Besetztes Haus: Stadtverwaltung soll mit DGB verhandeln

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Besetzt und genutzt: Das ehemalige DGB-Haus Obere Maschstraße 10, „OM 10“, ist seit November 2015 besetzt und steht in unmittelbarer Nachbarschaft am Platz der Synagoge mit dem Mahnmal.

Göttingen. Eine Initiative von mehreren Unternehmern sowie Kultur- und Kreativschaffende aus dem Netzwerk Stellwerk setzen sich für eine Einigung im Streit um das besetzte ehemalige DGB-Haus in der Oberen Maschstraße 10, „OM 10“ genannt, ein.

Die Initiative schließt sich inhaltlich einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von Grünen, Piraten und Antifaschistischer Linke im Sozialausschuss der Stadt an. Sie schlagen vor, die Stadtverwaltung solle als Vermittlerin zwischen den Hausbesetzern und dem DGB als Eigentümer fungieren. Man hoffe auf konstruktive Gespräche und am Ende auf ein Zeichen für Fremdenfreundlichkeit in der Stadt sowie die Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements der Bürger. In dem seit November besetzten Haus werden Flüchtlinge untergebracht und betreut, dort finden auch ehrenamtlich organisierte Deutschkurse statt.

„Wir geben zu bedenken, welche historische Verantwortung dem DGB mit dem Erbe gerade dieses Hauses übertragen wurde“, heißt es in einer Pressemitteilung. Der DGB hatte das Haus in unmittelbarer Nachbarschaft der Synagoge-Gedenkstätte von der Jüdischen Gemeinde gekauft.

In der Pressemitteilung bewerten die Autoren den Vorschlag des niedersächsischen DGB-Vorsitzenden Hartmut Tölle kritisch, im OM 10 Wohnungen für Studenten und Auszubildende einzurichten. Dann müsste das Haus vorher geräumt werden.

Die Frage sei ohnehin, warum das Haus bei dem hohen Bedarf an Wohnflächen in Göttingen seit 2009 leer stünde.

Stellwerk habe bereits zum Jahreswechsel 2014/15 intensiv mit der Immobilienverwaltungsgesellschaft des DGB über die Anmietung von drei Etagen verhandelt – dort wollte man ein Kreativwirtschaftszentrum ansiedeln. Die Bemühungen seien in letzter Minute gescheitert, weil ein anderer Interessent für das Haus vorhanden war. Das Haus hatte aber weiter leer gestanden – bis in den November 2015 und zur Besetzung durch die Aktivisten.

Die Forderung für Verhandlungen der Stadt mit dem Ziel einer sinnvollen Nutzung des OM 10 wurde von etwa 20 Akteuren unterzeichnet.

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