Szenen schickt er an die zuständigen Landkreise

Jetzt filmt „Knöllchen-Horst“ - Behörde will das verbieten

Eine Dash-Cam: Sie wird an der Windschutzscheibe befestigt und filmt den Straßenverkehr. Foto: dpa

Göttingen/Osterode. Der als Verkehrssünder-Jäger bekannt gewordene „Knöllchen-Horst“ aus dem Kreis Osterode macht jetzt auch Videos von Verstößen. Das soll ihm nun untersagt werden.

Der Mann hat sich offenbar eine Videokamera angeschafft, die er auf dem Armaturenbrett installiert hat. Die mit der sogenannten Dash-Cam aufgenommen Szenen schickt der Mann aus dem Landkreis Osterode an die zuständigen Landkreise.

Verkehrssünder, die auf den Videos zu sehen sind, haben sich beim Landesdatenschutzbeauftragten beschwert. Der will „Knöllchen-Horst“ nun die Video-Jagd nach Verkehrssündern untersagen, da ein solches Vorgehen rechtlich nicht zulässig sei. Derzeit läuft noch eine Anhörung, bei der sich der Frührentner zu dem Fall äußern kann. Danach soll das Verbot ausgesprochen werden.

„Knöllchen-Horst“ hatte in den vergangenen Jahren tausende Autofahrer angezeigt. Erst jüngst hatte er sein Jagdgebiet auf den Landkreis Göttingen ausgeweitet.

Der ADAC weist auf die Probleme bei der Nutzung von Dash-Cams hin: Der Einsatz kann laut Automobilclub gegen die Bestimmungen des Datenschutzes verstoßen. Hintergrund: Ziel der Montage am Armaturenbrett eines Fahrzeugs ist es meist, andere Verkehrsteilnehmer mit amtlichem Kennzeichen zu filmen und zu speichern, ohne dass der Betroffene dies mitbekommt und weiß, was mit seinen persönlichen Daten geschehen soll, heißt es auf der Homepage des ADAC.

Wer diese Aufzeichnung ins Internet stellt und so der Öffentlichkeit zugänglich macht, ohne Personen und Autokennzeichen unkenntlich gemacht zu haben, hat ohne Zustimmung der Beteiligten eindeutig gegen deren Recht auf informationelle Selbstbestimmung verstoßen.

Enge Grenzen

Das gilt laut ADAC auch für den Fall, dass ein Fehlverhalten anderer bei der Polizei angezeigt und mit Videomitschnitten belegt werden soll. „Videoaufnahmen zur Strafverfolgung sind nur der Polizei erlaubt, und auch dies nur in engen Grenzen“, sagt der ADAC.

Die obersten Datenschutzbehörden haben daher den Einsatz der Dash-Cams verboten, soweit deren Verwendung nicht ausschließlich für persönliche oder familiäre Tätigkeiten erfolgt. (bsc)

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