Parteien-Vertreter bewerten die Ergebnisse

Europawahl im Schatten des Oberbürgermeister-Duells

Oberbürgermeister-Wahl im Vordergrund: Rolf-Georg Köhler im Gespräch mit Parteifreunden während der Wahl-Party am SPD-Haus. Die Europawahl war Randthema. Foto: Brüssler
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Oberbürgermeister-Wahl im Vordergrund: Rolf-Georg Köhler im Gespräch mit Parteifreunden während der Wahl-Party am SPD-Haus. Die Europawahl war Randthema. Foto: Brüssler

Göttingen. Dass personalisierte Bürgermeisterwahlen im Interesse vor der Europa-Wahl stehen, wurde in Göttingen am Sonntag deutlich. Wir haben dennoch bei den Wahlpartys nachgefragt, wie es um die Europawahl steht.

In Niedersachsen konnte mit 49,1 Prozent wieder ein deutlicher Anstieg der Wahlbeteiligung (2009: 40,5) festgestellt werden, der damit sogar über dem Bundesschnitt von 48,1 Prozent lag. In Göttingen landete die SPD (34,8 Prozent) vor der CDU (31,6 Prozent) und die Grünen erzielten mit 14,8 Prozent ein stärkeres Ergebnis als der deutschlandweite Schnitt von 10,7 Prozent.

Verhaltene Freude gab es bei den Piraten, die einen Abgeordneten stellen werden. Oberbürgermeister-Kandidatin Katharina Simon freute sich, dass ihr Wahlergebnis in Göttingen doppelt so hoch ausfiel wie das des Bundesdurchschnitts (1,4 Prozent) der Piratenpartei. „Ich habe aber trotzdem das Gefühl, dass die Leute zufrieden mit der Situation sind und gar keine Änderungen wollen“, sagte sie in der JT-Kantine.

Vor dem SPD-Haus an der Nikolaistraße feierten Parteianhänger unter Jubel das Wahlergebnis von Oberbürgermeister-Kandidat Rolf-Georg Köhler und waren auch zufrieden mit dem Europawahlergebnis um den Spitzenkandidaten Martin Schulz. Um knapp sieben Prozent hatte die Partei ihr Ergebnis zur vorherigen Wahl verbessert. Die guten Ergebnisse wurden auch Martin Schulz zugeschrieben. So sagte Köhler: „Ich glaube, Schulz ist das politische und soziale Gesicht für Europa und damit hat er Chancen gegen Juncker.“

Bei der CDU ging es fast nur um die Oberbürgermeisterwahl. Bundestagsabgeordneter Fritz Güntzler ist mit dem Europawahl-Resultat aber zufrieden – vor allem in Niedersachsen.

Der Linke Oberbürgermeisterkandidat Dr. Eckhardt Fascher sprach von einem konstant guten Europawahl-Ergebnis für die Linke. „Bestes Beispiel ist die griechische Linkspartei Syriza, die von Alexis Tsipras geführt, mit über 25 Prozent zur stärksten Kraft in Griechenland gewählt wurde. Das ist ein deutliches Zeichen für die europäische Linke.“ Erschreckt sei er über das gute Ergebnis der Alternative für Deutschland (AfD), die mit sieben Sitzen gleichauf mit den Linken im Parlament vertreten sein werden.

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Auch die Grünen sind über den Stimmenanstieg der AfD beunruhigt, obwohl deren Parteichef Bernd Lucke ausgeschlossen hatte, sich der Fraktion der Europäischen Rechten anzuschließen. Diskussionen darüber, ob Schulz oder Juncker Kommissionspräsident werden, sind für den gescheiterten Oberbürgermeister-Kandidaten Siegfried Lieske müßig: „Das bringt uns nicht weiter. Wir setzen weiter auf die existenziellen Themen wie das Transatlantische Freihandelsabkommen. Damit haben wir gute Erfahrungen in Göttingen gemacht und konnten das europäische Ergebnis in etwa halten.“

Von Lisa Brüssler

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