Fraktion fordert regelmäßige Begehungen in „Problemimmobilien“

Grüne wollen gegen „Miethaie“ in Göttingen kämpfen

Sitzungssaal des Neuen Rathauses
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Ausgedünnt: Der Sozialausschuss der Stadt Göttingen tagte in dünner Besetzung im großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses. Ein Teil der Ausschussmitglieder nahm vom heimischen Computer aus an der Hybridsitzung teil.

„Klare Kante gegen Miethaie“ lautet die Forderung der Göttinger Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. In dieser Woche wurde ein entsprechender Antrag im Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau der Stadt eingebracht.

Göttingen – „Das Dach über dem Kopf ist nicht nur ein Rückzugsort, sondern bietet auch Schutz“, heißt es in dem vom Fraktionsvorsitzenden Rolf Becker unterzeichneten Antrag. „Es bietet Schutz vor Nässe und Kälte, Schutz des Eigentums und der Privatsphäre, aber gerade in Zeiten von Corona auch Schutz der Gesundheit“, heißt es weiter. Wenn eine Wohnung diesen Schutz nicht nur vorübergehend, sondern regelmäßig nicht gewährleisten könne, dann sei sie als Wohnraum nicht geeignet.

Die Forderung der Grünen: Durch Schädlingsbefall in der Vergangenheit aufgefallene Immobilien und solche, die sich als Corona-Hotspot bundesweit einen zweifelhaften Namen gemacht haben, sollen unter Anwendung des Baugesetzbuches sowie aktuell auch in Verbindung mit der jeweils gültigen Verordnung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus regelmäßig inspiziert werden. Bei festgestellten Mängeln seien entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Die Verwaltung soll auch aufgefordert werden, regelmäßig zu Beginn der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnungsbau über erfolgte Begehungen von Feuerwehr, Ordnungsamt und Gesundheitsamt in Göttinger Problemimmobilien zu berichten. Die Möglichkeiten des Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot seien „vollumfänglich auszuschöpfen“.

Eine Aussprache zu dem Antrag fand zunächst nicht statt. Diese soll nun nach erfolgter Stellungnahme der Verwaltung in einer der nächsten Ausschusssitzungen erfolgen. (Per Schröter)

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