Abstimmung am Sonntag

Geringes Interesse an Wahlen des Göttinger Integrationsrats: Nur 3,7 Prozent wählten

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Blick auf das Neue Rathaus: Dort tagt regelmäßig der Göttinger Integrationsrat.

Göttingen. Das ist enttäuschend: Nur jeder 27. Wahlberechtigte gab seine Stimme für den Integrationsrat der Stadt Göttingen ab.

aktualisiert um 18.30 Uhr - Die Wahlbeteiligung lag mit 3,7 Prozent unter dem Ergebnis von 2012. Damals wurde eine Wahlbeteiligung bei 5,8 Prozent registriert. Fast 25.000 Ausländer Menschen mit Zuwanderungsgeschichte waren diesmal wahlberechtigt.

Mit einem Stimmenanteil von 16,1 Prozent hat die Türkisch-Islamische Gemeinde zu Göttingen (Ditib) bei den Wahlen zum neuen Integrationsrat das beste Ergebnis erzielt. Auf die Ditib entfallen zwei Sitze im elfköpfigen Integrationsrat. Je zwei Sitze holten auch das Anatolische Kulturzentrum (AKM, 15,4 Prozent) und die Hoffnung-Liste (14,9 Prozent).

Jeweils ein Mandat im neu zusammengesetzten Gremium geht an die Einzelbewerbungen Irina Schnar (13,3 Prozent) und Mafinda Tamba (4,7 Prozent) sowie an die Listen „Interkulturelle Soziale Arbeit“ (InSA, 10,6 Prozent), „Wir bleiben“ (WBD, 10,5 Prozent) und „Für starke Migranten-Eltern“ (sME, 4,4 Prozent).

Gewählt wurden Ibrahim Elmas und Emine Öztürk (Ditib), Umut Bayrak und Ibrahim Yilmaz (AKM), Dr. Abdul Rahman Asif und Dr. Nizar Aouni (Hoffnung), Irina Schnar und Mafinda Tamba, Marwan Shalabi (InSA), Gustavo Moreno Morales (WBD) sowie Yanitsa Petrova (sME).

Die Mitglieder des Integrationsrates sind wichtige Ansprechpartner für die Verwaltung und sind beratende Mitglieder in den Ausschüssen des Stadtrates. Weitere Infos zu den Ergebnissen der Wahl zum Integrationsrat gibt es hier

Integrationsrat ist von geringer Wahlbeteiligung enttäuscht

In einer ersten Stellungnahme zeigte der Integrationsrat ist sehr enttäuscht über die geringe Wahlbeteiligung.

"Für die neu gewählten Mitglieder bedeutet dies natürlich einen denkbar schlechten Start für die Aufnahme ihrer Arbeit und die Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben", heißt es in einer Reaktion.

Vor allem in der fehlenden Möglichkeit der Briefwahl für die Wahl zum Integrationsrat sieht das Gremium als den wichtigsten Grund für die geringe Wahlbeteiligung. "Eine generelle Umstellung der Wahl zum Integrationsrat als Briefwahl oder ein elektronisches Wahlverfahren sollten diskutiert und überlegt werden", heißt es weiter.

Das Phänomen der "Wahlmüdigkeit" aller Bürgerinnen und Bürger betrifft laut Integrationsrat alle Wahlen und gilt natürlich erst Recht für die Wahl einer Vertretung, die keinen unmittelbaren Einfluss auf die Gestaltung der Politik hat.

Vor diesem Hintergrund und den deutlichen Anstieg der Anzahl der Wahlberechtigten um 6000 im Vergleich zu den Wahlberechtigten zu den Wahlen vor fünf Jahren hatte der Integrationsrat eine Verringerung der Wahlbeteiligung befürchtet.

Weitere Gründe für die geringe Wahlbeteiligung sind aus Sicht des Integrationsrates:

• geringe finanzielle und personelle Mittel des Integrationsrates für Wahlwerbung

• die nur private Finanzierung der Wahlwerbung durch die Kandidaten für ihre Wahl in den Integrationsrat

• die nur einmalige und nur deutschsprachige Benachrichtigung an die Wahlberechtigten

• die weiten Wege für die Wähler zum Wahllokal.

"Unter diesen Voraussetzungen ist nur eine geringe Wahlbeteiligung möglich. Der Integrationsrat empfiehlt daher dringend den neuen Mitgliedern, diese Aspekte bei zukünftigen Wahlen zu verändern", heißt es weiter.

Außerdem dankt der Integrationsrat dem Oberbürgermeister und insbesondere dem Referat für Wahlen und Statistik und den Wahlhelfern für ihre engagierte Unterstützung der Wahl zum Integrationsrat. Und abschließend: "Und natürlich danken wir vor allem auch den Wählerinnen und Wählern für Ihr Votum für die neuen Mitglieder des Integrationsrates."

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