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Briefwahlbögen bleiben in Göttingen auf der Strecke: Wähler sind sauer

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Von: Thomas Kopietz

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Absenden und vergeblich warten: In Göttingen wartet mancher Wähler noch immer auf die Zusendung der Briefwahlunterlagen. Die Stadt verweist auf die rechtzeitige Herausgabe an den Zusteller Citipost. Im Zweifelsfall trägt der Wähler die Verantwortung. © Kopietz

Göttingen. In der Uni-Stadt warten Briefwähler noch immer auf ihre Unterlagen- so werden Stimmen unter den Tisch fallen. Die Stadt bestätigt eine Panne bei der Zusendung.

Alles klingt so einfach: Die Wahlbenachrichtigungskarte ausfüllen, Briefwahlunterlagen anfordern – und schwupps sind die Wahlzettel im Briefkasten. In Göttingen aber wartet mancher Briefwähler noch immer auf seine Unterlagen, die lange angefordert worden waren.

Der im Ostviertel wohnenden Tochter von Gretel Eisenacher ergeht es so. Sie ist momentan gesundheitlich nicht in der Lage, ins Wahllokal zu gehen. Das Zusenden der Unterlagen wäre wichtig für sie, um wählen zu können.

„Sie hat die Unterlagen vor etwa zwei Wochen angefordert – sie sind noch nicht da“, beschreibt Eisenacher, die auch schon Abgeordnete über dieses Manko informiert hat.

Im Rathaus-Wahlbüro aber kann sie und können andere Betroffene vorab nicht mehr wählen, ebenfalls nicht am Wahltag im Lokal vor Ort – die Wählerstimmen fehlen, was Eisenacher besonders ärgert.

Verlorene Wahlformulare

Die Stadt teilt auf Anfrage über Sprecherin Stefanie Ahlborn mit: „Wenn Unterlagen auf dem Postweg verloren gehen, besteht keine Möglichkeit mehr, die Stimme abzugeben. Verlorene Wahlscheine werden nach Bundeswahlordnung nicht ersetzt.“ Das Nichtankommen sei kein Einzelfall: „Nichtzustellbare oder verspätet zugestellte Unterlagen kommen leider bei jeder Wahl vor – unabhängig vom Postdienstleister.“ So gebe es auch andere Gründe, wie nichtbeschriftete Briefkästen.

Die Stadtverwaltung jedenfalls „analysiert und optimiert regelmäßig den Ablauf der Briefwahl“, wie es heißt. Vor der Wahl habe es Gespräche mit der Citipost (Anm. d. Red.: ein Tochterunternehmen des Göttinger Tageblatts) gegeben, „um eine schnellere und zuverlässigere Zustellung zu erreichen“. Interne Kontrollen in der Verwaltung würden dafür sorgen, dass die eingegangenen Anträge innerhalb eines Tages bearbeitet und der Citipost direkt, persönlich übergeben werden.

Dennoch: Wahlunterlagen kommen nicht an. „Trotz aller Vorbereitung kann die Stadt einen vollkommen reibungslosen Ablauf nicht garantieren.“ Einige Fehlerquellen lägen außerhalb der Einflussmöglichkeiten.

Der „verhinderte“ Wähler jedenfalls ist im Zweifelsfall der Schuldige: „Die beantragende Person trägt das Risiko der Briefwahl“. sagt Ahlborn und nennt eine Ausnahme: Wenn die Stadt die Zustellungspanne durch Bearbeitungsfehler oder zu späte Versendung zu verantworten hat. Wurden die Unterlagen korrekt und rechtzeitig an das lizensierte Postunternehmen, abgegeben, dann geht das Risiko auf die beantragende Person über. Die Verwaltung ist raus, Schuld hat der Wähler.

Wie viele Göttinger wegen der Zustell-Pannen nicht rechtzeitig wählen können, ist nicht bekannt: „Diese Fälle werden nicht statistisch erfasst.

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