Land: Es gelten Regeln

Corona-Verordnung gekippt - Gericht erlaubt Nachtleben: Club-Betreiber fühlen sich bestätigt

Blick ins Alpenmax
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Blick ins Alpenmax: Am Wochenende können dort Veranstaltungen stattfinden. Die Betreiber weisen darauf hin, dass für die Besucher bestimmte Regeln gelten.

In Niedersachsen bleiben Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars auch oberhalb einer Inzidenz von zehn geöffnet. Die Corona-Verordnung des Landes wird gekippt.

Göttingen/Hannover – Diese Entscheidung war eindeutig. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat die Schließung von Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars oberhalb einer Corona-Inzidenz von zehn gekippt. Damit gibt es an diesem Wochenende Veranstaltungen in Göttingen.

Bea Roth, Betreiberin des Clubs Exil in der Uni-Stadt, sagte mit Blick auf die gekippte Corona-Verordnung in Richtung Land Niedersachsen auf Facebook: „Geld verschwendet, den Ruf unbescholtener Gastronomen geschädigt, Chaos gestiftet.“

Corona-Hygienekonzepte für Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars

Clubbetreiberin Roth hatte schon in der vergangenen Woche auf ihr umfangreiches Corona-Hygienekonzept aufmerksam gemacht und fühlt sich nun bestätigt. „Ich habe dieses Urteil erwartet. Es bestätigt die im Infektionsschutzgesetz festgelegte Inzidenzstufe. Dadurch wurde mein Vertrauen ins deutsche Rechtssystem bestätigt.“ Positiv sei, dass mit dem Urteil auch die bestehende Ungleichbehandlung egalisiert wurde.

Wegen des Hygiene-Konzeptes sei es auch zu keinen Ausbrüchen bei den Veranstaltungen in ihrem Club gekommen. Dazu gehören verstärkter Personaleinsatz, Einlass ausschließlich mit tagesaktuellem, zertifizierten Negativ-Test samt Ausweiskontrolle, Kontaktverfolgung per Luca-App sowie eine spezielle Wegeführung in ihrem Club. Unterdessen laufen die Planungen für das nächste Live-Konzert an diesem Sonntag (08.08.2021) bereits auf Hochtouren. Dabei besteht auch Maskenpflicht – außer auf den Sitzplätzen.

Bea Roth, Betreiberin des Clubs Exil in Göttingen.

Diskothek in Niedersachsen: Mit eigener Corona-Teststation gegen die Infektionsgefahr

Voll in den Planungen für das Wochenende ist auch das Alpenmax: Auch dort setzt man auf ein umfangreiches Corona-Hygienekonzept und ist ebenfalls froh über die Entscheidung aus Lüneburg. So werden alle Besucher vor dem Betreten der Räume in einer eigenen Teststation getestet.

Karsten Epler, Gesellschafter des Alpenmax, stellt unterdessen klar: „Jeder, der bei uns feiern möchte, muss bei uns einen Corona-Test machen und ein gültiges Ausweisdokument vorlegen.“ Am Mittwoch wurden bereits online Tickets für eine Veranstaltung am morgigen Freitag verkauft. Aber auch dabei gilt natürlich die Maskenpflicht.

Diskothekenbetreiber wegen Corona-Verordnung empört: „Branche unter Generalverdacht“

„Ich habe nicht damit gerechnet, dass die Entscheidung so fällt“, sagt Epler. Er und sein Team mussten ganz kurzfristig die Planungen wieder umstellen, damit am Wochenende der Veranstaltungsbetrieb ist. „Für mich ist es schade, dass zunächst ein Gericht entscheiden muss“, sagt Epler. „Mich stört, dass unsere Branche unter Generalverdacht gestellt wird.“ Deshalb werde das Alpenmax-Team streng auf die Einhaltung der Hygiene-Vorschriften achten, so wie schon vergangenes Wochenende bei der offiziellen Wiedereröffnung des Tanzhauses.

Unverständlich findet Epler die Haltung vieler Geimpfter, die sich weigern, einen Corona-Test zu machen. Jedem müsse klar sein, dass man auch als Geimpfter durchaus Corona übertragen könne.

Inzidenz liegt bei 7,1 – weiter Beschränkungen

Der Inzidenzwert für die Region Göttingen fiel am Mittwoch nach Angaben des Gesundheitsamtes auf 7,1 (Vortag: 10,7). Trotzdem gelten weiterhin bestimmte Beschränkungen. Dazu gehört, dass sich nur zehn Personen aus maximal zehn Haushalten treffen dürfen. Dabei werden allerdings mehrere Gruppen und Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Die Beschränkungen entfallen erst, wenn der Inzidenzwert von zehn an fünf Tagen in Folge nicht überschritten wird.

Land Niedersachsen zur Corona-Lage: Disco-Besucher sollten umsichtig bleiben

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zur unrechtmäßigen Schließung von Clubs ab einer Corona-Inzidenz von 10 hat die Landesregierung Besucherinnen und Besucher gebeten, weiterhin umsichtig zu bleiben. Die Entscheidung bedeute nicht, dass keine Regeln mehr gelten, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums am Mittwoch in Hannover.

Das Gesundheitsministerium wies darauf hin, dass in Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars weiterhin die Schutz- und Hygienemaßnahmen zu Eindämmung der Pandemie gelten, etwa die Test- und Maskenpflicht, die Kontaktnachverfolgung und die Begrenzung der Kapazitäten. Zudem richtete es einen erneuten Appell an die jüngeren Leute, sich impfen zu lassen.

Trotz Corona: In Niedersachsen bleiben Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars offen

Von der Staatskanzlei hieß es, man sehe sich die Urteilsbegründung sorgfältig an. Bei der Vielzahl von Verordnungstexten, die in der Corona-Pandemie herausgegeben worden seien, gebe es nur einen „verschwindend geringen Anteil“, der juristisch wieder eingefangen werden musste.

Die Lüneburger Richter hatten am Dienstag die Schließung von Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars ab einem Corona-Inzidenzwert von mehr als 10 in Niedersachsen für rechtswidrig erklärt und den entsprechenden Passus der Corona-Verordnung außer Kraft gesetzt. Sie gaben damit einer Klägerin recht, die argumentiert hatte, die Schließung sei unverhältnismäßig. (Bernd Schlegel, mit dpa)

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