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Göttingen setzt Corona-Impfpflicht um - Ungeimpfte Mitarbeiter müssen gemeldet werden

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Von: Thomas Kopietz

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Gebäude des Staatlichen Gesundheitsamtes für Landkreis und Stadt Göttingen am Albaniplatz.
Gebäude des Staatlichen Gesundheitsamtes für Landkreis und Stadt Göttingen am Albaniplatz. © Thomas Kopietz

Ungeimpfte Mitarbeiter müssen in Göttingen über ein Online-Portal gemeldet werden - damit setzt die Stadt die einrichtungsbezogene Impfpflicht um.

Göttingen – Das Gesundheitsamt für Stadt und Landkreis Göttingen hat eine Allgemeinverfügung zur Impfpflicht erlassen. Die Allgemeinverfügung regelt, dass besonders schutzbedürfte Einrichtungen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes Mitarbeitende melden müssen, die keine Nachweise über eine erfolgte Corona-Schutzimpfung oder Corona-Genesung vorlegen. Die Meldung erfolgt online über ein Landesportal.

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht gilt ab Dienstag, 15.03.2022, bundesweit für alle, die in besonders schutzbedürftigen Einrichtungen tätig sind. Das soll vor allem jene schützen, die in den Einrichtungen betreut oder behandelt werden. Außerdem soll damit die Versorgung in diesen Bereichen sichergestellt werden.

Die Meldung muss online im Meldeportal www.mebi-niedersachsen.de erfolgen - dieses wirs am Mittwoch (16.03.2022 freigeschaltet). Fragen werden auch über die Info-Hotline der Stadt Göttingen unter 0551/400-35 00 beantwortet – montags bis donnerstags zwischen 8 und 15 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Uhr. Fragen können auch per E-Mail an ebi@goettingen.de gestellt werden.

Corona-Impfpflicht in Göttingen: Ungeimpften Mitarbeitern droht ein hohes Bußgeld

Die Gesundheitsämter in Niedersachsen fordern laut Ministerium gemeldete Menschen zunächst auf, einen Impfnachweis oder ein Attest vorzulegen. Den Einrichtungen werde empfohlen, die betreffenden Beschäftigten zunächst patientenfern einzusetzen. Werde kein Nachweis vorgelegt, könne eine Anhörung mit einer Zwangsgelddrohung folgen - dieses Zwangsgeld beträgt 1500 Euro bei einer Vollzeitstelle. Danach könne ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro verhängt werden. Wird weiterhin kein Nachweis erbracht, kann das Gesundheitsamt ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot verfügen.

Nach Angaben des Ministeriums arbeiten rund 240.000 Menschen in Niedersachsen im Gesundheitswesen, darunter rund 90 000 in der Pflege. Mit Verweis auf Erhebungen im Januar hatte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) zuletzt gesagt, dass rund 95 Prozent der landesweit Beschäftigten in Kliniken und Pflege geimpft waren. (Thomas Kopietz mit dpa)

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