Fragen und Antworten

Handeln bei Hass im Netz: Polizei informiert über Hassrede

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Hassbotschaften sollten laut Polizei angezeigt werden. Anlässlich des Safer Internet Days informieren Beamte, wie man mit Hassrede umgehen kann. 

Hassbotschaften finden über das Internet schnell Verbreitung und sind oft strafbar. Dem kann und sollte sich jeder entgegenstellen und zu mehr Sicherheit beitragen, wie das Landeskriminalamt (LKA) mitteilt.

Anlässlich des „Safer Internet Day“ am Dienstag informiert auch Polizeihauptkommissarin Jacqueline Emmermann von der Polizeiinspektion Göttingen über Hassrede im Netz. Dazu Fragen und Antworten.

Was ist Hassrede?

Beleidigung, Diskriminierung oder extremistische Parolen, die sich gegen bestimmte Personen und Personengruppen richten, nennt man Hassrede oder auch Hate Speech, so das LKA. Man findet solche Äußerungen zum Beispiel in Kommentarspalten sozialer Netzwerke, in E-Mails und in Messengerdiensten. Zu den häufigsten Formen gehören laut Emmermann zum Beispiel Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, Antisemitismus, Homophobie, Sexismus und Hass/Diskriminierung gegen politisch Aktive.

Wann ist Hassrede strafbar?

In Deutschland schützt das Grundgesetz jede Person vor Diskriminierung. Meinungsfreiheit endet dort, wo die Menschenwürde und Persönlichkeitsrechte anderer verletzt werden und Strafrechtsnormen erfüllt sind, erklärt Emmermann. Strafbar ist Hassrede zum Beispiel bei Beleidigung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und Volksverhetzung, Bedrohung, Verleumdung und Nötigung.

Wie wird das von der Polizei verfolgt?

Sobald der Verdacht auf eine Straftat vorliegt, leitet die Polizei Ermittlungen ein und erforscht den Sachverhalt, erklärt Emmermann. Dieser Strafverfolgungszwang gelte auch für das Internet, „auch wenn eine Vielzahl der Nutzer der irrigen Annahme sind, hier anonym zu agieren“, sagt sie.

Ist Hassrede ein Problem im Landkreis?

Bei Hate Speech handelt es sich um ein bundesweites Phänomen, sagt Hauptkommissarin Emmermann. Es komme aber auch vereinzelt in der Göttinger Region vor. Die Tendenz sei hier allerdings steigend.

Was können Betroffene und Zeugen dagegen tun?

Hassbotschaften dürfen laut Dirk Behrmann, Leiter der Präventionsstelle des LKA Niedersachsen, weder im realen Leben, noch im Internet hingenommen werden. Emmermann und Behrmann sind sich einig: Hassreden sollten nicht toleriert oder ignoriert werden. Eine Gegenreaktion sei ein wichtiges Zeichen für Täter und andere Nutzer, dass ein solches Verhalten nicht hinnehmbar ist. Auch raten die Experten, Chatverläufe etwa durch Screenshots zu speichern. Diese können später als Beweis dienen. Zudem sollten Hassbotschaften angezeigt werden, beispielsweise beim jeweiligen Netzwerkbetreiber, bei der Internetbeschwerdestelle und der Polizei.

Was tut die Polizei zur Prävention?

Die Polizei bietet für Schulen, Lehrer und Eltern sowie für Personen der Öffentlichkeit Vorträge, Beratungen und Projekte an, in denen es um Gefahren im Netz geht. Die Polizei arbeitet zudem mit lokalen Netzwerken zusammen, um frühzeitig auf bestimmte Entwicklungen reagieren zu können.

Weitere Infos gibt es im Internet unter polizeifürdich.de, zivile-helden.de und internet-beschwerdestelle.de

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