Ausschüsse sollen umbenannt werden

Göttinger Rat: Rot-Grün regiert mit absoluter Mehrheit

Tom Wedrins

Göttingen. Die Weichen für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Göttingen sind gestellt.

„Wir sind uns einig, dass wir auch nach 14 erfolgreichen Jahren die Zukunft gemeinsam gestalten wollen“, sagte Tom Wedrins, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Rolf Becker, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Göttinger Parlament, ergänzt: „Wir sind froh, dass die Bürger Göttingens uns ihr Vertrauen gegeben haben, die bisherige rot-grüne Zusammenarbeit auch in den kommenden fünf Jahren fortsetzen zu können.“

Die SPD errang bei der Kommunalwahl im September 15 Sitze. Die Grünen kamen auf neun Sitze. SPD-Bürgermeister Rolf-Georg Köhler hat außerdem ebenfalls einen Sitz im Rat. Damit stellen SPD und Grüne die absolute Mehrheit im 47-köpfigen Rat.

Becker und Wedrins erläutern weiter: „Wir werden einige Ausschüsse in der kommenden Ratsperiode umbenennen und damit die Schwerpunkte der Arbeit in den Ausschüssen verschieben. Das ist uns wichtig, um damit die Themen Inklusion, Integration und Mobilität in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen.“

Rolf Becker

Außerdem sind sind sich Wedrins und Becker einig, dass die gewählten Mehrheitsverhältnisse auch in den Ausschüssen repräsentiert sein müssen. „Daher werden wir die Ausschussgrößen anpassen. Künftig wird die Mehrheit der Ausschüsse mit neun Ratsmitgliedern besetzt sein“, machen sie deutlich.

Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke wird deshalb aufgewertet: Die Mitgliederzahl wird auf 13 erhöht. „Damit möchten wir ein Zeichen an die kleineren Fraktionen senden, die in einem 13er-Gremium alle mit Stimmrecht vertreten sein werden“, sagen Wedrins und Becker.

Unabhängig davon ist beiden die Stärkung der Demokratie ein weiteres wichtiges Anliegen: „Gemeinsam werden wir die Geschäftsordnung anpassen, damit gesichert ist, dass auch die kleineren Fraktionen ihre Ratsanträge in der Beratung in den Ausschüssen vorstellen und beraten können.“

Ihre Ideen wollen SPD und Grüne erstmals am Freitag, 4. November, umsetzen. Dann beginnt um 16 Uhr im Neuen Rathaus die erste Sitzung des neu gewählten Rates der Stadt Göttingen in der neuen Legislaturperiode. 

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