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Stufenweise Lockerungen in Niedersachsen: Diese neuen Corona-Regeln gelten jetzt

In Niedersachsen sind weitreichende Corona-Lockerungen beschlossen worden. Diese gelten ab Montag, den 10. Mai. (Symbolbild)
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In Niedersachsen sind weitreichende Corona-Lockerungen beschlossen worden. Diese gelten ab Montag, den 10. Mai. (Symbolbild)

Niedersachsen hat nun Corona-Lockerungen für Geimpfte, Getestete, Kinder und Jugendliche beschlossen. Die neuen Regeln treten heute in Kraft.

  • Die Corona-Inzidenz in Niedersachsen liegt am Dienstag (11.05.2021) bei 84,3.
  • Die Landesregierung um Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat daher „vorsichtige Lockerungen“ ab dem 10. Mai beschlossen.
  • Es soll Öffnungen im Tourismus und der Gastronomie sowie Verbesserungen für den Unterricht in Schulen geben.

Zusammenfassung: Die Landesregierung in Niedersachsen plant für die neue Corona-Verordnung, die am kommenden Montag (10.05.2021) in Kraft treten wird, weitreichende Lockerungen, die in einem Stufenplan umgesetzt werden sollen.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betonte in der Pressekonferenz, dass die Entwicklung der Infektionszahlen in Niedersachsen aktuell sehr positiv ist und nun gelte, eine gute Balance zwischen mehr Freiheiten und Möglichkeiten, sowie der gebotenen Vorsicht und verschiedenen Sicherheitsmaßnahmen zu finden. Ab dem 10. Mai gelte dann die erste Stufe des aktualisierten Plans.

Corona in Niedersachsen: Diese Lockerungen gelten unter einer Inzidenz von 100

In den Kommunen in Niedersachsen, in denen die 7-Tage-Inzidenz stabil, das bedeutet an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter dem Schwellenwert von 100 liegt, treten ab der kommenden Woche folgende Lockerungen in Kraft:

  • Gastronomie
  • Restaurants und Lokale in Niedersachsen dürfen ab dem 10. Mai die Außengastronomie öffnen.
  • Etwa zwei Wochen später soll dann auch die Innengastronomie folgen.
  • Voraussetzung für den Gastronomiebesuch ist dann ein vollständiger Impfschutz gegen das Coronavirus oder ein negatives Testergebnis. Zusätzlich gelten weiterhin die Hygienekonzepte der Häuser, sowie Abstandsregeln und Maskenpflicht.
  • Tourismus
  • Auch die Beherbergung von Touristen ist in Niedersachsen ab der kommenden Woche wieder erlaubt.
  • Es gelten die bekannten Regelungen und die Häuser dürfen maximal 60 Prozent ihrer Kapazitäten belegen.
  • Außerdem gilt die Lockerung vorerst nur für Gäste aus Niedersachsen - in zwei Wochen werde geprüft, ob der nächste Öffnungsschritt die Beherbergung von Touristen aus ganz Deutschland ermöglichen kann.
  • Freizeit
  • Auch Freizeit- und Kulturveranstaltungen sollen in der kommenden Corona-Verordnung vorerst nur unter freiem Himmel möglich gemacht werden.
  • Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren soll draußen dann auch Kontaktsport mit bis zu 30 Personen wieder möglich sein. Für Erwachsene gilt dies nur mit Nachweis eines negativen Testergebnisses.
  • Einzelhandel
  • Auch der komplette Einzelhandel soll für negativ Getestete und Geimpfte wieder öffnen - und zwar ohne Terminvereinbarung.

Corona in Niedersachsen: Diese Lockerungen gelten unter einer Inzidenz von 165

Für die Schulen und Kitas in Niedersachsen gibt es bereits bei einer 7-Tage-Inzidenz bis maximal 165 Lockerungen. Damit werde nun der maximale Spielraum der bundesweiten Corona-Notbremse umgesetzt. Bislang hatte das Land an seinem restriktiven Kurs festgehalten, dass Schulen ab einer Inzidenz von 100 größtenteils in den Distanzunterricht wechseln.

  • Schulen
  • Die Schulen in Niedersachsen bieten ab dem 10. Mai wieder Präsenzunterricht im Wechselmodell an. In geteilten Klassen können so alle Schülerinnen und Schüler wieder vor Ort unterrichtet werden.
  • Kitas
  • Kindertagesstätten in Niedersachsen wechseln ab dem kommenden Montag (10.05.2021) wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb. Damit können alle Kinder wieder in die Einrichtungen kommen. Es gelten Hygienevorschriften und eine feste Raumaufteilung.

Zusätzlich soll ab der kommenden Woche neben den Abschlussprüfungen der Unterricht für die folgenden Jahrgänge unabhängig von der Inzidenz in Präsenz stattfinden:

  1. Für die Jahrgänge 9, 10 oder 12, soweit an der jeweiligen Schule in diesen Schuljahrgängen im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind,
  2. für Schüler der Jahrgangsstufe 4 und
  3. für die Förderschulen geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung, Sehen und Hören.

Die Präsenzpflicht an den Schulen in Niedersachsen bleibt weiterhin aufgehoben. Werden Schüler durch ein Schreiben der Erziehungsberechtigten vom Präsenzunterricht befreit, nehmen sie am Distanzunterricht teil. Die Inanspruchnahme der Notbetreuung kommt in diesem Fall nicht mehr in Betracht. Maskenpflicht und Corona-Testpflicht haben weiter Bestand.

Corona-Lockerungen in Niedersachsen: Regierung erarbeitet Stufenplan

+++ 12.55 Uhr: Damit ist die Pressekonferenz zu den Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Niedersachsen mit Ministerpräsident Stephan Weil, Gesundheitsministerin Daniela Behrens, Kultusminister Grant Hendrik Tonne (alle SPD) und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) beendet.

+++ 12.48 Uhr: Als „Geimpfte“ gelten in Niedersachsen künftig Menschen, die seit mindestens zwei Wochen vollständig geimpft sind. Das bedeutet konkret, dass die Lockerungen für den Einzelnen erst zwei Wochen nach der zweiten Corona-Schutzimpfung in Kraft treten. Der Nachweis dazu, genauso wie der Nachweis eines negativen Testergebnisses oder der Genesung von Covid-19 sollen zeitnah digital zur Verfügung stehen, so Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD).

+++ 12.44 Uhr: Der Stufenplan zu den Öffnungen in Niedersachsen wird laut Stephan Weil derzeit überarbeitet. Aktuell befinde man sich auf Stufe eins. Die Landesregierung würde sich dann jeweils zwei Wochen Zeit nehmen, die Entwicklung zu beobachten und Erfahrungen zu sammeln, um dann gegebenenfalls die nächste Stufe einzuleiten. Voraussetzung bleibe zu jedem Zeitpunkt, dass die Infektionszahlen unter Kontrolle gehalten werden. „So viel wie möglich und überall zu testen, das hilft uns am meisten“, erklärt Weil weiter.

+++ 12.32 Uhr: Auf die Frage nach Lockerung der Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene erklärt Ministerpräsident Weil, dass das Land Niedersachsen hier zunächst die Diskussion auf Bundesebene abwarten und sich daran dann orientieren wird. Die Kontaktbeschränkungen gelten im öffentlichen Raum und beispielsweise auch im gastronomischen Bereich weiterhin.

Lockerungen für Geimpfte und Getestete: Mehr als ein Corona-Test pro Woche kostenlos

+++ 12.24 Uhr: Unklarheiten gab es bei den kostenlosen Corona-Tests: Muss ich den Test selbst bezahlen, wenn ich mehr als einen in der Woche mache? Gesundheitsministerin Behrens macht noch einmal deutlich, dass die Bürgertests vom Bund nicht begrenzt sind, jeder Bürger kann also mehr als einen Test in der Woche durchführen lassen, muss dies allerdings in einem von einer Kommune beauftragten Testzentrum, nicht in einer privaten Einrichtung - durchführen.

+++ 12.14 Uhr: Die Minister haben ihre Ausführungen beendet, nun besteht noch die Möglichkeit Fragen zu stellen. Ministerpräsident Weil erklärt noch einmal, dass eine 7-Tage-Inzidenz dann „stabil unter 100“ liegt, wenn sie an fünf Werktagen infolge im zweistelligen Bereich liegt.

+++ 12.12 Uhr: Gesundheitsministerin Behrens macht auch noch einmal darauf aufmerksam, dass neben allen Lockerungen im Land weiterhin das Infektionsschutzgesetz gelte und Deutschland sich weiterhin in einer Pandemie befinde. Man dürfe das Infektionsgeschehen nicht aus den Augen verlieren und müsse weiterhin auf eine weitreichende Teststrategie und fortschreitende Corona-Impfungen setzen. Insbesondere Kinder und Jugendliche haben ein hartes Jahr hinter sich, neben Schule und Kita müsse demnach auch eine vorsichtige Öffnung von Sport- und Freizeitaktivitäten ermöglicht werden. Es gehe bei allen Maßnahmen um den Gesundheitsschutz in Niedersachsen, aber „zur Gesundheit gehört auch die seelische Gesundheit“, erklärt Behrens abschließend.

Bildung und Betreuung: Schulen und Kitas bleiben in Niedersachsen bis Inzidenz 165 offen

+++ 12.06 Uhr: Mit den Lockerungen und Präventionsmaßnahmen soll in einem sicheren Rahmen wieder Möglichkeit für mehr Bildung und Betreuung gegeben werden. Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) übernimmt zum Schlusswort.

+++ 12.02 Uhr: Ein besonderes Augenmerk soll laut Minister Tonne weiterhin auf Förderschulen und Abschlussklassen bleiben. Hier soll Präsenzunterricht unabhängig der aktuellen Inzidenzwerte möglich bleiben. 235.000 Testungen wurden in niedersächsischen Schulen seit den Osterferien durchgeführt: Durch diese Präventionsmaßnahme seien Schulen und Kitas noch sicherer geworden. Es gebe keine Hotspots oder Massenausbrüche in Schulen und Infektionsketten könnten deutlich früher durchbrochen werden.

+++ 11.59 Uhr: Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) übernimmt das Wort. Bis zu einer Inzidenz von 165 sollen Schulen und Kitas in Niedersachsen künftig offen gehalten werden. Das ist der Wert, den die Bundesnotbremse vorgibt, dieser Spielraum soll in der kommenden Verordnung in Niedersachsen vollständig ausgeschöpft werden. In Kitas werden die Gruppen getrennt bleiben, genau wie in den Schulen wieder ein Wechselmodell eingeführt werden soll.

Lockerungen in Niedersachsen: Tourismus, Gastronomie und Open-Air-Veranstaltungen

+++ 11.56 Uhr: Auch Freizeit- und Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel sollen in der kommenden Corona-Verordnung wieder möglich gemacht werden.

+++ 11.54 Uhr: Restaurants und Lokale sollen zunächst im Außenbereich öffnen, in etwa zwei Wochen dann auch im Innenbereich. Auch Hotels, Campingplätze, Jugendherbergen etc. dürfen für den Tourismus wieder öffnen. Die Kapazitäten dürfen dabei vorerst nur bis zu 60 Prozent ausgelastet werden. Die Lockerungen gelten vorerst nur für „Landeskinder“. In etwa drei Wochen solle eine Überprüfung stattfinden, um dann möglicherweise wieder Gäste aus ganz Deutschland und möglicherweise sogar aus dem Ausland empfangen zu können.

Corona in Niedersachsen: Geschäfte dürfen wieder öffnen - Für Geimpfte und Getestete

+++ 11.50 Uhr: Minister Althusmann ist fest davon überzeugt, dass bis zum Sommer mehr als 50 Prozent der Bevölkerung geimpft sein werden. 700 Millionen Euro täglichen Umsatzverlust verzeichne der Deutsche Handel, jeder zweite sehe sich ohne staatliche Hilfen vor schweren Existenzängsten. Es sei also ein passender Zeitpunkt und höchste Zeit, Öffnungen zu ermöglichen. Bei einer Inzidenz unter 100 soll es dem Einzelhandel dadurch möglich gemacht werden, ohne Terminvereinbarung zu öffnen. Voraussetzung sind Zugangsbeschränkungen und ein negativer Corona-Test - Selbsttests reichen nicht aus - oder ein Impfnachweis. Zusätzlich müssen weiterhin Kontaktdaten der Kunden zur Kontaktnachverfolgung erfasst werden.

+++ 11.45 Uhr: Wann es einen fertig gefassten Stufenplan und die neue Corona-Verordnung geben wird, legt Stephan Weil (SPD) heute noch nicht fest - spätestens jedoch am 9. Mai. Der Ministerpräsident übergibt das Wort an Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU).

+++ 11.43 Uhr: Mit dem Stufenplan zur Lockerung der Corona-Maßnahmen soll die Übergangsphase aus einem monatelangen Lockdown zu künftig deutlich erweiterten Möglichkeiten und hoffentlich geringen Fallzahlen geregelt werden. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, erklärt Weil, man dürfe allerdings nicht davon ausgehen, dass sich nun alles von allein erledige. Man müsse weiterhin die richtige Balance zwischen mehr Freiheiten und Öffnungsschritten und der gebotenen Vorsicht halten.

+++ 11.40 Uhr: Spielräume in den Corona-Maßnahmen sollen laut Weil in einem Stufenplan genutzt werden, die Lockerungen sollen allerdings „betont vorsichtig“ und mit verschiedenen Sicherheitsmaßnahmen umgesetzt werden. Die Corona-Lockerungen sollen - wie bekannt - nur für Geimpfte und negativ getestete Personen gelten. Zusätzlich blieben die Maskenpflicht und Abstandsregeln ein wichtiger Bestandteil der Sicherungsmaßnahmen.

Corona-Lockerungen in Niedersachsen: Ministerpräsident Stephan Weil informiert

+++ 11.37 Uhr: Ministerpräsident Weil betont, dass die geplanten Lockerungen, mit Ausnahme einer Regelung, nur für Kommunen mit einer Inzidenz unter 100 gelten werden - In den anderen Regionen bleiben die Maßnahmen zunächst unberührt. In Niedersachsen sollen künftig Geimpfte mit negativ getesteten Menschen gleichbehandelt werden. Zusätzlich soll bei den Lockerungen der Grundsatz „Draußen vor Drinnen“ gelten. Der dritte Baustein der neuen Corona-Regeln sollen zahlreiche Corona-Tests im Land sein. Viertens sollen Kinder und Jugendliche bei den Maßnahmen besonders in den Blick genommen werden.

+++ 11.32 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt. Ministerpräsident Stephan Weil beginnt. Zunächst gibt er einen Überblick über die aktuelle Corona-Situation im Land. „Wir sind gut durch die dritte Welle gekommen“, erklärt er. Die Entwicklung der landesweiten Inzidenz sei sehr erfreulich. In den Kommunen sei die Entwicklung dagegen sehr unterschiedlich. Ein Drittel der Gesundheitsämter melde aktuell Werte über 100. Die Spanne zwischen der höchsten und niedrigsten Inzidenz sei sehr groß, was einheitliche Maßnahmen im Land erschwert.

Update vom Dienstag, 04.05.2021, 11.25 Uhr: Die Pressekonferenz mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) soll in Kürze beginnen. Die Landesregierung von Niedersachsen informiert heute über geplante Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Diese sollen bereits mit der neuen Corona-Verordnung am Montag (10.05.2021) in Kraft treten.

Corona in Niedersachsen: Landesregierung informiert über Lockerung der Maßnahmen

Erstmeldung vom Dienstag, 04.05.2021: Hannover ‒ Die Landesregierung in Niedersachsen plant schon ab dem kommenden Wochenende Lockerungen der geltenden Corona-Maßnahmen. Nach Angaben der Staatskanzlei wolle man aufgrund der rückläufigen Fallzahlen „vorsichtige Lockerungen“ ermöglichen. Die Öffnungsschritte sollen im Rahmen einer neuen Corona-Verordnung geregelt werden, die nach Informationen des NDR bereits am nächsten Montag, den 10. Mai, in Kraft treten wird.

Ministerpräsident Stephan Weil, Gesundheitsministerin Daniela Behrens, Kultusminister Grant Hendrik Tonne (alle SPD) sowie Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) werden die geplanten Lockerungen in einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag (04.05.2021) ab 11.30 Uhr vorstellen. Bekannt ist bereits, dass die Lockerungen in den Kreisen und Kommunen greifen sollen, in denen die 7-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt. Nach Informationen des Robert Koch-Instituts (RKI) liegt die landesweite Inzidenz in Niedersachsen am Dienstag bei 98,6. Erst am Montag (03.05.2021) war der Wert von 101,7 auf unter 100, nämlich 99,5 gefallen. In 16 der 45 Kreise und Großstädte liegt die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche weiterhin über 100.

Schulen, Tourismus, Gastronomie: Stephan Weil über Corona-Lockerungen in Niedersachsen

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann plant nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ab dem 10. Mai eine Öffnung der Außengastronomie in Niedersachsen. „Die Gefahr einer Corona-Infektion lauere vor allem drinnen, nicht draußen. Es sollte bei einem regionalen Inzidenzwert unter 100 also möglich sein, die Außengastronomie mit der kommenden Corona-Verordnung noch im Mai zu öffnen“, sagte der CDU-Politiker.

Die Hygienekonzepte, eine digitale Kontaktverfolgung, Tischreservierungen und eine Sperrstunde müssten bei Öffnungen der Gastronomie jedoch strikt weiter gelten. Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen ist noch bis zum 9. Mai gültig. Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) berichtet, sollen aus den selben Gründen ab Mitte Mai auch die Regelungen beim Freizeitsport gelockert werden. Wie im Stufenplan vorgesehen, soll bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 Kontaktsport im Freien wieder mit bis zu 30 Personen möglich sein. „Bei Erwachsenen gilt dies nur bei Vorlage eines negativen Testnachweises“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) der Zeitung. Der Minister verwies demnach auf Aussagen von Aerosolforschern, wonach beim Sport im Freien unter Corona-Gesichtspunkten nur ein geringes Infektionsrisiko bestehe.

Corona in Niedersachsen: Wechselunterricht in Schulen bis Inzidenz von 165 geplant

Neben den Lockerungen im Tourismus, der Gastronomie und dem Einzelhandel will Kultusminister Grant Hendrik Tonne zudem verbesserte Möglichkeiten für den Unterricht an den Schulen in Niedersachsen präsentieren. Bislang hat das Land an seinem restriktiven Kurs festgehalten, dass Schulen ab einer Inzidenz von 100 größtenteils in den Distanzunterricht wechseln.

Wie die HAZ und die Nordwest-Zeitung am Dienstag (04.05.2021) berichten, soll es künftig für Schülerinnen und Schüler bis zu einer 7-Tage-Inzidenz von 165 Wechselunterricht geben. Das bedeutet, dass eine Hälfte der Schüler in der Schule unterrichtet wird, während die andere Hälfte zu Hause lernt.

Währenddessen läuft in Deutschland die Diskussion über Freiheiten für Geimpfte und Genesene - unabhängig von der jeweiligen Inzidenz - auf Hochtouren. Das Corona-Kabinett der Bundesregierungen hat sich auf Lockerungen für Geimpfte geeinigt. Diese könnten bereits ab dem Wochenende gelten. Die Corona-Impfung in Niedersachsen soll nun auch für Menschen der Priorisierungsgruppe 3 geöffnet werden. (iwe)

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