Corona-Virus

Coronavirus: Niedersachsen schaltet auf Notbetrieb - Schulen fünf Wochen dicht 

Gut gelaunt die Schulschließungen verkünden: Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), Gesundheits- und Sozialministerin Carola Reimann (SPD), Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) und Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) auf dem Weg zur Pressekonferenz. Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Die Landesregierung hat am Freitagvormittag drastische Schutzmaßnahmen ergriffen und den Schulbetrieb ausgesetzt

  • Landesregierung ergreift in Niedersachsen drastische Maßnahmen gegen das Coronavirus
  • Notbetreuung für Kinder von Polizisten und Feuerwehrleuten
  • In den Kliniken werden Operationen verschoben 

Alle Telefone klingeln zeitgleich im Göttinger Büro der Landtagspräsidentin Gabriele Andretta. Es ist 10.45 Uhr. Andretta wird zum Krisenstab-Gespräch gebeten – während in Hannover zeitgleich Minister und Landeschef Stephan Weil (SPD) das Maßnahmenpaket zur Eindämmung desCoronavirus bekannt geben.

Coronavirus in Niedersachsen: Landtagspräsidentin Andretta

Die Landtagspräsidentin ist am Freitag froh, „dass konsequent gehandelt wird“, eine klare Linie aus Hannover verkündet wird. „Konsequenz ist das Allerwichtigste. Es geht schließlich darum, Menschenleben zu retten.“ Mehr noch: Andretta betont im Gespräch mit unserer Zeitung auch, dass trotz aller Einschränkungen „politsche Gremien, Parlamente und Verwaltungen handlungsfähig bleiben müssen“. Das schaffe Vertrauen.

Coronavirus in Niedersachsen: Konsequenz gefordert

Die von Andretta geforderte Konsequenz legte die Landesregierung am Morgen – aus der Sicht einiger Beobachter zu spät – an den Tag, nachdem sie am Donnerstag gezaudert hatte, selbst noch als Kanzlerin Angela Merkel für Schulschließungen plädiert hatte. Nun ist klar: Der Unterricht an allgemein und berufsbildenden öffentlichen Schulen fällt ab Montag und bis vorerst inklusive Freitag, 18. April, aus. Das gilt auch für Schulen in freier Trägerschaft. Die Osterferien laufen vom 30. März bis 14. April. Mehr noch: Kindertageseinrichtungen, Horte und Einrichtungen der Kindertagespflege bleiben ebenfalls geschlossen.

Coronavirus in Niedersachsen: Notbetreuung

Für Beschäftigte aus Bereichen wie Gesundheit und öffentliche Sicherheit (Polizei, Justiz, Rettungsdienste, Feuerwehr, Katastrophenschutz) soll eine Notbetreuung für Schülerinnen und Schüler bis maximal Jahrgang 8 in Schulen angeboten werden. In Kitas können kleine Notgruppen gebildet werden. „Die Maßnahmen sind weitreichend und einschneidend. Aber sie sind notwendig. Wir stellen um auf Notbetrieb“, sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) und ergänzte: Die Schulen und Kindertagesstätten in Niedersachsen würden bis zu den Osterferien eine Notbetreuung anbieten. Räumliche und personelle Standards würden dafür nicht mehr gelten. Es sei aber nicht geplant, die Schüler mit Aufgaben oder Online-Unterricht zu versorgen. Lehrkräfte haben außerhalb der Ferien eine Präsenzpflicht in den Schulen.

Coronavirus in Niedersachsen: OP-Verschiebung in Kliniken

Derweil gibt es weitere Einschnitte für das öffentliche Leben: In vielen Bussen werden keine Fahrscheine mehr verkauft. Die vorderen Türen bleiben geschlossen. Der Sicherheitsabstand zum Fahrer bleibt gewahrt. In Kliniken werden laut Vereinbarung von Bund und Ländern alle planbaren Operationen verschoben, um Krankenhäuser für Patienten mit dem Coronavirus frei zu halten, wie Gesundheitsminister Carola Reimann (SPD) sagte. Dieser Beschluss gilt auf unbestimmte Zeit.

Coronavirus in Niedersachsen: Theater und Museen zu

Kultur- und Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) verkündete, dass die staatlichen Theater, Museen und Uni-Bibliotheken geschlossen werden, nur die zentrale Ausleihe soll Studenten weiter möglich sein.

Coronavirus in Niedersachsen: "Stunde der Solidarität"

Für Gabriele Andretta jedenfalls ist die „Stunde der Solidarität“ gekommen: „Es geht um den sozialen Zusammenhalt und um faires Verhalten“, appellierte sie zum Zusammenhalt und liegt damit auf einer Wellenlänge mit Landeschef Stephan Weil, der am „Freitag der Konsequenz“ auch sagte: „Es geht, auf den Punkt gebracht, darum, Leben zu retten. So ist es, und das rechtfertigt auch Einschnitte.“ 

VON THOMAS KOPIETZ

Kommentar

Entscheidungen – darum geht es letztlich in der Politik. Und an Entscheidungen werden unsere Volksvertreter gemessen. Wenn aber die Realität oder durchgesickerte Informationen eine geplante Entscheidung überholen, dann wirft das grundsätzlich ein schlechtes Licht auf die Entscheider oder jene, die die Resultate verkünden. So geschehen in Hannover am Donnerstag in Sachen Schulschließungen. Zunächst war eine Presseerklärung des Kultusministers angekündigt worden, dann kam diese aber nicht. Nur der Hinweis darauf, dass die Landesregierung am Freitagmorgen eine Entscheidung verkünden wollte, eine, die längst durchgesickert und für viele klar war. Lag es daran, dass die Kultusminister der Länder tagten und die Ministerpräsidenten obendrein in der Runde bei Kanzlerin Angela Merkel saßen, Stephan Weil als Landeschef die Corona-Maßnahmen verkünden wollte?

Unter dem Strich hat sich die Landesregierung mit der Verkündung der konsequenten, sinnvollen Maßnahmen eine miese Note eingefangen. Denn gerade den Schulen und Kitas, obendrein vielen Kindern und Eltern, hätte es geholfen, früher Bescheid zu wissen. So wurden viele am Freitagmorgen überrascht, „Weil“ zu spät entschieden wurde.

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Was es jetzt zu beachten gilt: Die Maßnahmen in der Coronavirus-Pandemie in Niedersachsen. 

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