Stadt muss nun prüfen

Initiatoren wollen Bürgerentscheid in Göttingen: 9585 Unterschriften für den Klimaschutz

Wollen einen Bürgerentscheid zum Klimaschutz erreichen: (von links) Elisabeth Nüßer, Karin Wette und Luise Przibilla mit den 9585 Unterschriften.
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Wollen in Göttingen einen Bürgerentscheid zum Klimaschutz erreichen: (von links) Elisabeth Nüßer, Karin Wette und Luise Przibilla mit den 9585 Unterschriften. Sie wurden dem Rat überreicht

Göttingen – Möglicherweise schon bald können die Göttinger über das Thema Klimaneutralität bis 2030 abstimmen. Die Initiative „GöttingenZero“ überreichte drei Pakete mit insgesamt 9585 Unterschriften für ein Bürgerbegehren an den Rat.

Diese Unterschriften werden nun von der Verwaltung überprüft. Es zählen nur Unterschriften von den Unterzeichnern, die ihren ersten Wohnsitz in Göttingen haben und wahlberechtigt sind. Das Bürgerbegehren ist gültig, wenn am Ende die erforderliche Zahl von 7116 Unterschriften erreicht wird.

Sollte die Prüfung erfolgreich sein, so folgt im zweiten Schritt ein Bürgerentscheid, bei dem alle Wahlberechtigten an einem Sonntag an die Urnen gerufen werden. Der Entscheid ist am Ende erfolgreich, wenn die Mehrheit dafür gestimmt hat. Zusätzlich muss diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen.

Das Ziel der Klimaneutralität bis 2030 orientiert sich laut „GöttingenZero“ am Ziel des Pariser Klimaabkommens von 2015, die globale Erwärmung unter 1,5 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu halten, um die schlimmsten Folgen der Erderhitzung möglichst noch zu verhindern.

„Klimaschutz ist kein Parteiprogramm, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagte Luise Przibilla, eine der Organisatorinnen. Nach Angaben von Hauke Schmülling von „GermanZero“ ist Göttingen nach Mainz die zweite Stadt in Deutschland mit einem Bürgerbegehren. Auch dort läuft zurzeit die Prüfung der Unterschriften.

Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) begrüßt das Engagement der Initiative und vieler Bürger der Stadt für den Klimaschutz in Göttingen. Er betont: „Ambitionierter Klimaschutz lässt sich nur durch ein breites Engagement der Stadtgesellschaft erreichen. Insofern bedeutet dieses Bürgerbegehren, welches von so vielen Menschen in Göttingen unterstützt wird, auch Rückenwind für die Umsetzung konkreter Klimaschutzmaßnahmen, die jede Einzelne und jeden Einzelnen betreffen.“ Außerdem nahm der Rat mehrheitlich den Klimaplan der Stadt Göttingen an. Weitere Infos zum Bürgerbegehren gibt es hier.

Demo für den Klimaschutz

Bereits am Freitag in den Mittagsstunden gab es eine Demonstration für den Klimaschutz in Göttingen, die die Aktivisten von „Fridays for Future“ organisiert hatten. Nach Angaben der Göttinger waren 350 Menschen dabei, unter ihnen viele Schülerinnen und Schüler.

„In vielen Regionen der Welt ist es schon längst nach 12“, sagte Nassim Doğal mit Blick auf die Probleme durch die Klimakrise. „MAPA, most affected people and areas, sind Menschen und Gebiete, die am stärksten von den Folgen der Klimakrise betroffen sind, aber diese kaum mitverursacht haben. Viele Folgen der Klimakrise, vor denen wir uns fürchten, sind schon die Realität für MAPA.“

Die Demonstration von „Fridays for Future“ begann am Freitag auf dem Bahnhofsvorplatz in Göttingen. Ziel war nach einem Zwischenstopp der Wilhelmsplatz

Kaya Münch ergänzte. "Auch hier zeigen sich die Folgen der Klimakrise, Menschen leiden gerade durch Überschwemmungen in Nordrhein-Westfalen. Wir müssen die Klimakrise so effektiv wie möglich eindämmen, jetzt handeln und MAPA unterstützen"

Aisha Karra machte deutlich: "Es ist aber noch nicht zu spät zu handeln, um eine Chance auf das 1,5-Grad-Ziel zu erhöhen. Danke an alle, die das mit uns heute auf der Demo gefordert haben!" (Bernd Schlegel)

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