Corona-Schutzmasken

Masken-Affäre: Vorwürfe gegen CDU-Politiker aus Göttingen - Abgeordneter wehrt sich

In einer Recherche des Spiegels zur Masken-Affäre in der Union ist auch der Name des Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler (CDU) aus Göttingen aufgekommen. Jetzt reagiert Güntzler auf die Vorwürfe. (Archivbild)
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In einer Recherche des Spiegels zur Masken-Affäre in der Union ist auch der Name des Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler (CDU) aus Göttingen aufgekommen. Jetzt reagiert Güntzler auf die Vorwürfe. (Archivbild)

Politiker von CDU und CSU sollen Provisionen beim Handel mit Corona-Masken erhalten haben. Der Spiegel erwähnt auch den Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler (CDU) aus Göttingen.

Göttingen/Berlin – Zwei Bundestagsabgeordnete der Union sollen Provisionen beim Handel mit Schutzmasken eingestrichen haben. Sowohl Dr. Georg Nüßlein (CSU) als auch Nikolas Löbel (CDU) haben mittlerweile Konsequenzen aus der Affäre gezogen - gegen Nüßlein wird aktuell auch wegen des Anfangsverdachts der Korruption ermittelt. In einem Spiegel-Bericht dazu wird auch der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler (CDU) aus Göttingen wegen einer Anfrage zum Thema Masken erwähnt. Der wehrt sich gegen die Vorwürfe.

Aus Sicht des Abgeordneten wurden durch das Magazin Sachverhalte miteinander vermengt, die nicht zusammenhängen. In seinem Fall sei es nur um eine Nachfrage gegangen, nicht um Provisionen.

CDU-Politiker Güntzler zur Masken-Affäre: Spiegel hat separate Sachverhalte vermengt

Laut Güntzler gab es im Juni vergangenen Jahres erhebliche Kritik am Bundesgesundheitsministerium, weil Rechnungen in Millionenhöhe für die gelieferten Corona-Masken nicht bezahlt wurden und die betreffenden Unternehmen keine Rückmeldung erhielten.

Das Thema sei damals bei einer CDU/CSU-Fraktionssitzung angesprochen worden. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe damals aufgefordert, ihm entsprechende Fälle zu schicken.

Masken-Affäre: CDU-Bundestagsabgeordneter Güntzler weist Vorwürfe zurück

Güntzler erinnerte sich an einen Fall, dem ihm ein befreundeter Steuerberater geschildert hatte. Ein Unternehmen hatte Masken geliefert, die trotz Mahnungen nicht vom Bund bezahlt worden waren. Dabei ging es um zwei Millionen Euro. Es gab offenbar keine Reaktion aus Berlin.

Deshalb wandte sich Güntzler an Minister Spahn. „Zur Werthaltigkeit der Forderungen habe ich und konnte ich auch nichts sagen, ebenso zur Qualität der gelieferten Masken“, so der Abgeordnete aus Göttingen. Selbstverständlich habe er keinerlei Vergütung oder andere Vorteile dadurch bekommen, macht Güntzler deutlich. „Das verbietet sich für einen Abgeordneten. Ich hatte keinen Kontakt oder geschäftliche Verbindungen zu dem besagten Unternehmen. Es bestehen auch keine geschäftlichen Beziehungen zu dem Steuerberater. Wir sind befreundet.“

Bundestagesabgeordneter Güntzler will sich für Bürger, Unternehmen und Institutionen stark machen

Güntzler macht hingegen deutlich, dass er es als eine seiner Hauptaufgaben als Abgeordneter versteht, sich für die Anliegen von Bürgern, Unternehmen und Institutionen stark zu machen. „Vorschläge für Verbesserungen, Anregungen zur Überprüfung von praxisfernen Regelungen und seit Pandemiebeginn besonders auch die Herstellung von Kontakten zu Ministerien und staatlichen Institutionen gehören zu meinem Alltag als Abgeordneter. Dafür bin ich gewählter Vertreter im Bundestag“, sagt Güntzler, der damit auch auf kritische Nachfragen des SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Reinhard Dierkes reagiert. Fritz Güntzler sitzt seit 2013 für die CDU im Bundestag.

Der Spiegel hatte die Anfrage Güntzlers offenbar aufgegriffen, weil er die Möglichkeit sah, dass dieser sich mit seiner Anfrage beim Minister „zum Büttel“ eines Unternehmens gemacht habe. Güntzler räumt ein, dass er in Zukunft persönlich noch etwas genauer hinschauen werde, wessen Unterlagen er weiterleitet. Andererseits gebe es gerade in den Corona-Zeiten zahlreiche Anfragen, und er habe vielen Unternehmen helfen können, bei denen es zu Schwierigkeiten beispielsweise bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen kam. (Bernd Schlegel)

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