Justizministerin besorgt

Corona in Niedersachsen: Justizministerin warnt vor zunehmender Radikalisierung während der Krise

Polizisten dränge Demonstranten zurück
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Radikalisieren die Corona-Maßnahmen die Menschen? Das Justizministerium Niedersachsen untersucht bei der Präventionsarbeit mehrere extremistische Bereiche. (Symbolfoto)

Während der Corona-Krise kommt es zunehmend zu Radikalisierungen. Das Justizministerium Niedersachsen untersucht nun extremistische Gruppierungen.

  • Justizministerin Havliza (CDU) erwartet eine zunehmende Radikalisierung während der Corona-Pandemie.
  • Neben dem Islamismus und Rechtsextremismus wird nun auch der Linksextremismus beobachtet.
  • In Niedersachsen ist die Zahl Straftaten aus der linksextremen Szene gestiegen.

Göttingen - Verschwörungstheorien und Hassreden im Internet scheinen seit Beginn der Corona-Pandemie stets zuzunehmen. Barbara Havliza, Justizministerin von Niedersachsen, äußert gegenüber der Deutschen Presse-Agentur Bedenken und fürchtet, dass sich dadurch immer mehr Menschen radikalisieren könnten.

„Da hat sich in den letzten Monaten viel getan, das uns Sorge bereitet“, so die CDU-Politikerin. Wie Havliza meint, finden sich auf verschiedenen Plattformen krude Verschwörungstheorien und extremistische Ideen. Für Extremismus empfängliche Menschen seien aufgrund der Kontaktbeschränkungen und der zunehmenden Isolierung nun erst recht dafür zugänglich.

Corona in Niedersachsen: Zunehmende Radikalisierung - Programme sollen helfen

Bereits vor Corona hätten sich sehr viele Täter, sowohl Islamisten als auch Rechtsextremisten, über das Internet radikalisiert. Die Justizministerin betont, wie bedeutend Präventionsprogramme seien, die aufgrund der aktuellen Lage allerdings digital stattfinden müssen. Neben den Gefahren des Rechtsextremismus und Islamismus will das Land Niedersachsen aber auch den Linksextremismus verstärkt in den Blick nehmen.

Allein in diesem Jahr fließen unter anderem 65.000 Euro in ein Projekt, das Pädagogen dabei helfen soll, demokratiefeindliche Einstellungen frühzeitig zu erkennen und darauf zu reagieren. In dieser Hinsicht sollen auch Polizisten geschult werden. „Man darf keinen Extremismus-Bereich aus den Augen lassen und verlieren“, so Havliza weiter.

Auch vor der Corona-Krise: Linksextremismus in Niedersachsen „spürbar gewachsen“

Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist die Anzahl linksextremistischer Straftaten in Niedersachsen aber unabhängig von der Corona-Pandemie gestiegen - vor allem durch Sachbeschädigungen und Diebstähle, meist in Zusammenhang mit der Europawahl 2019 und der AfD. Gewaltdelikte von links seien hingegen zurückgegangen. Laut dem Justizministerium sei die Anzahl gewaltbereiter Linksextremisten jedoch „spürbar gewachsen“.

BezeichnungCorona-Pandemie
VirusSARS-CoV-2
InfektionskrankheitCOVID-19

So sollen in der Nacht zum 10. Januar 2021 Linksextreme ein Feuer auf dem Gelände der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde in Braunschweig gelegt haben. Ein entsprechendes Bekennerschreiben soll vorliegen. Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht den Brandanschlag, bei dem zehn Fahrzeuge und ein Anhänger ausbrannten, als Zeichen einer „starken Radikalisierung“, die sich zu einer „terroristischen Struktur“ entwickle. Anhand einer Studie möchte man nun analysieren, mit welchen Ansätzen diese Szene „aufgebrochen werden kann“, so Justizministerin Havliza. Regionale Hotspots seien Göttingen, Hannover und Braunschweig. (Nail Akkoyun)

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