Kritik der Beamten

Corona-Demonstration war nicht angemeldet: Polizei weist auf „Anzeigepflicht“ hin

Die Polizei weist darauf hin, dass Demonstrationen vorab angemeldet sein müssen. Das war in Herzberg nicht geschehen.
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Die Polizei weist darauf hin, dass Demonstrationen vorab angemeldet sein müssen. Das war in Herzberg nicht geschehen. (Symbolbild)

In Herzberg gab es am Donnerstag erneut eine Corona-Demonstration. Sie war allerdings nicht angemeldet worden, und das wird von der Polizei mit deutlichen Worten kritisiert.

Herzberg – Etwa 90 Personen hatten sich nach Polizeiangaben gegen 18 Uhr nach Aufrufen in sozialen Medien am Juessee im Bereich des Skaterplatzes getroffen, um unter dem Motto „Gesellschaftliche Spaltung – Nicht mit uns! Lasst uns ein Zeichen setzen!“ zu demonstrieren. Viele der Teilnehmer hatten Kerzen und Lichter dabei.

Die Polizei war bereits vor dem Eintreffen der ersten Teilnehmer vor Ort, um die „störungsfreie Durchführung der Versammlung“ zu gewährleisten. Die Einsatzleitung vereinbarte mit der Versammlungsleiterin, dass die ursprünglich geplante Demonstrationsstrecke aufgrund der Dunkelheit statt um den gesamten Juessee direkt zum Juesweg und über die Hermann-Lueder-Straße zum Marktplatz führen soll.

Vor Beginn der Demonstration gaben die Versammlungsleiterin und der Einsatzleiter der Polizei die geltenden Abstands- und Hygieneregeln bekannt.

„Trotz der großen Personenzahl sind die Mindestabstände während der gesamten Veranstaltung eingehalten worden“, sagte Einsatzleiter Heiko Fette. Während der kurzen Abschlusskundgebung auf dem Herzberger Marktplatz sangen die Versammlungsteilnehmer noch zwei Lieder, bevor die Versammlungsleiterin die Veranstaltung gegen 18.45 Uhr für beendet erklärte.

„Damit wir auch künftig die ungestörte Ausübung des Versammlungsrechts gewährleisten können, sind Versammlungen – so wie es gesetzlich vorgeschrieben ist - mindestens 48 Stunden vor Beginn bei der zuständigen Versammlungsbehörde anzuzeigen. Andernfalls drohen vermeidbare Versammlungsbeschränkungen und auch Bußgelder“, appelliert Einsatzleiter Heiko Fette.

In den vergangenen Tagen und Wochen gab es bereits mehrfach Corona-Demonstrationen in Herzberg. (Bernd Schlegel

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