Daten bleiben 28 Tage im System

Body-Cams für die Göttinger Polizei: Gewalt an Beamten soll eingedämmt werden

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Klein aber wirksam: Die „Body-Cams“ der Göttinger Polizei ist gut sichtbar an der Polizeijacke. Die Geräte werden seit Montag eingesetzt.

Die Polizeidirektion Göttingen hat 57 „Body-Cams“ erhalten. Sie sollen nur in bedrohlichen Situationen zum Einsatz kommen. 

Die mobilen Video/Foto-Kameras, die Polizisten im Einsatz- und Streifendienst sichtbar an den Jacken tragen, sind seit Montag bei den Polizeiinspektionen in Südniedersachsen im Einsatz, 16 davon in Göttingen, je zwei in Hann. Münden und bei der Autobahnpolizei sowie eine in Friedland. Die Kameras sollen nur dann von den Streifenpolizisten angeschaltet werden, wenn sich bedrohliche Situationen ankündigen oder im Gange sind, denn sie sollen vor allem die Polizeibeamten vor Gewaltattacken und Beleidigungen schützen. 

Die Gewalt gegen Polizisten hat in Göttingen zuletzt zwar kaum zugenommen, wohl aber die Intensität. Mit gravierenden Folgen für die Beamten und die gesamte Polizei: So wurden 2018 bei 393 Gewalttaten gegen Polizisten und Vollstreckungsbeamte 25 so stark verletzt, dass sie dienstunfähig waren. Folge: 589 Fehltage, was den dauerhaften Ausfall von drei Beamten für ein Jahr bedeutete. 

Polizei setzt mit Body-Cams auch auf Abschreckung 

„Der Einsatz der Kameras soll eine abschreckende Wirkung auf mögliche Täter haben“, sagte der Präsident der Polizeidirektion Göttingen, Uwe Lührig, bei der Vorstellung. Er und der Chef der Polizeiinspektion, Thomas Rath, sind sich sicher, dass die laufenden Kameras in Konfliktsituationen Wirkung zeigen und verweisen auf positive Ergebnisse des von Innenminister Boris Pistorius gestarteten Pilotprojekts in Hildesheim: „Manche haben ihr aggressives Verhalten gegenüber Polizisten heruntergefahren, wenn das rote Licht der Kameras zu sehen war“. 

Für Jan Fischer vom Streifendienst 1 in Göttingen hat der Einsatz einen weiteren Vorteil: Die eigene Dokumentationsarbeit werde so genauer. Man müsse sich beim Einsatzbericht nicht mehr nur auf Notizen oder Erinnerungen stützen. „Wir bekommen objektive Ergebnisse, die auch unsere Arbeit kritisch beleuchtet“, sagt Rath. Rechtlich ist der Einsatz gesetzlich abgesichert. Filme und Fotos werden nach 28 Tagen gelöscht – es sei denn, es kommt zu einer Anklage. Wichtig: Die Body Cams kommen nicht bei Demos oder Versammlungen zum Einsatz.

Hintergrund: Testlauf mit Body-Cams für Polizisten in Hildesheim

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte die von Dezember 2016 bis März 2017 den Einsatz von Body-Cams in Hildesheim testen lassen. Mit Erfolg. Deshalb erhält die Polizeidirektion Göttingen und so die Polizeiinspektionen Göttingen, Hameln-Pyrmont/Holzminden, Hildesheim, Nienburg/Schaumburg und Northeim/Osterode 57 Kameras (Stückpreis 371 Euro). Eingesetzt werden sie im Landkreis Göttingen auch in Duderstadt, Osterode, Bad Lauterberg und Herzberg.

Einsatz der Body-Cams soll mehr Transparenz bringen

Erst die Präsentation, dann der Einsatz. Vor der ersten Verwendung der neuen „Body-Cams“ gehen Polizei-Direktion und -Inspektion sensibel zu Werke. So sei es ein „besonderes Anliegen“ die Öffentlichkeit und Bürger früh über die Gründe und die Bedingungen für die Nutzung zu informieren, sagte Inspektionsleiter Thomas Rath am Montag.

Rechtlich ist alles im grünen Bereich, wenn die an der Jacke der Polizisten hängenden Kameras laufen, was durch ein rotes Lämpchen auch für „Gefilmte“ zu sehen ist. Das Land hat den Einsatz und die Bild- und Tonaufnahmen im neuen Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) in § 32/Abs. 4 festgezurrt. Bedingung: Die Kameras dürfen nur zur Gefahrenabwehr und zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten laufen. Beamte, die die „Body-Cams“ einsetzen, tragen die Geräte sichtbar und zudem einen Schriftzug an der Jacke „Videoaufzeichnung“.

Beamte bearbeiten Body-Cams in Göttingen selbst 

Bedient werden sie von den Trägern selbst, also an- und ausgeschaltet. Auch das Ton- und Bildmaterial verarbeiten und spielen die Polizisten ins Computersystem selbst ein, wie Jan Fischer, Streifenpolizist in Göttingen, berichtet. Er und seine Kollegen sind übrigens was Technik, Nutzung und Bedingungen angeht, intensiv geschult worden. Die Daten blieben im landeseigenen Datensystem, sagt Uwe Lührig. Zudem sollen unbeteiligte Personen, die sich im Weitwinkel-Auge der Kamera befinden, unerkennbar gemacht werden.

Lührig und Rath betonen, dass die Kameras nicht zum Ausspähen benutzt werden, sondern vorwiegend zum Schutz der Beamten und zur Deeskalation wie Thomas Rath erklärt. Gleichzeitig sei ihm und den Beamten bewusst, dass durch die Aufnahmen auch möglicherweise eigenes Fehlverhalten aufgezeigt und belegbar wird. „Wir sind für diese Transparenz“, sagt Rath.

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