In Göttingen

Mann will trotz Corona-Krise groß Geburtstag feiern - Gericht entschied nun über seinen Antrag

Das Verwaltungsgericht Göttingen an der Berliner Straße: Hier werden Klagen aus den Landkreisen Göttingen und Northeim bearbeitet.
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Das Verwaltungsgericht Göttingen an der Berliner Straße: Hier werden Klagen aus den Landkreisen Göttingen und Northeim bearbeitet.

Ein Mann aus Göttingen (Niedersachsen) wllte troz Corona-Pandemie seinen Geburtstag groß feiern und ging vor Gericht. Diese hat nun über den Fall entschieden. 

  • Das Coronavirus breitet sich in Niedersachsen aus - es besteht ein Kontaktverbot.
  • Ein Mann aus Göttingen wollte trotzdem seinen Geburtstag groß feiern.
  • Das Verwaltungsgericht Göttingen lehnte seinen Antrag ab.
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Der Schutz der menschlichen Gesundheit ist wichtiger als eine Privatfeier. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden. Das Gericht lehnte damit einen Antrag eines Bürgers gegen eine infektionsschutzrechtliche Allgemeinverfügung der Stadt Göttingen ab. Die Stadt hatte am 17. März zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eine Verfügung erlassen, mit der unter anderem private Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmern verboten wurden. 

Der Antragsteller wollte dies nicht hinnehmen, weil er demnächst seinen 50. Geburtstag in großer Runde feiern wollte. Dies werde ihm nun unmöglich gemacht. Nach Ansicht des Gerichts ist die Verfügung jedoch nicht zu beanstanden (4B 56/20).

Entscheidung zur Corona-Krise: Gefahr zur Ausbreitung der Krankheit

Der Antragsteller hatte nach Angaben eines Gerichtssprechers im Wesentlichen formelle Bedenken gegen die Verfügung geltend gemacht. Außerdem habe er bezweifelt, dass die angeordneten Maßnahmen geeignet seien, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Die Richter sahen dies jedoch anders. 

Die Verfügung sei nicht nur formell rechtmäßig, sondern auch geeignet und nötig, um die unkontrollierte Ausweitung der Corona-Pandemie zu verhindern. Die Regelungen beträfen Gelegenheiten, bei den üblicherweise zahlreiche Menschen aus unterschiedlichen Regionen zusammenkommen. Die Gefahr einer Verbreitung der Krankheit sei hier besonders groß.

Auch nach Abwägung der betroffenen Interessen sei der Antrag abzulehnen, befand das Gericht. Der Antragsteller behaupte, schon Planungen für seine Feier gehabt zu haben. Dieses nicht näher belegte Interesse müsse jedoch hinter dem Schutz der menschlichen Gesundheit zurückstehen.

Entscheidung zur Corona-Krise: Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht

Der Antragsteller hält jedoch weiter an seiner geplanten Geburtstagsfeier fest und hat deshalb gegen die Entscheidung Beschwerde beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg erhoben. Die dortige Entscheidung steht allerdings noch aus.

Weiteres zu Corona in Niedersachsen

Felix Rohde aus Niedersachsen infizierte sich mit Corona, während er als Skilehrer in Ischgl arbeitete - seitdem ist er in Quarantäne in einem Haus in Kappl. „Innerhalb von drei Tagen ist die Stimmung gekippt. Der erste Corona-Fall wurde bekannt – und dann ging alles super schnell“, erzählt der Skilehrer.

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