Gesundheitsschutz in Innenstädten

Fahrverbote könnten auch Dieselfahrer in Göttingen treffen

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Mittel gegen Luftverschmutzung: Die Umweltzonen in Großstädten sollen helfen, auch Stickoxidbelastungen niedrig zu halten. Hier ein Bild von der Montage eines Schildes in Hannover. 

Göttingen. Drohen auch in Niedersachsens Fahrverbote für ältere Dieselautos in Innenstädten – wie sie die Landesregierung von Baden-Württemberg angekündigt hat?

Wenn es nach dem umweltpolitischen Sprecher der Grünen im Landtag, Volker Bajus, geht: Ja!

Betroffen sein könnte auch Göttingen, das ebenso wie Braunschweig, gerade noch unter dem europaweit geltenden Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm für Stickoxide blieb. Fünf niedersächsische Städte hingegen könnten älteren Dieselfahrzeugen – allen außer der Norm 6 – eher die rote Karte zeigen: Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Hildesheim und Hameln überschreiten die Jahresgrenzwerte bereits deutlich.

Fahrverbote bei akuten Gesundheitsgefahren

Für den Grünen Volker Bajus, sind Fahrverbote „das einzige Mittel“, das bei zu hohen Stickoxid-Werten sofort Abhilfe schaffen kann. Bajus weiß aber, dass Verbote unpopulär sind. „Auch wenn Fahrverbote für die Betroffenen eine Zumutung sind – die Gesundheit der Bürger muss Vorfahrt haben. Stickstoffoxide sind giftig und gefährden die Gesundheit vor allem von Kranken, Kindern und alten Menschen.“

Derzeit könnten nur pauschale Durchfahrtverbote in den Innenstädten erteilt werden, erklärt Bajus. „Das bringt aber nichts.“ Manche Städte, wie Hannover, denken darüber nach, deshalb ihre Umweltzonen auszuweiten – also dreckige Autos noch weiter draußen zu lassen. In Hannover umfasst die Umweltzone im Zentrum 4300 Hektar.

Anwohner schützen

Gleichwohl könnten Fahrverbote in Städten auferlegt werden, dann, wenn ein betroffener Anwohner oder ein Umweltverband gegen die Städte, in denen im Jahresmittel erhöhte Stickoxid-Werte gemessen wurden, klagen und Recht bekommen würde.

Für den Grünen Landtagsabgeordneten ist klar: „Anwohner besonders belasteter Straßenzüge haben ein Anrecht auf Einhaltung der Grenzwerte. Wenn auch nur einer klagt, würden die Gerichte im Zweifel Sofort-Maßnahmen von Kommunen erzwingen.“

Grundsätzlich aber fordert Bajus zum Eindämmen des Stickoxid-Ausstoßes einen Mobilität-Mix aus Rad, Bus und Schiene. Auch mehr E-Fahrzeuge würden helfen – allerdings höchstens mittelfristig.

Stickoxide und Folgen

Stickstoffoxide und Stickoxide sind Synonyme für die Sauerstoffverbindungen des Stickstoffs. Sie können bei Menschen und Tieren zu Atemwegserkrankungen führen, weil sie reizend und giftig auf Schleimhäute wirken. Sie steigern das Risiko an Herz-Kreislauf-Krankheiten zu sterben. Auch schädigen NO2 die Pflanzen, tragen zur Überdüngung und Übersäuerung von Böden bei. Sie verstärken die Klimaerwärmung.

Eine der Hauptquellen für Stickoxide in der Atmosphäre sind Abgase, die bei der Verbrennung fossiler Brennstoffe, wie Kohle oder Öl, entstehen. Nach Angabe des Umweltbundesamtes sind die jährlichen Stickoxid-Emissionen in Deutschland in der Zeit von 1990 bis 2014 von 2,885 auf 1,223 Mio Tonnen gesunken. In Städten kommen mehr als 50, teilweise bis zu 75 Prozent der Stickoxide aus Fahrzeugauspuffanlagen. 

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