Ziel war Gespräch mit Abgeordnetem

Solidarität mit Kurdistan: Göttinger SPD-Büro nach IS-Angriff besetzt

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SPD-Parteibüro in Göttingen ist besetzt

Göttingen. Eine Gruppe junger Leute hat am Donnerstag gegen 13 Uhr das SPD-Parteibüro in Göttingen besetzt. Hintergrund ist der Angriff der IS auf die Stadt Kobane in Kurdistan in der Nähe der türkischen Grenze. Gegen 14.30 Uhr verließen die Demonstranten wieder das Gebäude.

Als Sprecher der Gruppe „Solidarität mit Kobane“ fungierte Matihs Kappel aus Göttingen. Nach seinen Angaben droht in Kobane ein Völkermord. „Wir fordern, dass die Göttinger dies wahrnehmen und Druck auf die politischen Parteien machen“, sagte der Sprecher gegenüber der HNA. Er fordert Solidarität mit den Betroffenen.

Gespräch mit Lehmann

Aktualisiert um 17.31 Uhr

Zuvor hatte eine Abordnung der 15-köpfigen Gruppe mit Christoph Lehmann, dem neuen Vorsitzenden des Göttinger SPD-Stadtverbandes, ein längeres Gespräch geführt. Ursprüngliches Ziel war es offenbar, mit dem Göttinger Bundestagsabgeordneten und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann zu diskutieren. Der war aber zum Zeitpunkt der Besetzung nicht in Göttingen und auch telefonisch nicht erreichbar, hieß es.

Die etwa ein Dutzend Demonstranten waren gegen 13 Uhr durch ein Fenster in das Parteigebäude eingedrungen. Eine SPD-Mitarbeiterin hatte daraufhin telefonisch die Polizei alarmiert, die mit zehn Beamten und zwei Streifenwagen vor Ort war.

Die SPD hatte die Demonstranten zum Verlassen des Gebäudes aufgefordert. Nach Polizeiangaben kam es zu keinerlei Sachbeschädigungen bei der Aktion. Allerdings behält sich die SPD eine Strafanzeige gegen die Aktivisten vor.

Sprecher Kappel berichtete, dass SPD-Stadtverbandsvorsitzender Lehmann nun mit seinen Vorstandsmitgliedern über das Thema IS sprechen wolle. Er hofft, dass sich die Göttinger Sozialdemokraten klar Stellung zu der Thematik beziehen und eine Erklärung herausgeben wird. Besetzungs-Aktionen von SPD-Büros gab es am Mittwoch in Frankfurt am Main sowie am Montag in Bochum.

Göttinger SPD-Büro nach IS-Angriff in Kurdistan besetzt

Unterdessen hat sich auch der SPD-Stadtverband zu der Aktion geäußert: „Die Besetzung erfolgte durch ein Fenster im zweiten Stock des Gebäudes“, berichten die Sozialdemokraten. Dabei sei den Besetzern keineswegs freiwillig geöffnet worden. „Die Besetzer haben zuvor weder mündlich noch schriftlich um ein Gespräch gebeten. Der politischen Diskussion stellen wir uns immer“, stellt Stadtverbandsvorsitzender Christoph Lehmann klar. Zudem macht er deutlich, dass sich die SPD sich nicht durch Gewalt zu Erklärungen, Stellungnahmen oder politische Zusagen zwingen lasse.

Gleichzeitig weist die SPD darauf hin, dass die Aktivisten das Gebäude nach einem Gesprächsangebot und der gleichzeitigen Ankündigung einer Räumung durch die Polizei freiwillig verließen. „Die vorherigen Gespräche verliefen, ebenso wie die Räumung, vollständig friedlich und ohne jede Gewalt oder Androhung von Gewalt durch die Aktivisten“, heißt es in dem Schreiben weiter. Gleichzeitig teilt die Göttinger SPD die äußerst kritische Haltung der Aktivisten gegenüber der Terrormiliz IS und die Solidarität mit ihren Opfern, besonders den Bewohnern der umkämpften Stadt Kobane. „Dazu hätte es keiner Besetzung bedurft“, sagt Lehmann. Der Parteivorstand wird nun über das weitere Vorgehen beraten. Angesichts der dramatischen Lage in Kobane wird sich der Vorstand auch mit der Frage beschäftigen, ob in diesem Falle ausnahmsweise auf eine in solchen Fällen übliche Strafanzeige verzichtet wird. (bsc)

Göttinger SPD-Büro besetzt

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