Viel Einigkeit bei Vorsitzenden der Jungparteien 

Elefantenrunde in Göttingen: Jungpolitiker diskutieren über Europa

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Elefantenrunde der Jungparteien in Göttingen (von links): Lauritz Kawe, Konstantin Kuhle, Philip Le Butt , Ricarda Lang, Sarah Rambatz.

Göttingen. Hochkarätig besetzt war die „Elefantenrunde“, die die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) am Dienstagabend in der Universität veranstalteten. Es ging schließlich um die Zukunft der Europäischen Union – aus der Sicht der Jungparteien.

Moderator Thieva Mohanadhasan von den JEF Göttingen erklärte, dass die Idee nach der TV-Elefantenrunde der Parteien vor der Bundestagswahl entstanden sei, als man sich fragte, warum nur ältere Politiker teilnahmen und Europa kaum thematisiert wurde.

Bis auf das in Bundesparteitagen und GroKo-Verhandlungen eingespannte Führungspersonal war das Podium in der Göttinger Uni hochkarätig besetzt. „Jugend für Europa“ lautet das Thema der unter 30-jährigen Politiker.

Viel Einigkeit

Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Rebecca Lang, argumentiert, dass in der Diskussion um Europa einige Positionen fehlen würden: „Auf der einen Seite gibt es die, die zurück zum Nationalstaat wollen, auf der anderen diejenigen, die die Europäische Union um jeden Preis verteidigen. Wir müssen aber einen Weg dazwischen finden, auch im Hinblick auf antidemokratische Kräfte“, plädiert sie.

Philip Le Butt, Vorsitzender der Jusos Hannover, pflichtet ihr bei, dass Europa immer wieder auf die oberste Agenda geschoben werden müsse damit das europäische Projekt weitergehe: „Unsere Generation kennt nur offene Grenzen innerhalb Europas und ist mindestens genauso europäisch wie deutsch. Gleichzeitig befinden wir uns aber auch in einer schweren Krise.“

Viel Einigkeit gab es auf dem Podium: Konstantin Kuhle, für Südniedersachsen in den Deutschen Bundestag gewählt und Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen, sagte: „Am Montag feierten wir 55 Jahre Elysee-Vertrag im Bundestag. (...) Zu sehen, dass es die AfD bei so grundlegenden Werten wie Frieden und Zusammenarbeit nicht schafft, aufzustehen und zu applaudieren muss man wohl ertragen, aber auch mit allen friedlichen Mitteln bekämpfen.“

Die Rechten ernstnehmen

Lauritz Kawe vom Kreisverband der Jungen Union (JU) Göttingen muss sich dagegen nicht selten für die Politik der Mutterpartei rechtfertigen ohne abweichende JU-Positionen parat zu haben. Ebenfalls auf etwas verlorenem Posten saß auch Sarah Rambatz, Bundessprecherin „Linksjugend Solid“, wenn gleich auch viele der menschenrechtspolitischen Forderungen Zustimmung fanden.

Über die aktuelle Macron-Politik, eine europäische Armee hin zur fragwürdigen Politik der EU an den Außengrenzen sprang die Diskussion. Wie kann verhindert werden, dass Europa eine Festung wird? Wie geht man mit der Türkei-Politik der Bundesregierung um und was ist mit dem Aufstieg der Rechten?

Die Normalisierung des Rechtspopulismus sei sehr viel schneller vorangeschritten als zu erwarten war, merkte Le Butt an. Lang ergänzte, dass man die Rechten ernst nehmen müsse in ihrer Strategien und Zielsetzungen.

Doch noch Differenzen

Trotz deutlicher Differenzen mit den Positionen der Mutterparteien herrschte oftmals große Einigkeit zwischen den Vertretern – zur Überraschung des Publikums.

Unterschiede wurden kurz vor Ende deutlich, als es um eine europäische Arbeitslosenversicherung, Mindestlohn und Steuergesetzgebung geht und die Diskussion beginnt – 90 Minuten zu spät, aber immerhin auf dem Weg zu einer europäischen Öffentlichkeit.

JEF: Aufbau einer europäischen Öffentlichkeit ist das Ziel

Die JEF ist der Jugendverband der Europa-Union Deutschland für Personen zwischen 15 und 35 Jahren. Die JEF eine transnationale Organisation mit europaweit rund 25 000 Mitgliedern - von Island bis nach Zypern. In Göttingen trifft sich der Verband alle zwei Wochen, um sich über europäische Themen eine überparteiliche Diskussion anzustoßen und eine europäische Öffentlichkeit aufzubauen. Mehr Infos: https://jefgoe.wordpress.com/

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