Göttingen

Friedensforum: Demo für Abrüstung – Aktionstag vor dem Alten Rathaus in Göttingen

Das Alte Rathaus, davor der Marktplatz mit dem Gänselieselbrunnen
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Das Alte Rathaus mit dem Gänseliesel: Hier beginnt am Samstag ein Aktionstag des Friedensforums.

Das Friedensforum will sich mit einem Aktionstag in der Göttinger Innenstadt für Entspannungspolitik und Abrüstung einsetzen – und fordert ein strenges Rüstungsexportkontrollgesetz.

Göttingen – Mit einem Aktionstag in der Göttinger Fußgängerzone will das örtliche Friedensforum am Samstag, 26. Juni, für Abrüstung und Entspannungspolitik werben. Beginn ist um 11.30 Uhr vor dem Alten Rathaus.

Eine weitere Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben – im laufenden Jahr knapp 47 Milliarden Euro – auf das von der Nato geforderte Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung bis 2031 würde eine Verdopplung auf fast 100 Milliarden Euro bedeuten, sagte Eckart Stedeler vom Friedensforum am Dienstag.

Das Geld fehle dann bei dem notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft, etwa bei der Bekämpfung der Klimakrise, in der Sozialpolitik, im Gesundheitswesen sowie bei Bildung und Kultur.

Friedensforum veranstaltet Aktionstag in Göttinger City: Geplante Bewaffnung von Drohnen

Die vom Verteidigungsministerium geplante Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr steht Stedeler zufolge im Zusammenhang mit dem neuen Waffensystem FCAS (Future Combat Air System) der Europäischen Union.

Das Luftwaffenprojekt bestehe aus atomwaffenfähigen Tarnkappenbombern, „umgeben von autonom agierenden Drohnenschwärmen, eingewoben in Künstliche Intelligenz“. Das Gemeinschaftsvorhaben von Frankreich, Deutschland und Spanien solle bis zur Einsatzfähigkeit etwa im Jahr 2040 mindestens 300 Milliarden Euro kosten.

Friedensforum veranstaltet Aktionstag in Göttinger City: Strenges Rüstungsexportkontrollgesetz

Zudem prangerte das Friedensforum deutsche Waffenlieferungen ins Ausland an. Deutschland gehöre zu den fünf größten Waffenexporteuren der Welt, sagte Stedeler.

In den vergangenen Jahren habe die Bundesregierung milliardenschwere Rüstungsexporte an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten genehmigt. Erforderlich sei ein strenges Rüstungsexportkontrollgesetz, das Waffenlieferungen an solche Länder umgehend stoppe. (Bernd Schlegel/mit epd)

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