Anschlag war möglich

Bundesverwaltungsgericht: Göttinger Islamist plante Anschlag

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Der Schriftzug "Im Auftrag des Islam" steht in Göttingen an der Tür eines Autos.

Göttingen. Der im Februar bei einer Großrazzia verhaftete 22-jährige nigerianische Staatsangehörige aus Göttingen war fest entschlossen, in Deutschland einen terroristischen Anschlag zu verüben.

Das geht aus dem jetzt im Wortlaut veröffentlichten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts hervor. Vor einer Woche hatte der 1. Senat den Antrag des als Gefährders eingestuften 22-Jährigen auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die vom niedersächsischen Innenministerium angeordnete Abschiebung abgelehnt. Das Gericht teilt die Einschätzung der Sicherheitsbehörden, dass „die konkrete Gefahr eines jederzeit möglichen Anschlages“ vorgelegen habe. 

Aktenzeichen

Der 22-Jährige habe sich bereits seit längerem mit dem Plan beschäftigt, einen Anschlag in Deutschland zu begehen. Es sei ihm nur noch darum gegangen, wie er diesen Entschluss möglichst effektiv umsetzen könne, heißt es in dem nun vorliegenden Beschluss (Aktenzeichen BVerW 1 VR 2.17). Zuvor hatten wir bereits über die Abschiebung des Terrorverdächtigen berichtet.

Radikal-islamistische Szene

Nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden sei der in Deutschland geborene und aufgewachsene nigerianische Staatsangehörige der radikal-islamistischen Szene zuzurechnen. Er pflege Kontakt zu Personen, die einer aus dem Umfeld der verbotenen Organisation „Kalifatstaat“ hervorgegangenen salafistischen Gruppierung angehören, und sympathisiere mit der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) und deren Märtyrerideologie.

Risikoprognose

Die Risikoprognose stützt sich vor allem auf den Chatverkehr, den der 22-Jährige seit Mai 2016 mit einem „Abdullah K.“ führte, der sich vermutlich in Syrien oder einem Nachbarstaat aufhalte. In dem Chatverkehr habe der 22-Jährige mehrfach den Wunsch geäußert, auszureisen und an IS-Kampfeinsätzen teilzunehmen. Sein Chatpartner habe ihm geraten, lieber einen Anschlag in Deutschland auszuführen.

Chatverkehr

Der 22-Jährige selbst gab dazu an, dass seine Äußerungen im Chatverkehr nicht ernst gemeint gewesen seien. Das Gericht wertete dies allerdings als reine Schutzbehauptung. Zitat aus einem Chat-Protokoll: „mit freuden mache ich hier was und gebe mein leben.“

Durchsuchung

Bei der Durchsuchung seiner Wohnung hatten die Ermittler Videos gefunden, auf denen brutale Enthauptungen zu sehen waren. Nach Ansicht des Gerichts stehen diese Videos der Einlassung seines Bruders entgegen. Dieser hatte angegeben, der 22-Jährige sei so sensibel, dass er keine Grusel- oder Gewaltvideos anschauen könne.

Weiterer Gefährder

Auch bei dem zweiten festgenommenen islamistischen Gefährder aus Göttingen hatte das Gericht die Einschätzung der Polizei bestätigt. Es bestehe ein „beachtliches Risiko“, dass der 27-jährige Algerier mit einer terroristischen Gewalttat „ein Fanal“ setze, mit dem seine Verachtung der säkularen Welt europäischer Prägung zum Ausdruck kommt“.

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