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Geldstrafen für zwei Männer wegen Hasskommentaren in sozialen Medien

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Von: Heidi Niemann

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Staatsanwaltschaft Göttingen: Dort hat Zentralstelle gegen Hasskriminalität in Niedersachsen ihren Sitz. (Symbolbild)
Staatsanwaltschaft Göttingen: Dort hat Zentralstelle gegen Hasskriminalität in Niedersachsen ihren Sitz. (Symbolbild) © Swen Pförtner/dpa

Wer Hasskommentare im Internet veröffentlich, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. Das haben zwei Männer aus der Region Göttingen zu spüren bekommen.

Göttingen – Hasskommentare im Internet können die Verfasser teuer zu stehen kommen. Das haben zwei Männer aus dem Landkreis Göttingen zu spüren bekommen, die vor einem Jahr bei einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasskriminalität ins Visier der Ermittler geraten waren.

Polizisten durchsuchte mehrere Objekte in Niedersachsen

Damals hatten Polizisten mehrere Objekte in Niedersachsen durchsucht und elektronische Geräte wie Computer, Smartphones und Tablets beschlagnahmt. Betroffen waren unter anderen ein 55-jähriger Mann aus Bovenden und ein 73-Jähriger aus Bad Sachsa. Inzwischen sind die Ermittlungen abgeschlossen: Beide Beschuldigte erhielten einen Strafbefehl wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten. Gegen den 55-Jährigen wurde eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 15 Euro (insgesamt 1350 Euro) verhängt, gegen den 73-Jährigen eine Gesamtgeldstrafe von 120 Tagessätzen zu jeweils 40 Euro (insgesamt 4800 Euro).

Leiter die Zentralstelle gegen Hasskriminalität: Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue. (Archivbild)
Leiter die Zentralstelle gegen Hasskriminalität: Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue. (Archivbild) © Stefan Rampfel/nh

Die Strafbefehle hatten die zuständigen Amtsgerichte in Göttingen beziehungsweise Herzberg auf Antrag der Staatsanwaltschaft Göttingen erlassen. Beide Strafbefehle seien inzwischen rechtskräftig geworden, berichtet der Leiter der dort angesiedelten Zentralstelle gegen Hasskriminalität, Frank-Michael Laue.

Beschuldigte nutzten Plattform Facebook für Hasskommentare

Die Beschuldigten hatten auf der Internet-Plattform Facebook Hasskommentare verbreitet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatte der 55-Jährige aus Bovenden in einer Gruppe von mehr als 4350 Mitgliedern unter dem Artikel „Nach der Pandemie - alle Politiker in den Knast?“ den Post veröffentlicht: „Alle aufhängen und das sofort!“ Dieser Post sei für jedermann frei einsehbar gewesen, sagt Laue.

Der 73-jährige Mann aus Bad Sachsa hatte in einer Facebook-Gruppe mit über 4000 Mitgliedern eine Reihe von Hass-Postings veröffentlicht, in denen er gegen Flüchtlinge, Richter, Polizisten und Mitglieder der Bundesregierung hetzte. Seine Kommentare lauteten unter anderem „Standrechtlich erschießen“, „Alle an die Wand stellen“ und „Wo man einen trifft - erschlagen“. Insgesamt habe sich der 73-Jährige in sechs Fällen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten schuldig gemacht, sagte Laue. Neben der Geldstrafe gab es noch eine andere Konsequenz: Der von ihm benutzte Laptop wurde eingezogen.

Zentralstelle gegen Hasskriminalität arbeitet seit Herbst 2020

Die Zentralstelle bei der Staatsanwaltschaft Göttingen ist seit Herbst 2020 niedersachsenweit für die Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zuständig. Vor einigen Monaten wurde eine spezielle Webseite eingerichtet, wo man online Einträge melden und Strafanzeige gegen Personen stellen kann, die sich im Internet in strafbarer Weise äußern. Die Spezialermittler wollen damit eine noch effektivere Verfolgung dieser Straftaten erreichen.

Weitere Informationen gibt es hier. (Heidi Niemann)

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