JVA Rosdorf

Gericht: Schoko-Weihnachtsmann gefährdet Sicherheit im Knast

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Schoko-Weihnachtsmänner: Sie gehören zu den verbotenen Gegenständen, entschied ein Göttinger Gericht.

Göttingen. Ein in Silberfolie eingepackter Schokoladen-Weihnachtsmann gefährdet einem Gerichturteil zufolge die Sicherheit im modernsten Gefängnis Niedersachsens, der JVA Rosdorf.

Die Leitung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Rosdorf habe einem dort einsitzenden Sicherungsverwahrten die Süßigkeit zu Recht nicht ausgehändigt. Das entschied jetzt das Göttinger Landgericht (Aktenzeichen: 62 StVK 18/15).

Der Sicherungsverwahrte hatte zu Weihnachten 2014 ein Paket von seinen Eltern erhalten. Trotz Überprüfung des Kartons mit einem Rauschgiftspürhund und einem Röntgengerät hielt die Anstalt die darin befindliche Schoko-Figur aus Sicherheitsgründen zurück. Diese sei ein „Hohlkörper“ und deshalb dazu geeignet, verbotene Gegenstände wie Handy-Karten oder Drogen in das Gefängnis zu bringen.

Eine nähere Kontrolle des Weihnachtsmannes durch den Spürhund nach dem Öffnen sei aus hygienischen Gründen nicht mehr möglich, beschied die Anstaltsleitung Einwände des Mannes. Beim Röntgen werde nur eine „organische Masse“ dargestellt. Es sei nicht ohne weiteres möglich zu erkennen, ob die Schokolade mit anderen Stoffen angereichert oder sogar ausgetauscht worden sei.

Der Sicherungsverwahrte zog vor Gericht – und verlor. Die mit der Sache befasste Kammer teile die Einschätzung, „dass die bloße Kontrolle des ungeöffneten Paketes durch den Rauschgiftspürhund und das Röntgengerät nicht ausreichend ist, um das Einschmuggeln insbesondere von Drogen zu verhindern“, heißt es in dem Beschluss.

Das Gericht sei auch der Ansicht, „dass der unmittelbare Einsatz des Rauschgiftspürhundes am Schokoladenweihnachtsmann aus hygienischen Gründen Seite nicht in Betracht kommt“. Das Röntgen der Schoko-Figur reiche wegen der fehlenden Möglichkeit, organische Massen auf dem Röntgenbild zu unterscheiden, ebenfalls nicht aus, um der Gefahr des Einschmuggelns von Drogen ausreichend zu begegnen.

Im Verlauf des gerichtlichen Verfahrens hatte der Sicherungsverwahrte den bis dahin in der Anstalt aufbewahrten Schokoladenweihnachtsmann zerstört, so dass kein Hohlkörper mehr vorhanden war.

Daraufhin wurde er ihm ausgehändigt. Einen entsprechenden Rat gab das Landgericht dem Mann mit auf den Weg: Ihm bleibe es unbenommen, auch in Zukunft den Schokoladenweihnachtsmann „zum Zeitpunkt vor einem beabsichtigten Verzehr unter der Aufsicht des Anstaltspersonals so zu öffnen, dass der Hohlraum kontrolliert werden kann.“

Geringer Streitwert

Den Streitwert des Verfahrens gibt das Gericht mit zehn Euro an. Gegen den Beschluss ist Beschwerde beim Oberlandesgericht Celle zulässig. (epd)

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