Splitter aus der Landeshauptstadt

Dramatische Turbulenzen bei der SPD

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Peter Mlodoch: Korrespondent in Hannover

Unser Korrespondent in Hannover, Peter Mlodoch, hat wieder genau hingeschaut und zugehört. Ergebnis: die Splitter aus der Landeshauptstadt.

Die dramatischen Turbulenzen bei der SPD mit dem Abgang ihrer Vorsitzenden Andrea Nahles haben auch die Pläne der SPD-Mitglieder in der niedersächsischen Landesregierung kräftig durcheinander gewirbelt. Eigentlich wollten Ministerpräsident Stephan Weil und Kultusminister Grant Hendrik Tonne schon am vergangenen Montag mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (ebenfalls SPD) in Hannover den Vertrag mit dem Bund zum „Gute-Kita-Gesetz“ unterschreiben. Doch die feierliche Verkündung der frohen Botschaft über die Millionenspritzen aus Berlin musste warten; zum Feiern war den Genossen nun wahrlich nicht zumute. Jetzt findet der Termin am Dienstag nach Pfingsten statt.

Aprospos „Gute-Kita-Gesetz“ oder „Starke-Familien-Gesetz“: Immer öfter denken sich Politstrategen griffige Reklame-Namen für ihre Paragrafenwerke aus. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verpasste seinen verschärften Asylregeln mit „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ ein wohlklingendes Etikett. Migrantenorganisationen wie der Flüchtlingsrat Niedersachsen kontern allerdings gekonnt. Sie sprechen diesbezüglich kurz und prägnant vom Seehoferschen „Hau-ab-Gesetz“.

Ganz moderne Wege ging die FDP-Landtagsfraktion bei ihrem Sommerempfang. Passend zum Vortrag von Bahn-Digital-Vorständin Professor Sabina Jeschke über Künstliche Intelligenz ließen die Liberalen ihre Besucher zu Beginn via Mobilgerät und Internet-Klick über die Dauer der Begrüßung der Ehrengäste durch Fraktionschef Stefan Birkner abstimmen. Drei Vorgaben für das Votum gab es: 30 Sekunden, fünf Minuten, länger als 20 Minuten. Das Ergebnis erstaunte dann aber doch einige ger Beteiligten: Mit 49 zu 48 Prozent schlugen die 30 Sekunden nur äußerst knapp die fünf Minuten. Offenbar hatten wohl einige Polit-Promis Sorge, dass man sie nicht ausreichend würdige.

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