Integrationsrat schockiert

Köhler: Rechte Flugblätter sind „abscheulich“

Der Göttinger Stadtteil Grone ist im Westen der Uni-Stadt zu finden.
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Der Göttinger Stadtteil Grone ist im Westen der Uni-Stadt zu finden.

Als „perfide und abscheulich“ hat Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) Flugblätter bezeichnet, die am Wochenende im Stadtteil Grone ausgelegt und in Briefkästen gesteckt wurden.

Göttingen – Er wird auch von vielen Migranten bewohnt. „Das ist ein primitiver Versuch, bestimmte Bevölkerungsgruppen in Angst zu versetzen“, fügte Köhler hinzu. „Ich verurteile diese Aktion aufs Schärfste.“

Verfasst und verteilt wurden die Flyer von Mitgliedern der rechtsextremen „Identitären Bewegung“. In dem Text wird Stimmung gegen Einwanderer gemacht, sowie ein Ende der Integration und die Rückkehr von Migranten in ihre Heimatländer gefordert.

Köhler sagte: „Es ist selbstverständlich, dass Menschen unterschiedlich sind. Alles andere wäre langweilig.“ Es sei wichtig, dass die Menschen miteinander ins Gespräch kämen. Die „Identitäre Bewegung“ wolle das nicht: „Sie will Vielfalt als Gefahr brandmarken. Sie will Menschen in Schubladen stecke und nach Religion, Hautfarbe, Geschlecht oder sexueller Orientierung sortieren. Sie will ewig gestrig bleiben.“ Vor Köhler hatten bereits die Grünen und der Göttinger Integrationsrat die Flyer scharf kritisiert.

Die seit 2012 in Deutschland aktive rassistische Gruppierung macht immer wieder vor allem durch Aktionen auf sich aufmerksam. Sie vertritt die These, dass die „europäische Kultur“ von einer „Islamisierung“ bedroht sei. Die „Identitäre Bewegung“ kann auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln vom Verfassungsschutz überwacht werden.

In Göttingen kam es zu rassistischen Angriffen und Stimmungsmache der „Identitären Bewegung“. Ihre Drohungen an die Betroffenen verbreiten Angst

Am Wochenende haben laut Integrationsrat Mitglieder der „Identitären Bewegung“ gezielt rassistische Flugblätter an Familien mit vermeintlichen“Migrationshintergrund (beispielsweise Name am Briefkästen) im Göttinger Stadtteil Grone verteilt.

Damit habe die Gruppierung Angst und Schrecken verbreitet. In „bekannter Manier und mit übelster rassistischer Hetze“ wurde den Betroffenen die „Remigration“ in ihre Herkunftsländer oder die Herkunftsländer ihrer Eltern, Großeltern, Ur-Großeltern und Urur-Großeltern angedroht.

„Der Integrationsrat erklärt sich solidarisch mit den Opfern rassistischer Gewalt“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Gerade in der jetzigen Zeit, die durch eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft und Vereinsamung von Einzelnen gezeichnet ist, gilt es der Abwertung einzelner Menschen oder ganzer Gruppen noch stärker entgegenzuwirken“, heißt es weiter.

Die „Identitäre Bewegung“ wird dem Rechtsextremismus zugeordnet. In Deutschland wird die Gruppierung inzwischen vom Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht. (Bernd Schlegel mit epd)

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