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Geldgeschenke für mehrere Städte in Südniedersachsen

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Von: Peter Mlodoch

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Wochenmarkt in Göttingen: der Platz und das Parkhaus Hospitalstraße (links) profitieren davon, dass die EU allein in Niedersachsen 200 Kommunen für Innenstadtprojekte unterstützt – so auch Göttingen.
Wochenmarkt in Göttingen: der Platz und das Parkhaus Hospitalstraße (links) profitieren davon, dass die EU allein in Niedersachsen 200 Kommunen für Innenstadtprojekte unterstützt – so auch Göttingen. © Thomas Kopietz

Vom Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ der Europäischen Union profitieren auch Kommunen in Südniedersachsen, darunter Göttingen, Northeim und Duderstadt.

Göttingen/Northeim/Duderstadt – Kurz vor Weihnachten können sich Niedersachsens Städte und Gemeinden über ein dickes Geldgeschenk freuen. Rund 200 Kommunen erhalten insgesamt knapp 107 Millionen Euro aus dem EU-Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“. Das Geld ist für Kulturevents, Kunstinstallationen, neue Läden und bessere Mobilitätsangebote vorgesehen.

In Göttingen wurden knapp 1,6 Millionen Euro für die Umgestaltung des Wochenmarktplatzes sowie 215.000 Euro für die Fassadenbegrünung des Parkhauses Hospitalstraße bewilligt.

Northeim bekommt unter anderem 192.000 Euro Zuschüsse für sein Programm „Wieder in Balance – Spielen, Erleben, Ausruhen.“

In Duderstadt sollen Mittel in die Aufwertung der Fußgängerzone und in ein Radverkehrskonzept fließen.

Malerisch: Die Innenstadt von Duderstadt soll mit dem EU-Fördergeld aufgewertet werden.
Malerisch: Die Innenstadt von Duderstadt soll mit dem EU-Fördergeld aufgewertet werden. © Privat/nh

Mit solchen Projekten sollen Citys und Ortsmitten für Bewohner und Besucher attraktiver werden. Brüssel übernimmt 90 Prozent der Kosten. „Das ist ein tolles Ergebnis. Damit geben wir unseren Innenstädten und Ortskernen in ganz Niedersachsen einen Schub, sich für die Zukunft neu zu erfinden und aufzustellen“, sagte Europaministerin Wiebke Osigus (SPD) unserer Zeitung.

Vorangegangen war aber eine Zeit des ungewissen Bangens. Die für die Bewilligung der Projekte zuständige NBank kam offensichtlich wegen des großen Interesses der Kommunen mit der Bearbeitung der Anträge zunächst nicht hinterher. Die von der EU gesetzte Frist Ende 2023, bis zu der das Gesamtprogramm zwingend umgesetzt und abgerechnet werden muss, wurde kürzer; bereits kalkulierte Mittel drohten zu verfallen. Doch jetzt konnte das landeseigene Förderinstitut dem Europaministerium Vollzug melden. Danach sind alle 1053 Anträge aus 205 Kommunen abgearbeitet und davon 968 auch bewilligt worden. 29 Anträge lehnte die NBank ab, 53 Vorhaben zogen die Antragsteller selbst zurück. In drei Fällen reichten die Informationen noch nicht ganz für einen endgültigen Bescheid.

Die kommunalen Spitzenverbände reagierten mit gemischten Gefühlen. „Wir sind froh, dass die Anträge endlich bewilligt wurden“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages (NST), Jan Arning. „Aber wir machen uns Sorgen, dass die Fristen zur Umsetzung nicht reichen könnten.“ Diese Gefahr sieht auch der Städte- und Gemeindebund (NSGB).

Man sei zwar erleichtert, dass es mit allen Bescheiden doch noch 2022 geklappt habe. Aber bei den knappen Fristen sei es geblieben, kritisierte NSGB-Sprecher Stephan Meyn. „Da hat sich leider nichts verbessert.“

Nach den Vorgaben der NBank müssen die meisten Projekte bis zum 31. März 2023 abgeschlossen sein. In einzelnen Fällen kann diese Frist auf den 15. Mai, bei speziellen investiven Vorhaben über 200.000 Euro auch auf den 15. August 2023 verlängert werden. Das sei trotz der Ausnahmen in vielen Fällen kaum zu schaffen, warnte Arning. „Von einem vorgezogenen Weihnachtsgeschenk kann keine Rede sein“, bremste Meyn die Euphorie. Die Verbandsvertreter hoffen nun auf einen großzügigeren Zeitrahmen. Das Ministerium verweist darauf, dass den Kommunen seit Sommer 2021 auch ein „vorzeitiger Maßnahmenbeginn“ gestattet gewesen sei, sie also nicht den endgültigen Bewilligungsbescheid hätten abwarten müssen.

Das Fördergeld stammt aus einem EU-Topf, der die Folgen der Corona-Pandemie abmildern soll. Niedersachsen hat daraus als erstes Bundesland ein Innenstadtprogramm aufgelegt. Je nach Einwohnerzahl stehen den Kommunen feste Budgets zwischen 345 000 und 1,9 Millionen Euro bereit.

„Niedersachsens Zentren werden so klimafreundlicher, lebendiger und lebenswerter“, beschrieb Ministerin Osigus die Ziele des Programms. „Gerade für ein Flächenland wie Niedersachsen sind vitale Innenstädte mit Ankerfunktionen fürs Umland zentral.“ Der ländliche Raum biete den Menschen heute viele Chancen. „Doch dazu gehören auch gut erreichbare Zentren mit Zukunft.“ Sie versprach, den Kommunen weiter auf diesem Weg helfen. (Peter Mlodoch)

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