Eilentscheid: Protest gegen Bundeswehr beim GöBit

Das Verwaltungsgericht Göttingen: Hier fiel am Freitag die Eilentscheidung zum Protest gegen die Bundeswehr. Archivfoto: bsc

Göttingen. Beim Berufsinformationstag GöBit, der am Samstag, 14. Februar, stattfindet, wird es Protest gegen einen Stand der Bundeswehr geben. Das Verwaltungsgericht hat am Freitag in einem Eilverfahren dafür den Weg freigemacht.

Der Markt öffnet von 10 bis 15 Uhr in den Berufsbildenden Schulen II in Göttingen, Godehardstraße 11, seine Pforten. Dabei präsentieren sich etwa 140 Aussteller, darunter die Bundeswehr, und stellen die Besuchern berufliche Perspektiven vor.

Nach Angaben von Rechtsanwalt Sven Adam hatte die Stadt Göttingen die Protestversammlung der „Antimilitaristischen Perspektive“ unter dem Motto „Kein Werben fürs Sterben“ anstandslos bestätigt. Am Freitag erhielt der Anmelder gegen 12 Uhr ein Schreiben, dass der Landkreis als Hausherr der BBS II von seinem Hausrecht Gebrauch macht und die Schule als Versammlungsort nicht zulässt.

Innerhalb von zwei Stunden erreichte Rechtsanwalt Sven Adam eine Eilentscheidung für den Anmelder. Folge: Die Protestversammlung kann am Samstag stattfinden.

„Die Bundeswehr wird in Göttingen auch weiterhin nicht frei von wahrnehmbarer Kritik ihre Rekrutierungsstände abhalten können“, sagt der 34-jährige Anmelder der Versammlung, der ungenannt bleiben will. (bsc)

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.