Forderung: Stopp für Dialog über Menschenrechte mit China

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Göttingen. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (Göttingen) fordert die Einstellung des Menschenrechtsdialogs mit dem asiatischen Land.

Als Begründung nennt der China-Experte der GfbV, Ulrich Delius, die zunehmende Gewalt gegen Oppositionelle in China und die Uneffektivität der Einrichtung Menschenrechtsdialog.

Menschenrechtsfragen dürften nicht länger in ein Dialogforum ausgegliedert werden, „das selten tagt und von den Regierungen beider Staaten kaum ernst genommenen wird“, sagte Delius, am Dienstag in Göttingen.

„Es macht keinen Sinn, einen Monolog mit einem Taubstummen zu führen, der offensichtlich kein Interesse an einer Verbesserung der Menschenrechtslage hat.“

Der Menschenrechtsdialog zwischen Deutschland und China war 1999 entstanden und findet normalerweise einmal im Jahr statt.

Die nächste Runde ist für Donnerstag in Berlin angekündigt. Nach Ansicht der GfbV ist das Forum gescheitert. Die Ergebnisse seien „so dürftig, dass eine Fortführung sinnlos erscheint“.

Das Thema Menschenrechte gehöre „nicht auf die Isolierstation“, sondern müsse im Zentrum der zwischenstaatlichen Beziehungen stehen, so die Ansicht der GfbV.

Sorgen bereitet der Geselschaft für bedrohte Völker auch die Situation in China: Seit dem Machtantritt von Staatspräsident Xi Jinping 2013 habe sich die Lage der Menschenrechte dramatisch verschlechtert. (epd/tko)

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