Göttingen

Hass-Schmähungen gegen Göttinger Grüne waren Reaktion auf Posts für Veranstaltung

Doreen Fragel; Eine Frau mit mittellangen, blonden Haaren steht vor einer grünen Wand, hält einen Blumenstraus in der Hand und lächelt in die Kamera
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Will Oberbürgermeisterin werden: Doreen Fragel.

„In Form eines Galgens“ – Die Göttinger Grünen erhielten nach einem Post, in dem sie eine Veranstaltung zu Barrierefreiheit und Inklusion bewarben, Hassnachrichten und Drohungen.

Göttingen – Hass und Hetze gegen Kommunalpolitiker und Amtsträger, das mussten erneut auch die Göttinger Grünen als Partei und die für sie als Oberbürgermeisterkandidatin antretende Doreen Fragel persönlich erfahren – in drastischer, erschreckender Form, von Beschimpfungen bis hin zur Androhung körperlicher Gewalt und „einer unverhohlenen Todesdrohung in Form eines Galgens“.

Mehr als 100 abfällige, gehässige und unsachliche Reaktionen zählten Fragel und die Grünen.

Hassnachrichten gegen Göttinger Grüne: „Welle der beleidigenden Kommentare“

Sie hatten – auch via beworbener Facebook-Posts – für eine Online-Diskussionsveranstaltung, dem „Grünen Salon – Barrierefreiheit und Inklusion“ am Dienstag, 8. Juni, ab vergangenen Donnerstagabend geworben und eingeladen. Was danach passierte, vor allem in Kommentaren, hat Fragel und die Grünen schockiert: Sie sprechen von Hass und Hetze.

„Ab Freitagnachmittag begann die Welle der beleidigenden Kommentare“, schildert Fragel, die auch sagt, dass man nach fünf Stunden, dem Versuch, durch „Verbergen“ und über sachliche Antworten der Kommentare Herr zu werden, die Bewerbung des Posts eingestellt hat. „Danach wurde es ruhig.“

Die geposteten Äußerungen mit ihrer verbalen Gewalt hätten zum Teil „sehr klare rechte Profile“ getragen, wie Doreen Fragel auf Anfrage sagt. Das sei Zeichen einer Verrohung gewesen. Auch seien Nazi- und Kriegsverbrechervergleiche gezogen worden.

Hassnachrichten gegen Göttinger Grüne: Gezielte Desinformationen

Zudem wären gezielte Desinformationen gestreut worden, das hätte den Charakter von Verschwörungserzählungen gehabt. Die Grünen haben den Eindruck, dass gezielt mobil gemacht wurde. Die Kommentare kamen auch aus Lübeck, Hamburg, Magdeburg, Berlin, Bochum und Hannover. Aufhänger der Kommentare war das Thema „Barrierefreiheit und Inklusion.“

Die Nicht-Berufspolitikerin Fragel und die Göttinger Grünen waren betroffen, nehmen die Art der Bedrohung ernst. Schmähungen und Beleidigungen sei man zwar durchaus gewohnt, auch als Reaktion auf vergangene Postings: „Aber nicht in dieser Schärfe. „Es ist abscheulich, mit welcher Verachtung sich Menschen gegenüber mir als auch gegenüber Bündnis 90/Die Grünen äußern.“

Fragel und die Grünen sagen auch: „Wir werden das nicht dulden.“ Eine Reaktion: Es wird Anzeige gegen einzelne Verfasser und Verfasserinnen erstattet. „Weitere rechtliche Schritte werden wir prüfen und die Möglichkeiten ausschöpfen.“

Hassnachrichten gegen Göttinger Grüne: Partei stärkt Kandidaten Fragel den Rücken

Die Partei stärkt derweil ihrer Kandidatin Doreen Fragel den Rücken: „Wir dulden keinen Hass und keine Hetze – weder im Internet noch anderswo. Wir stehen voll hinter unserer Kandidatin und sind bereit, mit jeder Person einen demokratischen Diskurs zu führen“, bekräftigt Christina Urlaub aus dem Stadtvorstand.

Doreen Fragel sagt, dass sie im Wahlkampf zu einem fairen, harten Wettbewerb um Ideen, die die Stadt voranbringen, bereit ist. „Hass und Hetze sind dagegen keine Meinung und bringen uns nicht weiter.“

Wohin Aggressionen und blinde Wut führen, hätten die erschütternden Angriffe gegen Politiker und Politikerinnen in den vergangenen Jahren gezeigt – unter anderem gegen den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

Hassnachrichten gegen Göttinger Grüne: Seit Anfang April neues Gesetz gegen Hass im Netz

Den Grünen und den anderen Politikerinnen, Politikern und Parteien hilft jetzt ein neues Gesetz: Anfang April ist das „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet“ in Kraft getreten. Wer im Internet und sozialen Medien Hassbotschaften verbreitet und Menschen bedroht, muss nun mit Anklagen und Verurteilungen rechnen.

Weitere Infos zum „Grünen Salon – Barriere Freiheit und Inklusion“ am Dienstag gibt es auf der Homepage doreen-fragel.de. (Thomas Kopietz)

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