Göttingen (Niedersachsen)

Ausbreitung von Coronavirus: Schließungen von Geschäften werden kontrolliert

Corona in Niedersachsen: Kontrolle bei Geschäftsschließungen in Göttingen
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Reaktion und Bedauern: Viele Läden waren am Dienstag in Göttingen zu, wie hier die Tschibo-Filiale in der Weender Straße.

Um die Ausbreitung von Corona in Niedersachsen einzudämmen, müssen die meisten Geschäfte ihre Türen erst einmal geschlossen halten.

  • Deutschlandweit laufen Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.
  • In Göttingen gibt es nun weitreichende Zwangsschließungen von Betrieben.
  • Die neusten Entwicklungen von Corona in Niedersachsen im News-Ticker.

Der Erlass der Landesregierung zur Schließung eines Großteils der Geschäfte ist am Dienstag (17.03.2020) in Kraft getreten, die entsprechenden Kontrollen in den Kommunen laufen aber erst noch an, wie die Landesregierung ankündigt. So wird die Stadt Göttingen (Niedersachsen), wie Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) am Dienstagnachmittag in einer Pressekonferenz bekannt gab, ab Mittwoch Kontrollen starten, um Vergehen gegen weitreichende Zwangsschließungen von Gastronomie- und Einzelhandelsbetrieben starten.

Dafür werden Polizeibeamte und Kräfte des Ordnungsamtes unterwegs sein. „Zuwiderhandlungen werden bestraft. Es geht darum, dass Regeln eingehalten werden, die gemacht wurden, um viele Menschen zu schützen“, sagte Köhler. Deshalb dürfe es auch ein Auge-Zudrücken nicht geben. „Jeder ist dafür selbstverantwortlich, es geht darum solidarisch zu handeln.“

Drastische Strafen bei Zuwiderhandlungen: Zwangsschließungen wegen Corona in Niedersachsen

Wie die Sozialdezernentin der Stadt Göttingen, Petra Broistedt sagte, drohen bei Zuwiderhandlungen drastische Strafen. Sie betonte: „Es geht aber nicht darum, dass wir reich werden wollen.“

In Göttingen sind mit Beginn des Mittwochs, also nach null Uhr, zahlreiche Einrichtungen, Geschäfte und Gastronomiebetriebe zu schließen. Schließen müssen dabei unter anderem Bars und Klubs. „Der Einzelhandel ohne Lebensmittel muss schließen“, stellte Broistedt klar. Einige Geschäfte wie Saturn oder Karstadt, aber auch Einzelhandelsgeschäfte im Mode- und Schuhbereich hatten bereits am Dienstag vorsorglich die Türen geschlossen – auf unbestimmte Zeit.

Wie Göttingen werden in den nächsten Tagen auch weitere Städte und Landkreise in Niedersachsen verfahren. Noch war davon am Dienstagmorgen nicht überall etwas zu spüren: In Hannover lag am Dienstagmorgen noch kein Erlass des Landes vor, sodass nach Angaben eines Stadtsprechers zunächst auch noch keine Kontrollen erfolgten.

Corona in Niedersachsen: Flächendeckende Kontrollen „überaus schwierig“

„Auch wenn dann eine Rechtsgrundlage vorhanden ist und konkret bekannt ist, welche Geschäfte schließen müssen, wird eine flächendeckende Kontrolle überaus schwierig“, betonte Sprecher Udo Möller am Dienstag. Hunderte Geschäfte und mehr als 500 Spiel- und Bolzplätze wären dann zu überprüfen. „Letztlich kommt es darauf an, dass die Bevölkerung die Sinnhaftigkeit und Erfordernis der Anordnungen akzeptiert und einhält“, betonte Möller. „Es wird Kontrollen geben, diese werden aber nicht allumfassend sein können.“

„Es gibt hier noch keine Allgemeinverfügung vom Landkreis, rechtlich muss das erst auf den Weg gebracht werden“, sagte am Vormittag Suzanne Moenck, Sprecherin der Hansestadt Lüneburg. „Wir veröffentlichen eine entsprechende Allgemeinverfügung, das ist für den Nachmittag geplant“, teilte Oldenburgs Sprecher Reinhard Schenke mit. „Wir haben die Allgemeinverfügung zum Erlass schon gestern veröffentlicht“, sagte der Stadtsprecher vonOsnabrück, Gerhard Meyering. „Wir werden im Bedarfsfall dementsprechend kontrollieren.“

Nicht nur in Niedersachsen drastische Maßnahmen: Corona-Situation in Hessen

Das hessische Innenministerium in Wiesbaden teilte auf Anfrage unserer Zeitung mit, dass die Polizei auf die Überwachung der Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen vorbereitet sei und im Notfall auch eingreifen könne. Am vergangenen Samstag wurden beispielsweise zwei Hochzeitsfeiern in Südhessen mit bis zu 400 Gästen aufgelöst.

Laut Innenministerium steht die hessische Polizei dabei in einem intensiven Austausch mit den Gesundheitsbehörden und unterstützt zurzeit durch verschiedene Schutzmaßnahmen an den sogenannten Abstrichambulanzen. Die Einsatzfähigkeit der hessischen Polizei ist laut Innenministerium in jedem Fall sichergestellt.

Von Thomas Kopietz und Daniel Göbel

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