Vor Demonstration des rechtsorientierten Freundeskreises

Ausschreitungen bei Kundgebung gegen Rechts: SPD-Abgeordnete verletzt

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Wurde durch Pfefferspray verletzt: Die nedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta.

Göttingen. Vor der Demonstration des als rechtsextrem geltenden Freundeskreises gab es am Samstagmittag Tumulte auf dem Göttinger Bahnhofsvorplatz.

Zu dem Treffen des als rechtsextrem geltenden Freundeskreises waren rund 50 Teilnehmer mit der Bahn angereist. Bereits im Vorfeld war es im Rahmen einer Gegenkundgebung des Göttinger Bündnisses gegen Rechts mit mehr als 500 Teilnehmern zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen linken Kundgebungsteilnehmern und der Polizei gekommen. 

Aktualisiert um 17.05 Uhr

Dabei hatten zum Teil vermummte Demonstranten gewaltsam die Polizeiblockade durchbrochen, um den Platz vor dem Bahnhof zu besetzen. Nach ersten Erkenntnissen wurden dabei mehrere Menschen verletzt, unter ihnen die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta.

 Die Polizeiinspektion Göttingen hatte sich im Vorfeld intensiv auf einen größeren Einsatz vorbereitet. Mehrere hundert Beamte der Bereitschaftspolizei aus Niedersachsen und der Bundespolizei waren im Einsatz. Die Polizei rechnete bereits mit einer emotional aufgeheizten, gereizten Grundstimmung – auch deshalb, weil es in der letzten Zeit immer wieder politisch motivierte Straftaten zum Nachteil von Mitgliedern des Freundeskreises, aber auch Göttinger Burschenschaften gegeben hatte.

Die Polizei nahm ihren versammlungsrechtlichen Auftrag wahr, den Schutz sowie den reibungslosen Ablauf sowohl der Mahnwache als auch der angezeigten Gegendemonstrationen zu gewährleisten und ein Aufeinandertreffen von potentiell gewaltbereiten Teilnehmern durch entsprechende Einsatzmaßnahmen von vornherein zu verhindern. „Als Polizei haben wir im Rahmen der gesetzlichen Regelungen den Schutz aller versammlungsrechtlichen Lagen, ungeachtet der politischen Ausrichtung, zu gewährleisten“, sagte Polizeisprecherin Jasmin Kaatz. „Genauso wie die freie Meinungsäußerung ist das ein wichtiges Prinzip unseres Rechtsstaates.“

Video zeigt die Ausschreitungen:

Patrick Humke von der Ratsfraktion der Antifaschistischen Linken Göttingen kritisierte das Vorgehen der Polizei: „In dem Moment, wo die Durchsage der Polizei kam, man solle den Bahnhofsvorplatz verlassen, wurde seitens der Polizei auch schon mit Pfefferspray gesprüht.“ Er halte das Überschreiten der Polizeiabsperrung für „nicht so schlimm, wenn man einen Platz besetzen wolle, wo Nazis auftreten.“

Ausschreitungen bei Kundgebung gegen Rechts

Ein Mitglied der Grünen Jugend Göttingen hatte bereits im Vorfeld geäußert, die Anmeldung des rechten Freundeskreises sei der Versuch einer Provokation, müsse aber trotzdem ernst genommen werden. „Die Nazis dürfen in Göttingen kein Bein auf den Boden bekommen“, sagte er.

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