von drei Normenkontrollverfahren, die vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) verhandelt wurden. Ein Grundstückseigentümer aus Göttingen hatte dort drei Normenkontrollanträge gegen die Bebauungspläne für das frühere Gothaer Areal sowie das Gebiet „Grüne Mitte Ebertal“ im Stadtteil Lohberg gestellt.

Der Antragsteller machte vor allem geltend, dass nach Realisierung der Planung mit einer erhöhten Verkehrsbelastung zu rechnen sei. Sein Gang vor Gericht blieb ohne Erfolg: Der zuständige 1. OVG-Senat lehnte alle drei Anträge ab (AZ 1KN 165/20, 1 KN179/21 und 1 KN 87/20).

Der erste Normenkontrollantrag richtete sich gegen den Bebauungsplan für das einstige Gothaer Areal, wo ein neues urban gemischtes und zum Wohnen und Arbeiten genutztes Quartier entstehen soll. Die Richter hielten den Antrag zwar für zulässig, weil der Antragsteller in der Nachbarschaft des Plangebiets lebt. Der Antrag sei aber unbegründet, weil die geplante Bebauung entlang der ihn vom Plangebiet trennenden Straße keine erdrückende Wirkung auf die gegenüberliegenden Grundstücke entfalte.

Die beiden anderen Anträge richteten sich zum einen gegen einen Bebauungsplan für das etwa elf Hektar große Gebiet „Grüne Mitte Ebertal“, das direkt an das Gothaer-Gelände angrenzt. Die Städtische WohnungsbauGmbH saniert dort die vorhandene Wohnbebauung, baut dort enger und höher. Nach Angaben eines Gerichtssprechers befürchtet der Antragsteller durch die Realisierung dieser Bauprojekte insbesondere eine vermehrte Verkehrsbelastung.

Allerdings scheiterte er bereits an der ersten rechtlichen Hürde: Nach Ansicht der Lüneburger Richter ist der Antrag unzulässig, weil der Grundstückseigentümer gar nicht antragsbefugt sei. Da sein Grundstück außerhalb der Plangebiete liege und auch nicht unmittelbar daran angrenze, sei er nicht ausreichend in seinen „abwägungserheblichen Interessen“ berührt.

Die sein Grundstück treffende Verkehrsbelastung, die mit einer Realisierung der Pläne verbunden sein werde, sei geringfügig. Ein generelles Interesse, dass es in der Nähe seines Grundstücks nicht zu Veränderungen komme, sei schon aufgrund der Entfernung seines Grundstücks zum Plangebiet und der dazwischenliegenden Bebauung nicht anzuerkennen.

Da die beiden Anträge nach Ansicht des Senats schon aufgrund ihrer Unzulässigkeit abzulehnen sind, brauchten die Richter auch keine Sachprüfung des Bebauungsplans „Grüne Mitte Ebertal“ mehr vorzunehmen.

Bei dem ersten Antrag gegen die Pläne für das Gothaer Areal mussten die Richter dagegen als zweiten Schritt auch in die inhaltliche Prüfung einsteigen. Mit dem Urteil hat der OVG-Senat den Bebauungsplan nun bestätigt. (Heidi Niemann)

Das Unternehmen Wertgrund realisiert auch ein weiteres Projekt in Göttingen - im Bereich Nonnenstieg.

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