Gewalt gegen Polizisten: Kameras am Körper könnten abschrecken

Bald auch in Göttingen? Body Cams sollen den Einsatz von Streifenpolizisten in Großstädten in Niedersachsen aufzeichnen. Das fordert die Gewerkschaft der Polizei. Foto: dpa

Göttingen/Hannover. Streifenpolizisten könnten in Göttingen möglicherweise schon bald mit Körperkameras unterwegs sein.

Der Landesverband Niedersachsen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) spricht sich für den Einsatz von sogenannten Body Cams in Großstädten aus.

Die Gewerkschaft will eine zeitnahe Überprüfung des Einsatzes der kleinen Kameras in Niedersachsen. Derartige Systeme werden auf Westen mit dem Aufdruck „Videoüberwachung“ von Polizeibeamten im Streifendienst getragen und zeichnen auf Knopfdruck die Bilder des Einsatzgeschehens auf.

„Die Polizei in Hessen hat in einer Erprobungsphase gute Erfahrungen mit Body Cams gemacht“, sagt GdP-Landesvorsitzender Dietmar Schilff. So sei im Nachbarbundesland ein Rückgang der Gewalt gegen die damit ausgestatteten Polizisten festgestellt worden. Dies habe die GdP Hessen nach einem Modellversuch berichtet. „Body Cams können mehrfach positive Effekte erzielen: Meine Kolleginnen und Kollegen würden besser vor der zunehmenden Gewalt geschützt. Brenzlige Einsätze könnten besser dokumentiert werden. Und auch das polizeiliche Agieren wäre noch nachvollziehbarer“, betont Schilff.

Die GdP erwartet nun von der Landesregierung, dass diese sich intensiv mit den Ergebnissen aus Hessen zu befasst, da die Erprobungsphase in Frankfurt, Offenbach und Wiesbaden inzwischen in eine landesweite Verwendung der Body Cams mündet. Der niedersächsische GdP-Landesvorsitzende hat dies bereits gegenüber Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius angesprochen.

Gerade der Schutz vor Gewalt gegen Polizisten ist ein wichtiger Aspekt des Kameraeinsatzes, denn die Gewalttaten gegenüber Polizisten hat in den vergangenen Jahren an Quantität und Intensität zugenommen. Im Bereich der Polizeidirektion Göttingen verzeichnete man 2012 im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg der Gewalttätigkeiten oder des aktiven Widerstandes gegen Polizeibeamte im Dienst um die Hälfte. Fast täglich war es demnach zu Gewalt- oder Widerstandshandlungen gekommen.

Göttingens Polizeichef Robert Kruse hatte damals bilanziert: „Respektlosigkeit und Agressivität gegenüber Polizeibeamten haben bei uns ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht.“ Dazu kommen Beschimpungen und Beleidigungen – sie seien fast an der Tagesordnung. Die Gewerkschaft der Polizei hatte bereits 2013 mit Nachdruck einen neuen Paragraphen im Stafrecht gefordert: „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“. Anlass für die Forderung war auch eine Attacke im März 2013 gewesen, als ein Mann auf Polizisten im Polizeigebäude in der Groner Landstraße geschossen und zwei Beamte verletzt hatte.

Von Bernd Schlegel und Thomas Kopietz

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